Der Youtube-Kanale der IMI Tübingen
https://www.youtube.com/channel/UCUhYL2_EuN7h0lweeFYteBQ?view_as=subscriber
videos der Vorträge
70 Jahre NATO - (K)ein Grund zum Feiern? | Daniele Ganser, Uli
Gellermann, Diether Dehm, Lucas Wirl
https://www.youtube.com/watch?v=EuUTR6qnX-Q
Stimmt ja vieles. Aber leider nicht ohne nationalistische Engführung,
wird unter dem Stichwort "Souveränität" verhandelt: Als ob "Deutschland"
nur Opfer der USA im Kampf um geostragische Vorherrschaft wäre. Völlig
übersehen wird, dass Adenauer und alle folgenden Regierungen die
Westintegration (Nato-und EU-Einbindung) als Weg sahen, Deutschlands
Einfluss langsam, aber sicher zu erhöhen.
Ohne diese Westeinbindung und damit Stärkung Deutschlands wäre der
gegenwwärtige deutsche Vorschlag, mit einem deutsch-französischen
Flugzeugträger Weltgröße spielen zu wollen, gar nicht denkbar, in diesem
Fall die Integration über die EU, die ja als Kontrolle des deutschen
Kohle- und Stahlbergbaus begann. So kehrte die Integration die
europäischen Verhältnisse um.
Aber das schließt nicht aus, dass es immer wieder zu Vormachtsrangeleien
kommt, wie jetzt bei den 2% oder bei Huawei. Die USA verlangen wieder
Unterwerfung, Deutschland wird versuchen, darüber seinen Einfluss zu
erhöhen, wie es die 2%-Forderung der USA in eine Stärkung der deutschen
Dominanz im europäischen Teil der NATO umsetzen will, Stichwort
Rahmenarmee, insbesondere im Ostsee-Raum.
Da sind die Diskutanten doch viel zu plakativ.
Ein Flugzeugträger für die Bundesmarine? Phantastisch, Frau Merkel!
https://www.nachdenkseiten.de/?p=50112
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| Was können wir Deutschen besonders gut? Flughäfen und Schiffe bauen. Und
| was ist die Kreuzung aus BER und der Gorch Fock? Richtig, ein
| Flugzeugträger. Den Bau eines solchen schlägt allen Ernstes die frisch
| getaufte CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in einer aktuellen
| Denkschrift zur Zukunft Europas vor. Prominente Unterstützung erhält die
| saarländische Flottenbaumeisterin von niemand geringerem als der
| Kanzlerin höchstselbst. Angela Merkel findet die Flugzeugträgeridee
| „richtig und gut" und erklärt sich sogar bereit, „daran
| mitzuarbeiten". Sollte der Kanzlerin gelingen, woran Kaiser und Führer
| gescheitert sind, dürfte uns Deutschen der Platz in der Sonne sicher
| sein. Eine Glosse von Jens Berger.
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Zur Flugzeugträgerdiskussion
https://twitter.com/ischinger/status/1104698403450208258
Gute kleine Textzusammenstellung
https://augengeradeaus.net/2019/03/akks-antwort-auf-macron-fuer-einen-europaeischen-flugzeugtraeger/
Zum Rüstungsetat
https://twitter.com/ClaudMajor/status/1105873593290887168
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| Rumours had it for a while, now it seems to be official: GER defense
| spending not going to rise as planned, ...
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Könnte daran liegen, dass Scholz der Bundeswehr und vdLeyen nicht
zutraut, das Geld auszugeben, das Geld würde eh nicht abgerufen werden.
Scholz kassiert Deutschlands Nato-Zusagen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-olaf-scholz-kassiert-deutschlands-nato-zusagen-a-1257630.html
Kommentar von Gabor Steingart
https://www.gaborsteingart.com/newsletter-morning-briefing/transatlantische-eiszeit/?wp-nocache=true&epromo=some&date=20190314
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| Angela Merkel hat ihre Entscheidung getroffen: Die Regierung von Donald
| Trump darf von ihr kein Entgegenkommen mehr erwarten. Die Eiseskälte,
| die er gegenüber Europa verströmt, weht als kühle Brise über den
| Atlantik zurück. Der Satz von Charles de Gaulle, „Staaten haben keine
| Freunde, nur Interessen", gilt nun auch im Bundeskanzleramt.
|
| Gestern kassierte Merkel – in Absprache mit dem SPD-Finanzminister –
| ihre Zusage einer deutlichen Erhöhung des Bundeswehretats. Das im
| NATO-Rat gegebene Versprechen der Bundesrepublik, zwei Prozent des
| Bruttosozialprodukts in die Rüstung zu stecken, wird nach dem gestrigen
| Beschluss auf absehbare Zeit nicht mehr in Erfüllung gehen.
|
| Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte noch in der
| Trump-freundlichen Variante geplant. 2019 beträgt ihr Budget 43,2
| Milliarden Euro, 2020 hoffte sie auf 47,2 Milliarden. Doch daraus wird
| nichts. Statt einer Erhöhung um vier Milliarden Euro will ihr
| Finanzminister Olaf Scholz (SPD) allenfalls eine Steigerung um 1,5
| Milliarden zugestehen. In den Etatberatungen erfuhr sie von dieser
| Entscheidung, in die Merkel einbezogen war. Damit wird die Temperatur in
| den transatlantischen Beziehungen von kühl auf frostig
| heruntergeregelt.
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Kosovo 1999: Der Krieg wurde durch Propaganda möglich gemacht
https://www.nachdenkseiten.de/?p=50139&fbclid=IwAR35uwoECI2fD49MlkMRHdQSWedAqq5pT5dGRoqEZEsPLnRFi0IEnr46SSI
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| Als vor 20 Jahren der NATO-Krieg gegen Jugoslawien begann, da war dem
| eine intensive mediale und politische Kampagne vorangegangen, um auf den
| völkerrechtswidrigen Angriff vorzubereiten. Damals verwendete Methoden
| der Kriegs-Propaganda werden teils heute noch für Manipulationen
| genutzt.
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Dieser Krieg scheint fast vergessen. Er zeigte die NATO als
Aggressionsbündnis, dem das Recht vollständig gleichgültig ist. Er kann
immer noch als Exempel dienen: Wie lügt man Kriege herbei?
Russia 'very likely' to meddle in European Parliament elections, warns Estonia spy chief
https://news.sky.com/story/russia-very-likely-to-meddle-in-european-parliament-elections-warns-estonia-spy-chief-11663051
https://foreignpolicy.com/2019/03/12/russia-turkstream-oil-pipeline/
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| In the ongoing showdown between Russia and the West, Russia has a trump
| card: natural gas exports. Despite chilly relations, in 2018, gas
| shipments from Russia to Europe and Turkey hit an all-time high of 201.8
| billion cubic meters (bcm). And even as the EU sticks to its guns on
| Russia sanctions, many of its members happily press ahead with their pet
| energy projects. Germany, for example, continues to back the Nord Stream
| 2 pipeline, which will bring natural gas from Russia to the north German
| coast.
|
| Now Russia may be using another major project—TurkStream—to deepen its
| influence in Europe's backyard. The pipeline, which traverses the Black
| Sea between Russia and Turkey, was inaugurated last year, and the first
| shipments of gas are expected toward the end of this year.
|
| TurkStream is a commercial and geopolitical coup for the Russians. On
| the commercial front, the pipeline helps cement Gazprom's position in
| Turkey, its second-largest customer after Germany. From a geopolitical
| perspective, the pipeline bypasses Ukraine and deepens Russia's
| strategic partnership with Turkey at a time when Ankara's ties to
| long-standing allies on both sides of the Atlantic are fraying.
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EU-Parlament: Russland kann nicht als „strategischer Partner" angesehen werden
https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/eu-parlament-russland-kann-nicht-als-strategischer-partner-angesehen-werden/
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| Die EU sollte dazu bereit sein, weitere Sanktionen gegen Russland zu
| verhängen, wenn das Land weiterhin gegen das Völkerrecht verstößt,
| erklären die EU-Parlamentarier in einer am gestrigen Dienstag in
| Straßburg angenommenen Entschließung.
|
| Mit 402 Ja-Stimmen, 163 Nein-Stimmen und 89 Enthaltungen stimmten die
| Abgeordneten für eine Entschließung, in der es heißt, Russland könne
| nicht mehr als „strategischer Partner" angesehen werden. Die EU dürfe
| nicht „nach und nach zur Tagesordnung" übergehen, solange Russland „die
| Vereinbarungen von Minsk nicht vollständig umsetzt und die territoriale
| Integrität der Ukraine wiederherstellt".
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US warns Germany it will end intelligence sharing if Huawei is given 5G
contract
https://intelnews.org/2019/03/12/01-2510/
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| The United States has warned Germany that intelligence sharing between
| the two countries will be threatened if the Chinese telecommunications
| giant Huawei is awarded a contract to build Germany's 5G network. The
| company, Huawei Technologies, is a private Chinese venture and one of
| the world's leading telecommunications hardware manufacturers. In recent
| years, however, it has come under scrutiny by some Western intelligence
| agencies, who view it as being too close to the Communist Party of
| China. More recently, Washington has intensified an international
| campaign to limit Huawei's ability to build the infrastructure for 5G,
| the world's next-generation wireless network. Along with Britain,
| Australia and Canada, the US is concerned that the Chinese
| telecommunications giant may facilitate global wiretapping on behalf of
| Beijing's spy agencies.
|
| But some American allies, including Spain, France and Germany, are not
| satisfied with Washington's arguments and claim that the United States
| is eyeing the financial benefits that would arguably come from its
| domination of the global digital superhighway.
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Die Nebelkerzen eines Generals - Ein Kommentar von Lorenz Hemicker
https://www.faz.net/aktuell/politik/missstaende-in-der-bundeswehr-nehmen-zu-kommentar-16086626.html
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| Gefährden Details über den Zustand der Truppe Deutschlands Sicherheit,
| muss die Bundeswehr handeln. ...
|
| Die Bundeswehr ist dazu da, Deutschland zu verteidigen. Das ist ihr
| Daseinszweck. So steht es im Grundgesetz. Kein Soldat trägt für dieses
| Ziel größere Verantwortung als der Generalinspekteur. Kommt er zu dem
| Ergebnis, dass über den beklagenswerten Zustand der deutschen
| Streitkräfte zu viele Details kursieren, dann muss er handeln. Weder im
| Kreml noch anderswo außerhalb der Nato muss bis auf den letzten
| Kampfpanzer bekannt sein, was bei der Bundeswehr überhaupt noch fahren
| und schießen kann. Das verstehen deutsche Abgeordnete und ihre Wähler
| ebenso wie (die meisten) Journalisten und ihre Leser.
|
| Zugleich hat die Öffentlichkeit aber auch einen Anspruch darauf, über
| den Zustand der Bundeswehr aufgeklärt zu werden. Das muss in jeder
| Demokratie möglich sein. Ohne belastbare Fakten lässt sich kaum eine
| fundierte sicherheitspolitische Meinung bilden. Das weiß auch
| Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie hat sich seit
| ihrem Amtsantritt dem Transparenzgedanken besonders verpflichtet. Nur
| wer weiß, dass netto nicht mal jeder zweite deutsche „Eurofighter"
| fliegt, der versteht, warum die Bundeswehr so dringend Geld
| benötigt. Schließlich geht es am Ende für Deutschland weder um Donald
| Trump noch Nato-Quoten oder herbeifabulierte Militarisierungsquoten. Es
| geht schlicht darum, Deutschland und seine Bündnispartner verteidigen zu
| können und dafür die Bundeswehr im kommenden Jahrzehnt wieder halbwegs
| flott zu bekommen.
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Rüstungsexporte
https://augengeradeaus.net/2019/03/globaler-ruestungsexport-deutschland-weiter-auf-platz-4-vor-allem-kriegsschiffe/
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| Deutschland war in den vergangenen fünf Jahren weiterhin der viertgrößte
| Rüstungsexporteur weltweit – vor allem aufgrund der Lieferung von
| U-Booten und anderen Kriegsschiffen. Das geht aus der jüngsten Statistik
| des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI vom (heutigen) Montag
| hervor.
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Kiel - ein Zentrum des deutschen Rüstungsexports?
How much does Washington spend directly on European security?
https://twitter.com/IISS_org/status/1105870747275354112
Only about 5.6% of its national defence function.
Eine grüne Stimme: Wer nicht mit uns ist, ist blöd oder böse oder gleich
beides:
https://twitter.com/fuecks/status/1105770001930309633
Vom Seebataillon
https://www.facebook.com/search/top/?q=seebataillon&epa=SEARCH_BOX
https://twitter.com/Seebataillon/status/1106092337300680705
Das Seebataillon möchte ein amphibisches Fahrzeug, mit dem es sowohl auf
dem Land als auch auf dem Wasser fahren kann, mit dem es insbesondere an
fremden Küsten vom Wasser zum Land zugreifen kann.
Und was es sonst noch gibt auf dieser Welt, Thema Staffelmiete:
https://twitter.com/moritz_roedle/status/1105497525988003840
