Samstag, 2. März 2019

Friedensmail vom 02.03.2019 (13:08:03)

Bundeswehreinsatz Erstmals Zahlen - 90.000 Soldaten waren in Afghanistan
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-90-000-soldaten-haben-in-afghanistan-gekaempft-a-1255751.html

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| Seit 2001 sind deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert. Aber wie
| viele waren es bislang? Wissenschaftler haben nach Informationen des
| SPIEGEL nun die Zahl der Veteranen berechnet.
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"Leben nach Afghanistan - die Soldaten und Veteranen der Generation
Einsatz der Bundeswehr. Ergebnisse der sozialwissenschaftlichen
Langzeitbegleitung des 22. Kontingents ISAF" von Anja Seiffert und
Julius Heß.
http://www.zmsbw.de/html/aktuelles/ergebnissedersozialwissenschaftlichenlangzeitbegleitungdes22.kontingentsisaf

Interessant der Bericht selbst
http://www.zmsbw.de/html/einsatzunterstuetzung/downloads/20190221forschungsberichtseifferthesslebennachafghanistan.pdf,
dort die Zusammenfassung ab S. 296.


Von der Leyen heuert Berater für Berateraffäre an
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ursula-von-der-leyen-heuert-berater-fuer-berateraffaere-an-a-1255769.html

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| Nach SPIEGEL-Informationen will das Ministerium der CDU-Politikerin
| dafür bundesweit renommierte Juristen wie den Berliner Strafverteidiger
| Johannes "Jony" Eisenberg oder Margarete Gräfin von Galen, die jahrelang
| der Berliner Rechtsanwaltskammer vorstand, engagieren.
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| Insgesamt sollen rund 25 Mitarbeiter des Verteidigungsressorts eingehend
| auf mögliche Fragen bei den anstehenden Vernehmungen im Bundestag
| vorbereitet werden. Für den rechtlichen Beistand plant das Ministerium
| ein Budget von 80.000 Euro ein, mit den Anwälten können fixe
| Honorarsätze von bis zu 380 Euro pro Stunde vereinbart werden.
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Panzer, Waffen, Drohnen von Rheinmetall gefragt
https://boerse.ard.de/aktien/panzer-waffen-drohnen-von-rheinmetall-gefragt100.html

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| Das Rüstungsgeschäft von Rheinmetall floriert, die Nachfrage ist hier
| zuletzt deutlich gestiegen. Konzernweit stieg der Umsatz im vergangenen
| Geschäftsjahr um 4,3 Prozent auf 6,15 Milliarden Euro. Das operative
| Ergebnis (Ebit) vor Sondererffekten erreichte mit 492 Millionen Euro
| eine Bestmarke. Auch der Auftragsbestand von 9,06 Milliarden Euro (plus
| 31 Prozent) markierte dank der Rüstungssparte einen neuen Höchststand.
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Alle Mann an Deck!
https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2019/maerz-april-2019/alle-mann-deck

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| Zusammen mit Frankreich war die Bundesrepublik treibende Kraft der
| Initiativen, die der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
| (GSVP) der EU seit Sommer 2016 neuen Schwung verliehen haben: Mit der
| Einführung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) und des
| Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) gelang es Paris und Berlin, nach
| Jahrzehnten des Stillstands ein Politikfeld wiederzubeleben, das viele
| Beobachter schon abgeschrieben hatten. Verteidigungsministerin Ursula
| von der Leyen unterstrich deshalb kürzlich im Handelsblatt mit einigem
| Recht die Fortschritte, die die EU auf dem Weg zu einer „Europäischen
| Verteidigungsunion" gemacht habe, und das Tempo, das dabei an den Tag
| gelegt worden sei. Ohne Deutschlands Engagement würden in Brüssel heute
| nicht die Weichen gestellt für einen umfassenden Wandel des
| Rollenverständnisses der EU, insbesondere der Kommission, in Sachen
| militärische Sicherheit.
|
| Dennoch steht Deutschland immer wieder in der Kritik, weil es in der
| europäischen Verteidigungspolitik nicht die Rolle spielt, die dem
| wirtschaftlichen und politischen Gewicht des Landes entspricht: Sei es,
| weil die Bundesregierung noch immer zu wenig Geld für Verteidigung in
| die Hand nimmt, was nicht erst der jetzige US-Präsident bemängelt; sei
| es, weil sie zu wenig dafür tut, dass Europa schnell und schlagkräftig
| militärisch eingreifen kann, was zum Beispiel in Paris beklagt wird. Zu
| wenig ambitioniert, zu zögerlich, zu unflexibel, zu dogmatisch – so
| schallt es Berlin immer wieder entgegen. Wie erklärt sich dieser
| deutsche Ansatz?
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Für Aufrüstung
https://www.nzz.ch/meinung/kolumnen/deutschland-als-militaerischer-bremsklotz-europas-ld.1463210

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| Deutschland als militärischer Bremsklotz Europas
| Entweder lässt sich Deutschland darauf ein, mit Frankreich und
| Grossbritannien in der Liga der Mittelmächte mitzuspielen und sich
| dementsprechend zu rüsten. Oder es besteht auf seinem moralischen
| Rigorismus und schwächt damit Europas politisches und militärisches
| Gewicht. ...
|
| Deutschland gerät allerdings mit dieser Haltung zunehmend in einen
| Zielkonflikt. Die Voraussetzung für seine restriktive Haltung beim
| Waffenexport war die Existenz einer amerikanisch garantierten
| internationalen Ordnung, in die Deutschland sicher eingebettet war. Die
| machtgeschützte Innerlichkeit war ein Luxus, den man sich leisten
| konnte, weil die Verantwortung für die deutsche Sicherheit am Ende
| schliesslich von den USA mit übernommen wurde. Dieser Schutz aber wird
| zunehmend infrage gestellt.
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Nun soll Deutschland mit Europa selbst Weltmacht spielen... Eine
Propagandakampagne, mit schlechtem Genöle und Gequengel, aus der Ecke
der US-Propagandisten in Deutschland -
http://www.gmfus.org/profiles/ulrich-speck -, wohl unterschlagend, dass
dieses aufgerüstete Deutschland strammer als bisher unter
US-Nato-Kommando stehen soll, es aus dieser Perspektive mitnichten um
mehr Selbständigkeit geht. Aber so tun als ob.



Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik veröffentlicht für das
Ausland:
https://berlinpolicyjournal.com/
Zentral sind die hier schon angesprochenen wertlosen Texte von
Stelzenmüller und Benner.


Zu Rüstungsexporten
https://www.deutschlandfunk.de/spd-zu-ruestungsexporten-keine-exporte-in-laender-die-die.694.de.html

Deutsche Waffentechnik im Jemenkrieg im Einsatz
https://www.br.de/radio/b5-aktuell/sendungen/der-funkstreifzug/deutsche-waffen-im-jemenkrieg-100.html
Hörenswert

Vom ISPK
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1101497665144135681

Aus der Bundeswehr
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/soldat-sein-lohnt-sich-33214

Aus der Marine
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1101803549103669248

Vom Seebatailon
https://twitter.com/Seebataillon/status/1101789788531765248