Liebe ZAAler und andere Mitleser!
Sinkender Rüstungshaushalt? Fakten und Fiktionen von: Jürgen Wagner
Veröffentlicht am: 20. März 2019
http://www.imi-online.de/2019/03/20/sinkender-ruestungshaushalt-fakten-und-fiktionen/
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| Ein „Spin" der besonders dreisten Sorte dreht sich aktuell um die am
| 19. März 2019 vorgestellten Eckwerte für die Haushaltsplanung bis
| 2023. Der ansonsten eigentlich seriöse, wenn auch militärnahe Blog
| Augengeradeaus gab die Richtung vor, als er titelte: „Steigender
| Bundeshaushalt, sinkender Wehretat". So ähnlich griffen auch die meisten
| anderen Medien das Thema auf, garniert gerne noch mit Zitaten des
| US-Botschafters Richard Grenell („inakzeptable Beiträge") oder des
| Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (unerreichbare „Vollausstattung der
| Bundeswehr").
|
| Die Kritik zielt auf zwei Aspekte ab: Einmal sei der Betrag für 2020 zu
| niedrig, vor allem aber würde der Haushalt bei Umsetzung der Eckwerte in
| den Jahren 2021 bis 2023 wieder – moderat – abgesenkt. Mit dem ganzen
| Getöse wird allerdings – vermutlich bewusst – verschleiert, dass der
| Militäretat im Haushalt 2020 – erneut! – deutlich ansteigt. Vor allem
| aber ist das die einzig relevante Zahl der Eckwerte, denn die Erfahrung
| aus den letzten Jahren zeigt, dass die weitergehenden Projektionen stets
| wieder zugunsten deutlich höherer Realzahlen einkassiert wurden. Das
| dürfte allen, die nun Nebelkerzen werfen, indem sie sich über ein zu
| niedriges Budget beklagen, auch durchaus bewusst sein – sollte es
| zumindest, schließlich haben sowohl CDU als auch SPD eingeräumt, dass
| die Zahlen für 2021 bis 2023 keinen Pfifferling wert sind.
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Wie es denn ja auch kommt:
Zum Rüstungshaushalt
https://augengeradeaus.net/2019/03/scholz-verteidigt-zurueckhaltende-haushaltsplanung-fuer-die-naechsten-jahre/
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| Scholz verteidigt zurückhaltende Haushaltsplanung für die nächsten Jahre
|
| Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie vorgesehen, den
| Entwurf für den Bundeshaushalt im kommenden Jahr und die so genannte
| mittelfristige Finanzplanung für die kommenden Jahre beschlossen. Der
| Verteidigungshaushalt soll danach im kommenden Jahr um rund zwei
| Milliarden auf 45,1 Milliarden Euro steigen – in den Jahren danach aber,
| so steht es in der Planung, wieder absinken.
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| Genau an dieser Planung für die Jahre nach 2020 hatte sich lautstarke
| öffentliche Kritik entzündet – bis hin zur Frage, ob Deutschland damit
| seine NATO-Zusagen noch erfüllen könne. Bundesfinanzminister Olaf Scholz
| verteidigte vor der Bundespressekonferenz dieses Vorgehen: Das
| Entscheidende sei doch der Aufwuchs im kommenden Jahr. Und für die Jahre
| danach gebe es aus guten Gründen eine sehr zurückhaltende
| Planung. Faktisch habe aber das Verteidigungsministerium in den
| vergangenen drei Jahren dann im konkreten Haushalt doch immer mehr
| bekommen als in der Planung stand.
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Entscheidung über Marine-Schiff wohl nicht vor Ende des Jahres Nach
Einschätzung von Daniel Günther könnte der Entschluss um den Bau des
„MKS 180" noch dauern.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/kampfschiff-mks-180-entscheidung-ueber-marine-schiff-wohl-nicht-vor-ende-des-jahres/24123566.html
Re: Kriegsangst in der Ukraine- Machtkampf am Asowschen Meer
https://www.arte.tv/de/videos/083967-010-A/re-kriegsangst-in-der-ukraine/
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| Kurz vor den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine im März spitzt sich
| der Machtkampf um das Asowsche Meer zu: Das Gewässer grenzt sowohl an
| die Ukraine als auch an Russland. Beide Staaten nutzen es, beide haben
| das Recht, die Meerenge von Kertsch zu durchfahren. Doch seit gut einem
| Jahr behindert Russland den Schiffsverkehr. Was, wenn der Region ein
| zweites Krim-Szenario droht?
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Interessant. Zeigt vor allem Auswirkungen des Krieges im Alltag in den
Städten am Asowschen Meer. Die kleinen Leute, Unternehmer, Fischer,
Korruption, miserable Regierung und auch ukrainische Miliz.
Briefe von Clara
http://junepa.blogsport.eu/aktionen/gefaengnis/briefe-von-clara/?fbclid=IwAR2wItt-tE-R8ROh1tnEzTxD8qvIA-xQySMYauKdSzSN-QJE7K6-pQ12VOg
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| Hallo liebe Menschen,
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| am Donnerstag gehe ich ins Gefängnis. Ich mache das, weil ich 2016 mit
| anderen zusammen die Startbahn des Atomwaffenlagers Büchel besetzt habe
| und nun in dritter Instanz wegen Hausfriedensbruch verurteilt wurde. Ich
| möchte die Geldstrafe aber nicht einfach so zahlen, sondern mit meinem
| Gang ins Gefängnis noch mal ein stärkeres Zeichen gegen Atomwaffen und
| für eine friedlichere Welt setzen. Ich stehe zu unserer Aktion, würde es
| genau so noch einmal tun und gehe deswegen aufrecht ins Gefängnis.
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Weiß ich nicht, was ich dazu sagen soll / kann..
Polen will ohne Russland des Beginns des Zweiten Weltkrieges gedenken
https://de.sputniknews.com/politik/20190320324403042-polen-zweiter-weltkrieg-ausbruch-gedenkfeier-ohne-russland/
Das neue Syrien wird in Berlin gebaut
https://www.welt.de/politik/ausland/article190531195/Friedenscharta-Das-neue-Syrien-wird-in-Berlin-gebaut.html
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| Würdenträger aller syrischen Volksgruppen setzen sich in Berlin zusammen
| und einigen sich auf eine Charta, um das Land zu versöhnen. Nach
| zweieinhalb Jahren Arbeit wagt der Rat den Schritt in die
| Öffentlichkeit. WELT liegt das Dokument vor.
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Na, ob das klappt? Berlin hat schon mal eine üble Veranstaltung
mit Syrern organisiert: The day
after. https://www.zeit.de/2012/31/Syrien-Bundesregierung/komplettansicht
Zu diversen Themen
https://www.focus.de/politik/sicherheitsreport/
Originale und umfassende Militaristen-Propaganda
Zu den Beratern beim BMVg:
https://augengeradeaus.net/2019/03/untersuchungsausschuss-zu-beratervertraegen-oeffentlicher-auftakt-mit-dem-cyber-inspekteur/
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| Zur Erinnerung aus dem Ende Januar beschlossenen Untersuchungsauftrag:
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| I. Der Verteidigungsausschuss stellt fest:
| 1. Nach mehreren Berichten des Bundesrechnungshofes ist es im
| Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) beim
| Umgang mit externer Beratungs- und Unterstützungsleistung zu Rechts- und
| Regelverstößen gekommen, die nicht nur einzelne Projekte, sondern
| strukturelle Fragen sowie die Führungsstrukturen im BMVg betreffen.
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Konflikt um die Seidensstrasse:
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/chinas-praesident-xi-jinping-auf-werbetour-in-italien-16099461.html
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| Die EU-Kommission hat gerade einen Vorschlag für eine neue
| China-Strategie vorgelegt, der von erfrischender Klarheit ist: Peking
| wird darin erstmals als „strategischer Wettbewerber" im Ringen um
| Technologieführerschaft benannt und als Rivale, der sein autokratisches
| Regierungssystem auch jenseits der eigenen Grenzen propagiert. Von
| hybriden Informationsoperationen ist die Rede – und von möglichen
| Sanktionen als Antwort auf Cyberangriffe.
|
| Nach dem Willen der Kommission sollen die Europäer nicht länger einfach
| hinnehmen, dass staatlich gepäppelte chinesische Firmen in Europa nach
| Belieben Technologie und kritische Infrastruktur wie Häfen oder
| Stromnetze aufkaufen, während Gleiches in der Volksrepublik undenkbar
| ist. An diesem Donnerstag sollen die Staats- und Regierungschefs in
| Brüssel über das Papier beraten, also just an dem Tag, an dem Xi Jinping
| zu seiner Europa-Reise aufbricht. Es wäre eine günstige Gelegenheit, um
| ein Signal der vielbeschworenen Einheit Europas zu senden.
|
| Das Beispiel Italien allerdings zeigt, dass Chinas Emissäre bisher wenig
| Mühe haben, die EU-Staaten gegeneinander auszuspielen. In den
| Mittelmeerstaaten weckt Peking Erinnerungen an die blühenden Zeiten der
| alten Seidenstraße. Hinter der Marco-Polo-Romantik stehen reale
| Geschäftsinteressen, die Frage nämlich, welche Häfen in Europa künftig
| den Warenverkehr mit China abwickeln werden.
|
| Warum sollten die Containerschiffe aus Fernost bis nach Rotterdam und
| Hamburg fahren, wenn sie ihre Ladung schon in Italien und Griechenland
| löschen könnten?
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"Atlantisch bleiben, europäischer werden"
https://www.heise.de/tp/features/Atlantisch-bleiben-europaeischer-werden-4341042.html
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| 20. März 2019 Sevim Dagdelen -Gastkommentar zum heute verabschiedeten
| deutsch-französischen Parlamentsabkommen
|
| Heute hat der Deutsche Bundestag das deutsch-französische
| Parlamentsabkommen mit großer Mehrheit verabschiedet. Im Antrag dazu
| waren sich Union, SPD, FDP und Grüne einig, das Abkommen selbst mit
| einem Bekenntnis zu Aufrüstung und engerer militärischer Kooperation zu
| versehen. "Atlantisch bleiben, europäischer werden", so die glühende
| Konfession zur aktuellen Politik der NATO und einer militarisierten EU
| der vier Fraktionen. Was, so könnte man Kritikern entgegenhalten,
| spricht denn wirklich gegen ein neues parlamentarisches Gremium? Was
| könnte man denn gegen eine verstärkte deutsch-französische Kooperation
| einwenden?
|
| Mit dem Parlamentsabkommen soll ein Gremium geschaffen werden, dessen
| Aufgabe die "begleitende Umsetzung" (Niels Schmidt, SPD) des Aachener
| Vertrags ist. Der Schwerpunkt des Aachener Vertrags jedoch besteht in
| einer engeren militärischen Kooperation und insbesondere dem
| Voranbringen gemeinsamer Rüstungsprojekte. So soll eine Versammlung
| geschaffen werden, die über die Umsetzung des Abkommens "wacht", aber
| per Abkommen über keinerlei demokratische Kontrollrechte verfügen
| soll. Diese Versammlung soll lediglich über die Umsetzung gemeinsamer
| Rüstungsprojekte und die Aufrüstungsbestrebungen innerhalb von NATO und
| EU wachen.
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Marine
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1108362418458112000
Reklame
https://twitter.com/DeuNavyBlog/status/1108342967092301824
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| Minenjagdboot Weilheim, Minentauchereinsatzboot Bad Rappenau und die
| Tender Rhein und Donau beteiligen sich am Minenabwehrmanöver "Baltic
| Mine Countermeasures Squadron Exercise" in der #Ostsee
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https://www.presseportal.de/pm/67428/4222720
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| Minenjagd in der Ostsee - dieser Aufgabe stellen sich mehr als 200
| Kieler Marinesoldaten in den nächsten Wochen. Am 25. März werden die
| Minenabwehrboote "Weilheim" und "Bad Rappenau" ihren Heimathafen
| verlassen. Mit dabei sind auch die Tender "Rhein" und "Donau" aus dem
| Kieler Unterstützungsgeschwader.
|
| Die NATO-Partner Estland, Lettland, Litauen, Norwegen und Polen sowie
| die EU-Partner Schweden und Finnland schließen sich den deutschen
| Marinesoldaten an. Mehr als zehn graue Schiffe und Boote beteiligen sich
| am baltischen Minenabwehrmanöver "Baltic Mine Countermeasures Squadron
| Exercise". Es ist ein länderübergreifendes Manöver mit dem Ziel, die
| Zusammenarbeit im Ostseeraum weiter zu verbessern. Ins Leben gerufen
| wurde das Manöver vor drei Jahren vom 3. Minensuchgeschwader der
| Deutschen Marine. ...
|
| Das Manöver ist ein Ergebnis der "Baltic Commanders Conference", einer
| Zusammenkunft der Marinebefehlshaber aus Dänemark, Estland, Finnland,
| Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Schweden und Deutschland. Der
| Inspekteur der Deutschen Marine hatte das Format 2015 ins Leben
| gerufen. Es dient der Vernetzung von Kommandeuren auf Bataillons-
| bzw. Geschwaderebene mit Bezug zur Ostsee.
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Eine kleine Kommandeurs-Nato, Schweden und Finnland sind Mitglied.
Rheinmetall
https://twitter.com/turnbulljourno/status/1107976799496089601
Ein niedlicher Nachbau der Stalinorgel
Das ISPK
https://twitter.com/NavalYards/status/1108049619777409025
will das MKS-180...
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1108368728666894341
Wer in Kiel Zeit hat, einen Vortrag aus dem ISPK zu besuchen, hier ein
Tipp.
Luftwaffe
https://twitter.com/Team_Luftwaffe/status/1108315570435436551
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| Geschafft! Der erste Kurs für deutsche #HeronTP Schüler in #Israel ist
| beendet. 12 Soldaten, 6 Piloten und 6 Sensorbediener wurden 8 Wochen auf
| dem @IAFsite Fliegerhorst in Tel Nof an dem ab 2020 von #Deutschland
| geleasten System ausgebildet. #Team_Luftwaffe gratuliert.
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Bundswehr in S-H
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/posts/1331019153718601
Ganz, ganz wichtige Personalie! Oder so...
https://www.facebook.com/Bundeswehr.SchleswigHolstein/photos/a.587703604716830/1331013030385880/?type=3&theater
Wer will denn sowas wissen?
https://www.youtube.com/watch?v=j9U2uW2fsmM&utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter
Wer immer schon mal was über moderne Flak-Raketen wissen wollte.
