Friedenslage heute
AfD: Streitkraft Bundeswehr - Der Weg zur Verteidigungsfähigkeit
Deutschlands.
https://www.afdbundestag.de/wp-content/uploads/sites/156/2019/06/Endfassung-SK-Bundeswehr-26.06.pdf
,----
| Herausgegeben vom Arbeitskreis Verteidigung der AfD-Bundestagsfraktion
| Platz der Republik 1
| 11011 Berlin
| E-Mail: ak-verteidigung@afdbundestag.de
|
| ...
|
| Die geographische Lage und das politische Gewicht der Bundesrepublik
| Deutschland erfordern ein modernes und kampfstarkes Militär, das
| befähigt ist, allen Arten konventioneller Bedrohungen standzuhalten. Das
| Grundgesetz weist diese Aufgabe der Bundeswehr zu. Deutschlands
| Streitkräfte müssen darüber hinaus befähigt sein, den ihnen zugewiesenen
| Anteil zu Abwehr atomarer, biologischer und chemischer sowie hybrider
| Angriffe uneingeschränkt zu erfüllen.
|
| Seit vielen Jahren können die deutschen Streitkräfte diesen hoheitlichen
| Schutzauftrag unseres Landes nicht mehr erfüllen. Die Bundeswehr ist als
| Ganzes nicht einsatzbereit. Die Verantwortung für diesen
| Verfassungsbruch tragen nicht die Soldaten der Bundeswehr, die treu
| ihren Dienst für das Vaterland versehen. Die Schuld verantwortet eine
| Politik der letzten Jahrzehnte, die Deutschlands Streitkräfte bis zur
| Unkenntlichkeit geschrumpft und entkernt hat.
`----
Die AfD will Partei der Bundeswehr werden. Relevante Unterschiede zum
vorherrschenden Muster:
( 1) So wenig Auslandseinsätze wie möglich, dafür massive Aufrüstung
gegen Russland
,----
| Landesverteidigung ist die natürliche Legitimation von
| Streitkräften. Die Garantie der staatlichen Selbst- behauptung
| Deutschlands ist damit der erste und ranghöchste Auftrag der
| Bundeswehr. Alle anderen Aufträge sind nachgeordnet. Auslandseinsätze
| zur Stabilisierung fremder Staaten dürfen die Verteidi-
| gungsbereitschaft Deutschlands zu keinem Zeitpunkt gefährden. Sie
| unterliegen darüber hinaus stets dem nationalen Interesse Deutschlands
| sowie den strengen Vorgaben aus nationalem und internationalem Recht.
|
| Organisationsstruktur, Personalwesen und Materialbeschaffung der
| Bundeswehr richten sich am Primat der Landesverteidigung aus. Aufgaben
| im Ausland, die nicht das militärische Kerngeschäft betreffen, werden
| zukünftig an andere staatliche Institutionen über- tragen und in
| Kooperation mit privatwirtschaftlichen Dienstleistern erfüllt.
`----
( 2) Zum Selbstverständnis der BuWe: Der Ostfront-Krieger
,----
| Zur Rekonstitution der deutschen Streitkräfte ist neben materieller und
| personeller Aufrüstung auch eine geistig-moralische Reform der Truppe
| zwingend erforderlich. Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr hängt zu
| einem wesentlichen Teil von der Motivation und der charakterlichen
| Festigkeit ihrer Soldaten ab. Im Zentrum jedes militärischen Denkens
| müssen die Befähigung und der Wille zum Kampf stehen. Erziehung und
| Führung jedes deutschen Soldaten muss daraufhin ausgerichtet sein. Auch
| das militärische Selbstverständnis und das Traditionsbild der deutschen
| Streitkräfte dienen der Befähigung und der Motivation jedes einzelnen
| Soldaten zum unerbittlichen Kampf im Gefecht. Die Bundeswehr ist Teil
| einer Jahrhunderte alten deutschen Militärtradition. Als „Staatsbürger
| in Uniform" haben die Männer und Frauen der Bundeswehr das Recht, ihr
| soldatisches Selbstverständnis wesentlich mitzu- bestimmen und
| weiterzuentwickeln.
`----
( 3) Eine Volkspädagogik des Krieges
,----
| Deutschland schützt das bewährte Prinzip des „Staatsbürgers als den
| geborenen Verteidiger seines Vaterlandes". Ausländern bleibt der Dienst
| in der Bundeswehr verwehrt. Regierungen in Bund und Ländern fördern die
| staatsbürgerliche Bindung an unser Land in allen ihnen unterstehenden
| Bereichen und tragen so zur Stärkung des Wehrwillens in der Bevölkerung
| bei.
`----
( 4) Die Durchmilitarisierung der Gesellschaft
,----
| Mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht wird auch die Grundlage für
| eine neue Schlagkraft und eine neue Ordnung der deutschen Reserve
| geschaffen. Neben einer einsatzbereiten allgemeinen Reserve, wird es in
| Deutschland zukünftig ein gekadertes Reservistenkorps geben. Dieses
| Korps wird neben den klassischen territorialen Aufgaben auch befähigt
| sein, im Grenzschutz eingesetzt zu werden. ...
|
| Die Reservistenverbände trainieren regelmäßig den Einsatz im Inneren in
| Kooperation mit zivilen Behörden. Grundgesetzliche Beschränkungen werden
| aufgehoben. Die Bundesregierung regelt die recht- lichen
| Rahmenbedingungen für die Cyber-Abwehr durch die Bundeswehr.
|
| Deutsche Streitkräfte können auch zum Grenzschutz eingesetzt
| werden. Insbesondere das Reservisten- korps wird befähigt, die
| Bundespolizei beim Schutz der deutschen Außengrenzen zu
| unterstützen. Das Reservistenkorps erhält dazu eine eigene
| Aufklärungseinheit, die das gesamte Spektrum der bodengebundenen und
| luftgestützten Aufklärung abdeckt.
`----
( 5) Deutschland als Vormacht Europas
,----
| Die NATO ist Deutschlands sicherheitspolitische Rückversicherung. Es
| liegt im nationalen Interesse der Bundesrepublik, die vertraglich
| vereinbarten Zusagen gegenüber dem Bündnis uneingeschränkt zu erfüllen,
| um dessen militärische und politische Stärke zu erhalten. Je schwächer
| Deutschlands eigene Verteidi- gungsfähigkeiten sind, desto abhängiger
| ist unser Land von den militärischen Fähigkeiten des Nordat- lantischen
| Bündnisses. Deutschlands geographische Lage und wirtschaftliches Gewicht
| rechtfertigen einen militärischen Führungsanspruch unter den europä-
| ischen NATO-Partnern.
`----
( 6) Reduzierung des Primats der Politik, Staat im Staate, Militärkaste
,----
| Deutschland blickt auf eine Jahrhunderte alte Militärtradition
| zurück. Diese Tradition ist geprägt von Erfolgen und Brüchen, von
| Falschem und Richtigem.
|
| Als Staatsbürger in Uniform definieren die Soldaten der Bundeswehr ihre
| Militärtradition zu wesentlichen Teilen selbst.
`----
,----
| Die Soldaten der Bundeswehr sind Bürger unseres Landes. Sie kommen aus
| allen Schichten der Gesellschaft und vereinen sich in dem Gedanken, dem
| Vaterland dienen zu wollen. Regierungen in Bund und Ländern fördern die
| Bereitschaft zum Dienst in den Streitkräften. Sie unterstützen die
| Wertschätzung für diesen Dienst und fördern die gesellschaftliche
| Akzeptanz. Dazu erhöhen sie unter anderem die Zahl öffentlicher
| Gelöbnisse, Tage der offenen Tür und zivilmilitärische
| Veranstaltungen. Die Bundeswehr und ihre Soldaten präsentieren sich am
| Tag der deutschen Einheit mit einer Hauptstadt-Parade.
|
| Die Aufgaben der Bundeswehr, ihren Verfassungsauftrag, die Einsätze
| und der Dienstalltag der Soldaten erhalten Einzug in die Unterrichts-
| und Ausbildungspläne der Länder. Jugendoffiziere der Bundeswehr
| unterstützen diese Aufklärungsarbeit. Vorgesetzte ermutigen ihre
| Soldaten zum Tragen der Uniform in der Öffentlichkeit. Anfeindungen oder
| gar Angriffe gegen Soldaten werden strafrechtlich konsequent verfolgt.
`----
Sieht man von der anderen Bewertung der Auslandseinsätze ab, ist das
Papier zur CDU/CSU hin durchaus kompromissfähig. Innerhalb der BuWe
dürfte es seine Anhängerschaft finden. Prof. Masala hebt in seiner
Kritik im "Sicherheitshalber"-Podcast (s. unten) zutreffend hervor, dass
die AfD in Vergangenheiten zurück will, vermag aber verständlich zu
machen, warum sie dafür mit Resonanz rechnen kann, noch gelingt es ihm,
diesen Text in die parteipolitischen Kräfteverhältnisse und
Veränderungen einzuordnen.
Der Podcast "Sicherheitshalber"
https://augengeradeaus.net/2019/06/sicherheitshalber-der-podcast-folge-14-tuerkei-in-der-nato-untersuchungsausschuss-berater/
,----
| Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in
| Deutschland, Europa und der Welt: In Folge 14 sprechen Ulrike Franke,
| Carlo Masala, Frank Sauer und ich zuerst über die schwierige Rolle, die
| die Türkei in der NATO spielt. Ausgangspunkt ist der Streit, der sich
| jüngst an der türkischen Ankündigung entzündet hat, das russische
| Boden-Luft-Raketen-System S-400 zu kaufen. Im zweiten Teil wenden wir
| uns der sogenannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium zu und
| diskutieren die letzte Sitzung des parlamentarischen
| Untersuchungsausschusses vor der Sommerpause.
`----
Über den türkischen Kauf der russischen Raketen eine halbe Stunden
gesprochen, ohne das Verhältnis Türkei - Russland und den Krieg in
Syrien auch nur halbwegs zu berücksichtigen. Also viele Einzelheiten,
einige Zusammenhänge, jedoch Null Klärung grundlegender
Fragen. Schwach.
Zur Zivilklausel
https://twitter.com/IPPNWStudis/status/1144547171699761153
Die beiden BuWe-Angehörigen (ein Admiral und ein Oberst i.G.) zeigen
sich nicht nur diskussionsunwillig, sondern auch diskussionsunfähig. Sie
dekretieren, was bei ihresgleichen gilt. Argumentationsverhalten des
Staates im Staate. Sie leben in ihrer eigenen Welt der kurzen Ansichten
und der unverständigen Redensarten. Na gut, Twitter ist auch kein
Diskussionsforum, man kann da meist nur Signale der eigenen Auffassungen
setzen. Vielleicht entschuldigt das.
Militärisches Internet
https://www.zdnet.com/article/germany-and-the-netherlands-to-build-the-first-ever-joint-military-internet/
,----
| Government officials from Germany and the Netherlands have signed an
| agreement this week to build the first-ever joint military internet.
|
| The accord was signed on Wednesday in Brussels, Belgium, where NATO
| defense ministers met this week.
|
| The name of this new Dutch-German military internet is the Tactical Edge
| Networking, or TEN, for short.
|
| This is the first time when two nations merge parts of their military
| network, and the project is viewed as a test for unifying other NATO
| members' military networks in the future.
`----
Vermutlicher Sinn der Sache: Integration niederländischer Streitkräfte
in die BuWe-Rahmenarmee
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Samstag, 29. Juni 2019
Freitag, 28. Juni 2019
Friedenslage am 28.06.2019 (11:23:24)
Friedenslage heute
Nukleares Wettrüsten
https://www.nzz.ch/international/wie-kann-die-nato-auf-das-ende-des-inf-vertrags-reagieren-ld.1491760
,----
| Die Nato will eine atomare Rüstungsspirale verhindern, weiss aber noch
| nicht wie
| Geschieht nicht noch ein Wunder, läuft der Abrüstungsvertrag über
| Atomwaffen mittlerer Reichweite Anfang August aus. Doch die Nato tut
| sich bei der Suche nach Antworten auf die neue Sicherheitslage schwer,
| zumal sie kein neues atomares Wettrüsten provozieren will. ...
|
| Um seine Dialogbereitschaft zu betonen, versucht das westliche
| Verteidigungsbündnis auch, nächste Woche noch einmal eine Sitzung des
| Nato-Russland-Rates auf den Weg zu bringen.
|
| Allerdings besteht auch in Brüssel kaum mehr Hoffnung, dass nach der
| amerikanischen Kündigung ein Auslaufen des Vertrags über Atomwaffen mit
| einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern vor dem 2. August noch
| abzuwenden ist. «Wir müssen uns auf eine Welt ohne INF-Vertrag
| vorbereiten», räumte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein. ...
|
| Letztlich wird die Nato kaum darum herumkommen, die Raketenabwehr in
| Europa auszubauen, um allfällige russische Angriffe frühzeitig mit
| konventionellen Geschossen abwehren zu können.
`----
Uranmunition
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52814
,----
| „Über den Einsatz von Uranmunition und die Folgen zu berichten, ist auch
| heute noch nicht einfach"
|
| Der Einsatz von Uranmunition ist ein Kriegsverbrechen. Und: Uranmunition
| wurde eingesetzt, ihre Wirkung ist verheerend. Dieser Auffassung ist der
| Autor und Dokumentarfilmer Frieder Wagner. Im NachDenkSeiten-Interview
| geht Wagner auf die Gefahren der Uranmunition ein und berichtet von
| seinen Erfahrungen mit deutschen Medien zu dem Thema. Von Marcus
| Klöckner.
`----
Krieg und Klima
http://www.imi-online.de/2019/06/21/krieg-ist-der-groesste-klimakiller/
,----
| „Krieg ist der größte Klimakiller"
| von: Markus Pflüger | Veröffentlicht am: 21. Juni 2019
|
| Ein wenig beachteter Zusammenhang im aktuellen Engagement für
| Klimaschutz und in der Diskussion um Klimagerechtigkeit ist die
| Bedeutung von Militär und Kriegseinsätzen, von deren Zielen und deren
| Folgen für das Klima und für daraus folgende Klimakriege. Der Kampf für
| eine intakte Natur ist offenbar für viele Menschen greifbarer, wie die
| abstrakter erscheinende Frage nach Krieg und Frieden. Einige
| Zusammenhänge zwischen Krieg und Militär sowie Umweltzerstörung und
| Klimapolitik sollen hier daher beleuchtet werden.
`----
Viele Hinweise. Beispiel:
https://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2016_11-BW-Umwelt-web.pdf
https://www.heise.de/tp/features/Das-US-Militaer-einer-der-groessten-Klimasuender-in-der-Welt-4455925.html
,----
| Das US-Militär - einer der größten Klimasünder in der Welt
|
| Für die globalen logistischen Lieferketten produziert das US-Militär so
| viele Emissionen wie Schweden oder Dänemark
|
| Das US-Militär ist einer der größten Klimasünder in der Geschichte,
| verbraucht mehr flüssige Kraftstoffe und emittiert mehr Kohlenstoff als
| die meisten Länder, belegt eine neue Studie von Wissenschaftlern der
| Durham University und der Lancaster University, die von der Royal
| Geographical Society in Großbritannien veröffentlicht wurde.
`----
https://rgs-ibg.onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/tran.12319
Affäre im Verteidigungsministerium Der Berater und seine Freunde
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berateraffaere-katrin-suder-gab-timo-noetzel-offenbar-hinweise-a-1274746.html
,----
| Als Timo Noetzel im Jahr 2015 bei der Beratungsfirma Accenture anfing,
| stellte er schon bald seine besonderen Talente unter Beweis. Das
| Verteidigungsministerium entschied sich bei Digitalisierungsprojekten
| nun auffällig oft für die Dienste von Accenture. Der neue Mitarbeiter
| zog einen lukrativen Auftrag nach dem anderen an Land.
`----
"Marine-Admiral warnt vor den Russen!
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1144197850810716160
https://www.bild.de/regional/bremen/bremen-aktuell/marine-chef-krause-angst-vor-seeblockaden-und-minen-in-den-meeren-62890930.bild.html
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Nukleares Wettrüsten
https://www.nzz.ch/international/wie-kann-die-nato-auf-das-ende-des-inf-vertrags-reagieren-ld.1491760
,----
| Die Nato will eine atomare Rüstungsspirale verhindern, weiss aber noch
| nicht wie
| Geschieht nicht noch ein Wunder, läuft der Abrüstungsvertrag über
| Atomwaffen mittlerer Reichweite Anfang August aus. Doch die Nato tut
| sich bei der Suche nach Antworten auf die neue Sicherheitslage schwer,
| zumal sie kein neues atomares Wettrüsten provozieren will. ...
|
| Um seine Dialogbereitschaft zu betonen, versucht das westliche
| Verteidigungsbündnis auch, nächste Woche noch einmal eine Sitzung des
| Nato-Russland-Rates auf den Weg zu bringen.
|
| Allerdings besteht auch in Brüssel kaum mehr Hoffnung, dass nach der
| amerikanischen Kündigung ein Auslaufen des Vertrags über Atomwaffen mit
| einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern vor dem 2. August noch
| abzuwenden ist. «Wir müssen uns auf eine Welt ohne INF-Vertrag
| vorbereiten», räumte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein. ...
|
| Letztlich wird die Nato kaum darum herumkommen, die Raketenabwehr in
| Europa auszubauen, um allfällige russische Angriffe frühzeitig mit
| konventionellen Geschossen abwehren zu können.
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Uranmunition
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52814
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| „Über den Einsatz von Uranmunition und die Folgen zu berichten, ist auch
| heute noch nicht einfach"
|
| Der Einsatz von Uranmunition ist ein Kriegsverbrechen. Und: Uranmunition
| wurde eingesetzt, ihre Wirkung ist verheerend. Dieser Auffassung ist der
| Autor und Dokumentarfilmer Frieder Wagner. Im NachDenkSeiten-Interview
| geht Wagner auf die Gefahren der Uranmunition ein und berichtet von
| seinen Erfahrungen mit deutschen Medien zu dem Thema. Von Marcus
| Klöckner.
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Krieg und Klima
http://www.imi-online.de/2019/06/21/krieg-ist-der-groesste-klimakiller/
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| „Krieg ist der größte Klimakiller"
| von: Markus Pflüger | Veröffentlicht am: 21. Juni 2019
|
| Ein wenig beachteter Zusammenhang im aktuellen Engagement für
| Klimaschutz und in der Diskussion um Klimagerechtigkeit ist die
| Bedeutung von Militär und Kriegseinsätzen, von deren Zielen und deren
| Folgen für das Klima und für daraus folgende Klimakriege. Der Kampf für
| eine intakte Natur ist offenbar für viele Menschen greifbarer, wie die
| abstrakter erscheinende Frage nach Krieg und Frieden. Einige
| Zusammenhänge zwischen Krieg und Militär sowie Umweltzerstörung und
| Klimapolitik sollen hier daher beleuchtet werden.
`----
Viele Hinweise. Beispiel:
https://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2016_11-BW-Umwelt-web.pdf
https://www.heise.de/tp/features/Das-US-Militaer-einer-der-groessten-Klimasuender-in-der-Welt-4455925.html
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| Das US-Militär - einer der größten Klimasünder in der Welt
|
| Für die globalen logistischen Lieferketten produziert das US-Militär so
| viele Emissionen wie Schweden oder Dänemark
|
| Das US-Militär ist einer der größten Klimasünder in der Geschichte,
| verbraucht mehr flüssige Kraftstoffe und emittiert mehr Kohlenstoff als
| die meisten Länder, belegt eine neue Studie von Wissenschaftlern der
| Durham University und der Lancaster University, die von der Royal
| Geographical Society in Großbritannien veröffentlicht wurde.
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https://rgs-ibg.onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/tran.12319
Affäre im Verteidigungsministerium Der Berater und seine Freunde
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berateraffaere-katrin-suder-gab-timo-noetzel-offenbar-hinweise-a-1274746.html
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| Als Timo Noetzel im Jahr 2015 bei der Beratungsfirma Accenture anfing,
| stellte er schon bald seine besonderen Talente unter Beweis. Das
| Verteidigungsministerium entschied sich bei Digitalisierungsprojekten
| nun auffällig oft für die Dienste von Accenture. Der neue Mitarbeiter
| zog einen lukrativen Auftrag nach dem anderen an Land.
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"Marine-Admiral warnt vor den Russen!
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1144197850810716160
https://www.bild.de/regional/bremen/bremen-aktuell/marine-chef-krause-angst-vor-seeblockaden-und-minen-in-den-meeren-62890930.bild.html
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https://friedenslage.blogspot.com/
Donnerstag, 27. Juni 2019
Friedenslage am 27.06.2019 (17:40:28)
Friedenslage heute
AfD und Bundeswehr
https://www.tagesschau.de/inland/wehrpflicht-103.html
,----
| Strategiepapier zur Sicherheitspolitik
| AfD will die "Restauration der Bundeswehr"
| Stand: 27.06.2019 09:22 Uhr
|
| Wehrpflicht, Einsätze im Inneren und eine "Motivation der Soldaten zum
| unerbittlichen Kampf im Gefecht": Die AfD will einen Strategiewechsel
| bei der Bundeswehr - und greift die Verteidigungspolitik der Union an.
|
| Die AfD fordert in einem Strategiepapier ihrer Verteidigungspolitiker
| einen Kurswechsel Deutschlands in der militärischen
| Sicherheitspolitik. Das Konzept der Bundestagsfraktion sieht eine
| Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht vor, Änderungen im
| Grundgesetz zum Einsatz der Bundeswehr im Innern und für den Schutz der
| Grenzen sowie eine vollständige Konzentration auf das NATO-Bündnis, in
| dem Deutschland eine führende Rolle übernehmen und Hauptlasten schultern
| müsse. ...
|
| Die AfD-Politiker fordern zudem den Aufbau eines deutschen Generalstabs
| und eine eigene Militärjustiz aus "Gründen der besonderen
| Berücksichtigung des soldatischen Dienstes". Neben materieller und
| personeller Aufrüstung sei auch eine geistig-moralische Reform der
| Truppe zwingend erforderlich. "Auch das militärische Selbstverständnis
| und das Traditionsbild der deutschen Streitkräfte dienen der Befähigung
| und der Motivation jedes einzelnen Soldaten zum unerbittlichen Kampf im
| Gefecht", heißt es in dem Papier.
|
| Ihr Traditionsverständnis formuliert die AfD so: "Deutschland blickt auf
| eine Jahrhunderte alte Militärtradition zurück. Diese Tradition ist
| geprägt von Erfolgen und Brüchen, von Falschem und Richtigem."
`----
Besser den ganzen Artikel lesen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/restauration-der-bundeswehr-afd-fordert-rueckkehr-zur-wehrpflicht-und-konzentration-auf-nato/24499576.html
,----
| Die AfD-Bundestagsfraktion fordert in einem Strategiepapier eine
| Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht und Grundgesetzänderungen
| für den Einsatz von Reservisten im Innern. Die Verteidigungspolitiker
| der Partei plädieren zudem für eine vollständige Konzentration
| Deutschlands auf die Nato als Verteidigungsbündnis, in dem Deutschland
| eine führende Rolle übernehmen und Hauptlasten schultern
| müsse. „Deutschland beteiligt sich deshalb nicht am Aufbau einer
| „EU-Armee"", heißt es in dem Papier, das an diesem Donnerstag in Berlin
| vorgestellt werden soll und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. ...
|
| Die AfD-Politiker fordern den Aufbau eines deutschen Generalstabs und
| eine eigene Militärjustiz aus „Gründen der besonderen Berücksichtigung
| des soldatischen Dienstes". Neben materieller und personeller Aufrüstung
| sei auch eine geistig-moralische Reform der Truppe zwingend
| erforderlich. „Auch das militärische Selbstverständnis und das
| Traditionsbild der deutschen Streitkräfte dienen der Befähigung und der
| Motivation jedes einzelnen Soldaten zum unerbittlichen Kampf im
| Gefecht", heißt es in dem Papier. (dpa)
`----
Prof. Carlo Masala von der BuWe-Uni München, sowas wie das geistige
Oberhaupt der BuWe- und BuWe-nahen-Twitterer, hat dazu einen Kommentar
verfasst, der der Orientierung der dortigen Community dienen soll:
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1144112996807073797
,----
| Der Arbeitskreis Verteidigung der @AfDimBundestag hat sein Papier zur
| "Streitkraft Bundeswehr. Der Weg zur Verteidigungsfähigkeit
| Deutschlands" vorgelegt. Ich werde versuchen, in diesem thread ( und
| bitte wirklich um Entschuldigung, wenn er zu lang geraten sollte),
|
| die wichtigsten Aussagen wiederzugeben und das, ohne Schaum vor dem
| Mund. Aber ich werde sie natürlich auch bewerten. Zunächst einmal mein
| erster Eindruck. Das Papier richtet sich an die Soldat*Innen in der
| #Bundeswehr, es richtet sich weniger an eine breite Öffentlichkeit.
|
| Damit scheint es mir Teil der Kampagne der AfD zu sein, sich als "Partei
| der Bundeswehr" zu profilieren. Kommen wir zum Inhalt. Ausgangspunkt
| ist die Beobachtung, das die Bundeswehr nach 1990 kaputtgespart
| wurde. Zunächst mal
|
| Das sagt mittlerweile jeder. Interessant wird es jetzt. DIe Trendwenden,
| die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes ignorierend, wir nunmehr
| argumentiert, dass die Bundeswehr als Ganzes nicht mehr einsatzbereit
| sei und da es für die AfD nicht ohne Landesverrat geht, erhebt
|
| diese Tatsache in den Rang eines Verfassungsbruchs. Das liegt nah am
| Narrativ des Staatsversagens und des Verrates am Vaterland ( ok, lassen
| wir diese Spitze). Stimmt denn die Aussage, dass die Bundeswehr nicht
| einsatzbereit sei?. Laut dieser Tabelle
| https://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/start/aktuelle_einsaetze/!ut/p/z1/hU5NC4IwGP4tHbzufVPM6rY-kEIosEh3iWlrFsvJXNrPz_AUJD2355MHGCTASt7cJLc3XXLV8ZRNzotpdIjcmeuuDkeKm7WPu3i58kIM4PQvwDobB0AR4ouAtNsIBjfCMcTAgN15w1-k0sYqYQnPPw8hLXh5UWKvc9oLW2BS6ay_TsvMm0pgRlyFEYY8TScX1lb13EEH27YlUmupBMn1w8FflULXFpLvJFSPpEXPV01ER29LkV2i/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922DTUA0IE50OSCD3GG1
| …
|
| kann man daran durchaus zweifeln. Die #Bundeswehr erfüllt, nicht immer
| unter einfachen Bedingungen, ihre internationalen Verpflichtungen, die
| sie im Rahmen von #NATO #EU und #VN eingeht. 2019 sind mehr als 3000
| Soldat*Innen im Einsatz
|
| Also so ganz nicht mehr einsatzbereit scheint die Bundeswehr nicht zu
| sein. Wenden wir uns einem anderen interessantem Punkt in diesem Papier
| zu. Zitat: "Die Bundeswehr ist Teil einer Jahrhunderte alten deutschen
| Militärtradition" Hier wird ein Bruch zum Selbstverständnis der
|
| Bundeswehr seit 1955 herbeigeführt. Die Bundeswehr ist die Antithese zur
| Wehrmacht als militärischer Organisation. Dies wird mit diesem Satz
| aufgehoben. Ich gehe jetzt nicht auf die Überarbeitung des
| Traditionserlasses ein, den könnt ihr selbst lesen
| https://www.bmvg.de/de/aktuelles/der-neue-traditionserlass-23232 …
|
| ES ist meines Erachtens ( das sieht der Traditionserlaß anders)
| unbestreitbar, dass einzelne militärische Leistungen durchaus
| traditionsstiftend wirken können, aber die Wehrmacht als Ganzes war eine
| verbrecherische Organisation, auf deren Kultur und Tradition sich
|
| die Bundeswehr nicht berufen darf. Denn damit stellen wir die besten und
| demokratischsten Streitkräfte, die Deutschland jemals hatte, in eine
| Traditionsreihe mit einer Verbrecherorganisation
|
| und in diesem Zusammenhang erscheint die Forderung des Arbeitkreises
| Verteidigung, die Soldaten im Kampf auszubilden auch als eine
| Fortsetzung der militaristischen Tradition des Kaiserreiches und des
| dritten Reiches. Ich bin selber ein großer Verfechter der Forderung,
| dass
|
| Soldat*Innen auch Kämpfer*Innen sein müssen, aber auch, nicht nur. Und
| vor allem nicht in einer Bundeswehr, die sich in einer Traditionslinie
| mit Streitkräften verstehen soll, die Deutschland zweimal in seiner
| Geschichte an den Rand des Abgrundes
|
| (und einmal einen Schritt weiter) getrieben
| haben. #Funfact. Pflichtgemäß wird der Staatsbürger in Uniform erwähnt (
| der btw nur Biodeutscher sein kann), aber der Staatsbürger in Uniform
| als Antithese zur Staat im Staat Wehrmacht entpuppt sich als reines
| Lippenbekenntnis
|
| Nächster Punkt: Die Wehrpflicht soll wiedereingeführt werden. Darüber
| wird ja viel diskutiert. Ich bin dezidiert dagegen, aus grundsätzlichen
| ( demokratietheoretischen) und sicherheitspolitischen Erwägungen. Warum
| ist die AfD aber dafür? Nicht, weil es um die Bestenauslese
|
| geht ( ein wie ich finde gutes Argument jener, die für die
| Wiedereinführung sind), nein, die AfD ist dafür, weil sie Masse will und
| braucht. Mehr nicht!! Es gibt zu dem Papier ( 51 Seiten) noch mehr zu
| sagen, aber das geht dann sehr in die Detaills. Deswegen binde ich
|
| an dieser Stelle mal ab. Die #AfD will nicht mehr, aber auch nicht
| weniger als den Bruch mit der Tradition, in der die #Bundeswehr seit
| iher Gründung steht und aus diesem Grunde ist das Papier Müll ( to say
| the least). Gute Nacht allseits. Und besten Dank an @CDeutschlaender
|
| Sorry, dass dieser thread so lang geworden ist. Normalerweise mag ich ja
| mehr short and crispy. Aber das ging hier nicht. I beg your pardon
`----
Als vdLeyen 2017 während des Skandals um den Bundeswehroffizier Franco
A. die Kasernen auf Nazi-Devotionalien durchsuchen ließ,
https://www.focus.de/politik/deutschland/bundeswehr-skandal-von-der-leyen-kritisiert-wehrmachtsandenken-in-kaserne-illkirch_id_7075195.html
war ein großer Teil der Soldaten empört.
https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/newsbeitrag/news/wehrbeauftragter-vertrauenskrise-ist-nicht-beseitigt/
,----
| 06.11.2017 dpa
| Wehrbeauftragter: «Vertrauenskrise ist nicht beseitigt»
|
| Berlin - Ein halbes Jahr nach Bekanntwerden des Skandals um den
| terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. herrscht nach Worten des
| Wehrbeauftragten zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
| (CDU) und vielen Soldaten weiterhin eine tiefe Vertrauenskrise. «Die
| Vertrauenskrise ist nicht beseitigt», sagte Hans-Peter Bartels der
| Nachrichtenagentur dpa. «Die Stimmung begegnet einem überall.» Es gebe
| zwar ein erkennbares Interesse der Ministerin, an der Vertrauensbasis
| der Truppe zu arbeiten. Aber: «Das muss sie auch», sagte Bartels. «Wenn
| sie Ministerin bleibt, muss sie den Riss kitten.»
|
| Nach Bekanntwerden des Falls des rechtsextremen Oberleutnants Franco A.,
| der sich als Flüchtling ausgab und mit Kameraden einen Terroranschlag
| geplant haben soll, geriet von der Leyen selbst enorm unter Druck. Sie
| hatte damals der Truppe in einem Fernsehinterview vor einem
| Millionenpublikum ein «Haltungsproblem» und «Führungsschwäche»
| attestiert. Sie entschuldigte sich danach mehrfach, nahm die Äußerungen
| aber nicht zurück.
|
| Nicht nur politische Gegner, auch Soldaten warfen ihr vor, Vorgänge
| aufgebauscht und sich auf Kosten der Truppe selbst inszeniert zu
| haben. Die Soldaten hätten ihr immer noch nicht verziehen, sagte
| Bartels. Sie seien aber auch von ihren militärischen Vorgesetzten
| enttäuscht, dass diese sich nicht vor sie gestellt hätten. «Die Soldaten
| fragen gelegentlich, warum die militärische Führung nicht widersprochen
| hat.»
`----
Diese Soldaten hatten und haben nicht verstanden, dass eine BuWe, die in
der Nato als Rahmen/Anker-Armee Truppen auch solcher Nato-Staaten in die
eigenen Strukturen integrieren will, sich so weit wie möglich von der
Wehrmacht, der Eroberungs- und Besatzungsarmee, distanzieren muss. Nun
ist aber die BuWe eine von Generälen, Offizieren und Unteroffizieren der
Nazi-Wehrmacht aufgebaute Armee. Dazu wurden Forderungen gestellt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Himmeroder_Denkschrift
,----
| I. Militärpolitische Grundlagen und Voraussetzungen
| Der erste Abschnitt befasst sich mit politischen, militärischen und
| psychologischen Voraussetzungen für einen deutschen Wehrbeitrag zur
| Verteidigung Westeuropas. Er gilt als der umstrittenste der Denkschrift,
| weil er verschiedene Forderungen für den Umgang mit den ehemaligen
| Angehörigen von Wehrmacht und Waffen-SS enthält, die die damals gängigen
| Auffassungen über deren Beteiligung an deutschen Kriegsverbrechen
| während des Zweiten Weltkriegs widerspiegelt. Es wird vorausgesetzt,
| dass die Westmächte und die Regierung Adenauer unter anderem die
| Diffamierung der Wehrmacht und Waffen-SS einstellen, die als
| Kriegsverbrecher verurteilten Soldaten freilassen, sofern sie auf Befehl
| oder Grundlage alter deutscher Gesetze gehandelt haben, schwebende
| Verfahren einstellen und eine Ehrenerklärung für den deutschen Soldaten
| abgeben.
|
| Einer der Hintergründe für die grundsätzliche Forderung nach
| Rehabilitation lag in der prekären wirtschaftlichen und sozialen
| Situation ehemaliger Berufssoldaten. Mit dem Alliierten
| Kontrollratsgesetz Nr. 34 waren ihre staatliche Besoldung und Ansprüche
| auf Pensionen entfallen. Im Öffentlichen Dienst bestanden
| Einstellungsverbote für sie, wegen fehlender ziviler
| Berufsqualifikationen waren ihre Möglichkeiten, eine Arbeitsstelle zu
| finden, stark eingeschränkt. Viele ehemalige Berufssoldaten lehnten es
| ab, sich am Aufbau neuer Streitkräfte zu beteiligen, solange diese
| Regelungen bestanden.[6]
|
| Des Weiteren befasst sich dieser Abschnitt mit der Rolle eines deutschen
| Kontingents innerhalb einer westlichen Verteidigungsorganisation. Die
| deutschen Verbände sollten in relativ großen Truppenkörpern bis zur
| Korpsstärke national organisiert sein. Keinesfalls sollten die deutschen
| Soldaten als „Soldaten 2. Klasse" in alliierten Strukturen eingebunden
| sein.
|
| Außerdem wurde gefordert, dass Deutschland in den künftigen
| Verteidigungsplänen einer gemeinsamen Allianz nicht erst am Rhein
| verteidigt und damit zum verwüsteten Kampfgebiet werden dürfe. Die
| Westmächte hätten zwar eine Sicherheitsgarantie für die Bundesrepublik
| Deutschland abgegeben, verfügten aber nicht über die Mittel, diese im
| Falle eines sowjetischen Angriffs einzulösen.
|
| II. Grundlegende Betrachtungen zur operativen Lage der Bundesrepublik
| Im zweiten Kapitel wird zunächst die sowjetische Bedrohung
| analysiert. Die Expertengruppe kommt zu dem Schluss, dass die
| Sowjetunion jederzeit und ohne weitere Vorbereitungen zum Angriff auf
| Westeuropa schreiten kann. Ihr Ziel müsse es sein, schnell in den Besitz
| der gesamten Atlantikküste von Narvik bis zu den Pyrenäen zu kommen, um
| eine Lage zu schaffen, in der sie die Reaktionen des Westens in Ruhe
| abwarten können. Wann ein solcher Angriff beginne, sei nicht absehbar,
| wobei die Sowjetunion nicht leichtfertig handeln würde.
`----
Kurz gesagt: Auf der gemeinsamen Basis des Antikommunismus und der
Feindschaft zur Sowjetunion sollten die ehemaligen Wehrmachtssoldaten in
völliger politischer und moralischer Gleichberechtigung ohne jede
Anklage, ohne jede Verurteilung dieser Armee (+Waffen-SS) am Bündnis
teilhaben. Der Bundeskanzler gab die Ehrenerklärung ab:
http://www.terra-kurier.de/Adenauer1.htm
,----
| Ehrenerklärung von Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer
|
| vor dem Deutschen Bundestag am 3. Dezember 1952, für die deutschen
| Soldaten im Zweiten Weltkrieg.
|
| Bundeskanzler Dr. Adenauer: „Ich möchte heute vor diesem Hohen Hause im
| Namen der Bundesregierung erklären, dass wir alle Waffenträger unseres
| Volkes, die im Namen der hohen soldatischen Überlieferung ehrenhaft zu
| Lande, auf dem Wasser und in der Luft gekämpft haben,
| anerkennen. (Beifall bei den Regierungsparteien.).
|
| Es muss unsere gemeinsame Aufgabe sein, und ich bin sicher, wir werden
| sie lösen, die sittlichen Werte des deutschen Soldatentums mit der
| Demokratie zu verschmelzen. Der kommende deutsche Soldat wird nur dann
| seiner deutschen und europäischen Aufgabe gerecht werden, wenn er von
| den Grundprinzipien erfüllt ist, auf denen die Ordnung unseres Staates
| ruht. (Beifall bei den Regierungsparteien.).
|
| Diese Ordnung sichert zugleich die ethischen Werte des Soldaten vor
| erneutem Missbrauch."
|
| Nach dieser Erklärung war aus den Kreisen der ehemaligen Waffen-SS an
| den Bundeskanzler die Frage gestellt worden, ob er auch die Angehörigen
| der Waffen-SS einbeziehe. Der Bundeskanzler hat dem Sprecher der
| Angehörigen der Waffen-SS, Oberst Gruppenführer (Generaloberst)
| a. D. Hausser, am 17. Dezember 1952 eine klare Antwort gegeben, diese
| hier nachfolgend ebenfalls im Wortlaut:
|
| „Sehr geehrter Herr Generaloberst! Einer Anregung nachkommend, teile ich
| mit, dass die von mir in meiner Rede vom 3. Dezember 1952 vor dem
| Deutschen Bundestag abgegebene Ehrenerklärung für die Soldaten der
| früheren deutschen Wehrmacht auch die Angehörigen der Waffen-SS umfasst,
| soweit sie ausschließlich als Soldaten ehrenvoll für Deutschland
| gekämpft haben.
|
| Mit dem Ausdruck vorzüglicher Hochachtung bin ich Ihr
|
| gez. Adenauer"
`----
Diese Erklärung enthält keinerlei Distanzierung von der Kriegführung der
Wehrmacht und der Waffen-SS. Deren Tradition ging dann in den Bestand
der Bundeswehr ein, sichtbarstes Zeichen die Kasernennamen. Auf diese
Realgeschichte bezieht sich die AfD.
Sie musss nun aber entsorgt werden. Dazu wird im Traditionserlass vom
28.03.2018
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/der-neue-traditionserlass-23232
https://www.bmvg.de/resource/blob/23234/6a93123be919584d48e16c45a5d52c10/20180328-die-tradition-der-bundeswehr-data.pdf
von der Realgeschichte der Bundeswehr - aufgebaut von den Resten der
Nazi-Wehrmacht für einen Krieg im Osten, wie ihn genau diese
Nazi-Wehrmacht geführt hat, heftig umstritten in Westdeutschland -
schlicht abgesehen, statt dessen wird die Bundeswehr zu einem
ununterscheidbaren Teil der Armeen des Westens, der sie erst später
geworden ist.
Masala und all die anderen Ideologen und Propagandisten der BuWe stehen
angesichts der AfD vor einem Problem: Die AfD will die Realgeschichte
der BuWe (mit ihren realen hässlichen Seiten) wieder in Kraft setzen,
Masala ua setzen dagegen eine Ideologie von der BuWe, die zwar mit ihrer
Geschichte wenig zu tun hat, aber für den Ausbau zukünftiger
Einflussnahmen der BuWe in der Nato notwendig ist.
Die AfD wird lernen müssen, dass sie ihre Vorstellungen von der Stellung
der BuWe in der deutschen Militärgeschichte wird abschwächen müssen,
wenn das Ziel, mehr Einfluss in der Nato zu gewinnen, das sie mit dem
Masala-Kreis ja teilt, erreicht werden soll. Und Masala und Co. werden
sich bald beruhigen, die Gemeinsamkeiten sind denn doch zu groß.
https://www.nzz.ch/international/iran-entbloesst-sein-wahres-gesicht-ld.1491573
«Iran entblösst sein wahres Gesicht»
In einem umfassenden Interview macht Herbert McMaster, der frühere
Sicherheitsberater Präsident Trumps, die wichtigen Linien der
amerikanischen Aussenpolitik klar. Sie gelten offensichtlich auch heute
noch.
Bruno Lezzi und Peter Winkler, Washington
,----
| (Über Russland)
| Es begann 2007 mit dem elektronischen Angriff gegen Estland, später
| folgte die Unterstützung von rechts- und linksextremen Parteien, es kam
| zur Rekrutierung von nichtdeklarierten Sprachrohren in der Wissenschaft
| und in den Medien. Der Zweck ist nicht unbedingt, Europa direkt zu
| zerstören. Aber es soll das Vertrauen der Europäer in ihre
| demokratischen Systeme, ihre Institutionen und Prozesse
| unterminieren. Leider bewegt sich Russland damit genau in die Richtung,
| in der ihm nur die Rolle eines chinesischen Vasallen übrig bleibt, was
| ich sehr bedauerlich finde.
|
| Das hiesse, Russland verhält sich im Widerspruch zu seinen besten
| Interessen. Warum sollte es das tun?
|
| Putin und sein Machtzirkel können einfach nicht anders. Sie sind wild
| entschlossen, Russland zu nationaler Grösse zurückzuführen, und deshalb
| attackieren sie den Westen sogar dann, wenn es ihren langfristigen
| Interessen zuwiderläuft.
|
| Dialog wäre ein möglicher Weg, Russlands Neigung zu kontraproduktivem
| Verhalten zu kontern. Aber das ist schwierig, denn was Russland
| antreibt, sind Gefühle, kulturelle Voreingenommenheit, geschichtliche
| Erinnerung und Ideologie. Wir betrachten die neunziger Jahre als eine
| Periode, in der wir Russland helfen wollten, den Übergang zu einer
| freien Marktwirtschaft zu vollziehen. Wir unterstützten das auch
| mehrmals tatkräftig, um einen Bankrott zu verhindern. Putin aber sieht
| das nur als Periode, in welcher der Westen versuchte, Russland Schaden
| zuzufügen. Er glaubt an diese Darstellung und propagiert sie unablässig
| weiter.
|
| Hinzu kommt natürlich Putins Wunsch, an der Spitze seines Machtapparats
| zu bleiben. Dieser hat auffallende Ähnlichkeit mit einem
| Schutzgeldgeschäft der Mafia.
`----
Trump droht Iran mit "Auslöschung". Wo bleibt der Aufschrei? Wo die
Konsequenzen?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52794&fbclid=IwAR0o7tFl0AXXuT2pI5wC5BKloeGnkcGqa1C9G03STg_hFzTj_oN31-kApXQ
,----
| Die USA gelten immer noch als unser Freund und Verbündeter, als Land,
| mit dem wir gemeinsame Werte teilen. Kann man aber mit einem Land
| befreundet und verbündet sein, dessen Regierung anderen Staaten offen
| mit „Auslöschung" droht? Sind dies die gemeinsamen Werte, die man teilt?
| Würde die Bundesregierung es mit ihren Sonntagsreden von Anstand, Moral
| und gemeinsamen Werten wirklich ernst nehmen, müsste sie nach Trumps
| Drohungen Konsequenzen ziehen. Doch das wird nicht geschehen. Es gibt
| noch nicht einmal einen Aufschrei. Von Jens Berger.
`----
SEK-Skandal
https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/ermittlungen-fuehren-in-die-bundeswehr-2535906206.html
Ermittlungen führen in die Bundeswehr
Mehrere der beschuldigten Polizisten im SEK-Skandal waren Elitesoldaten
der Bundeswehr. Mindestens einer der Beteiligten am Munitionsdiebstahl
ist Mitglied der AfD.
Swift Response 2019 – ein Zeichen in Richtung Russland
https://esut.de/2019/06/meldungen/streitkraefte/13666/swift-response-2019-ein-zeichen-in-richtung-russland/
,----
| Swift Response 2019 (SR19) eine Übung der US Army Europe, die von der US
| Global Response Force (GRF) geleitet wurde und vom 11. bis 24. Juni an
| verschiedenen Standorten in Slowenien, Bulgarien, Kroatien und Rumänien
| stattfand. Die zu beübenden Luftlandekräfte wurden durch amerikanische,
| britische, deutsche, französische, italienische, kanadische,
| niederländische und spanische Fallschirmjäger gestellt.
|
| Die komplette Übung wurde mit Simulationstechnik und Schiedsrichtern des
| 7th Army Training Command (Grafenwöhr) durchgeführt. Die einzelnen
| Übungsabläufe werden getreu dem Motto „Übe wie du kämpfst" so
| realistisch wie möglich durchgeführt
|
| Trainiert werden sollte eine „rasche Antwort" auf den Angriff gegen ein
| NATO-Mitgliedsland.
`----
https://t.co/gWE5SDHYrF
Auswertung von KISS18
#KISS19
https://twitter.com/CdrDeuNavalAir/status/1143538159189409795
,----
| Great Conference! High level speakers/ panelists like 🇩🇪 VAdm Krause,
| 🇺🇸VAdm Franchetti & NATO's 🇬🇧 VAdm Blount + Gen Everard provided
| valuable insight. @ConStelz hit nail on head starting debate with
| pointed analysis of state of alliance. Thx to ISPK, being great hosts.
`----
https://twitter.com/hashtag/KISS19?src=hash
Propaganda-Probleme
https://twitter.com/AxelSchrader/status/1143780513548779520
,----
| One of our biggest problems: we speak a language that no one outside the
| military can understand. How should we convince politicians and the
| people when it comes to maritime security? We need better
| #marketing. #KISS19 #WeAreNATO #WIRSINDMARINE
`----
Könnt ja sein, es liegt nicht am Jargon, sondern am Gegenstand:
Unvermittelbar.
Sauberes Mädel, unrasierter Typ
https://www.facebook.com/watch/?v=445903885958536
Nun sitzt auch das Schiffchen richtig!
Unverzichtbarer Beitrag zur kulturellen Entwicklung
https://twitter.com/AhlenBjoern/status/1143221054720086016
--
https://friedenslage.blogspot.com/
AfD und Bundeswehr
https://www.tagesschau.de/inland/wehrpflicht-103.html
,----
| Strategiepapier zur Sicherheitspolitik
| AfD will die "Restauration der Bundeswehr"
| Stand: 27.06.2019 09:22 Uhr
|
| Wehrpflicht, Einsätze im Inneren und eine "Motivation der Soldaten zum
| unerbittlichen Kampf im Gefecht": Die AfD will einen Strategiewechsel
| bei der Bundeswehr - und greift die Verteidigungspolitik der Union an.
|
| Die AfD fordert in einem Strategiepapier ihrer Verteidigungspolitiker
| einen Kurswechsel Deutschlands in der militärischen
| Sicherheitspolitik. Das Konzept der Bundestagsfraktion sieht eine
| Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht vor, Änderungen im
| Grundgesetz zum Einsatz der Bundeswehr im Innern und für den Schutz der
| Grenzen sowie eine vollständige Konzentration auf das NATO-Bündnis, in
| dem Deutschland eine führende Rolle übernehmen und Hauptlasten schultern
| müsse. ...
|
| Die AfD-Politiker fordern zudem den Aufbau eines deutschen Generalstabs
| und eine eigene Militärjustiz aus "Gründen der besonderen
| Berücksichtigung des soldatischen Dienstes". Neben materieller und
| personeller Aufrüstung sei auch eine geistig-moralische Reform der
| Truppe zwingend erforderlich. "Auch das militärische Selbstverständnis
| und das Traditionsbild der deutschen Streitkräfte dienen der Befähigung
| und der Motivation jedes einzelnen Soldaten zum unerbittlichen Kampf im
| Gefecht", heißt es in dem Papier.
|
| Ihr Traditionsverständnis formuliert die AfD so: "Deutschland blickt auf
| eine Jahrhunderte alte Militärtradition zurück. Diese Tradition ist
| geprägt von Erfolgen und Brüchen, von Falschem und Richtigem."
`----
Besser den ganzen Artikel lesen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/restauration-der-bundeswehr-afd-fordert-rueckkehr-zur-wehrpflicht-und-konzentration-auf-nato/24499576.html
,----
| Die AfD-Bundestagsfraktion fordert in einem Strategiepapier eine
| Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht und Grundgesetzänderungen
| für den Einsatz von Reservisten im Innern. Die Verteidigungspolitiker
| der Partei plädieren zudem für eine vollständige Konzentration
| Deutschlands auf die Nato als Verteidigungsbündnis, in dem Deutschland
| eine führende Rolle übernehmen und Hauptlasten schultern
| müsse. „Deutschland beteiligt sich deshalb nicht am Aufbau einer
| „EU-Armee"", heißt es in dem Papier, das an diesem Donnerstag in Berlin
| vorgestellt werden soll und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. ...
|
| Die AfD-Politiker fordern den Aufbau eines deutschen Generalstabs und
| eine eigene Militärjustiz aus „Gründen der besonderen Berücksichtigung
| des soldatischen Dienstes". Neben materieller und personeller Aufrüstung
| sei auch eine geistig-moralische Reform der Truppe zwingend
| erforderlich. „Auch das militärische Selbstverständnis und das
| Traditionsbild der deutschen Streitkräfte dienen der Befähigung und der
| Motivation jedes einzelnen Soldaten zum unerbittlichen Kampf im
| Gefecht", heißt es in dem Papier. (dpa)
`----
Prof. Carlo Masala von der BuWe-Uni München, sowas wie das geistige
Oberhaupt der BuWe- und BuWe-nahen-Twitterer, hat dazu einen Kommentar
verfasst, der der Orientierung der dortigen Community dienen soll:
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1144112996807073797
,----
| Der Arbeitskreis Verteidigung der @AfDimBundestag hat sein Papier zur
| "Streitkraft Bundeswehr. Der Weg zur Verteidigungsfähigkeit
| Deutschlands" vorgelegt. Ich werde versuchen, in diesem thread ( und
| bitte wirklich um Entschuldigung, wenn er zu lang geraten sollte),
|
| die wichtigsten Aussagen wiederzugeben und das, ohne Schaum vor dem
| Mund. Aber ich werde sie natürlich auch bewerten. Zunächst einmal mein
| erster Eindruck. Das Papier richtet sich an die Soldat*Innen in der
| #Bundeswehr, es richtet sich weniger an eine breite Öffentlichkeit.
|
| Damit scheint es mir Teil der Kampagne der AfD zu sein, sich als "Partei
| der Bundeswehr" zu profilieren. Kommen wir zum Inhalt. Ausgangspunkt
| ist die Beobachtung, das die Bundeswehr nach 1990 kaputtgespart
| wurde. Zunächst mal
|
| Das sagt mittlerweile jeder. Interessant wird es jetzt. DIe Trendwenden,
| die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes ignorierend, wir nunmehr
| argumentiert, dass die Bundeswehr als Ganzes nicht mehr einsatzbereit
| sei und da es für die AfD nicht ohne Landesverrat geht, erhebt
|
| diese Tatsache in den Rang eines Verfassungsbruchs. Das liegt nah am
| Narrativ des Staatsversagens und des Verrates am Vaterland ( ok, lassen
| wir diese Spitze). Stimmt denn die Aussage, dass die Bundeswehr nicht
| einsatzbereit sei?. Laut dieser Tabelle
| https://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/start/aktuelle_einsaetze/!ut/p/z1/hU5NC4IwGP4tHbzufVPM6rY-kEIosEh3iWlrFsvJXNrPz_AUJD2355MHGCTASt7cJLc3XXLV8ZRNzotpdIjcmeuuDkeKm7WPu3i58kIM4PQvwDobB0AR4ouAtNsIBjfCMcTAgN15w1-k0sYqYQnPPw8hLXh5UWKvc9oLW2BS6ay_TsvMm0pgRlyFEYY8TScX1lb13EEH27YlUmupBMn1w8FflULXFpLvJFSPpEXPV01ER29LkV2i/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922DTUA0IE50OSCD3GG1
| …
|
| kann man daran durchaus zweifeln. Die #Bundeswehr erfüllt, nicht immer
| unter einfachen Bedingungen, ihre internationalen Verpflichtungen, die
| sie im Rahmen von #NATO #EU und #VN eingeht. 2019 sind mehr als 3000
| Soldat*Innen im Einsatz
|
| Also so ganz nicht mehr einsatzbereit scheint die Bundeswehr nicht zu
| sein. Wenden wir uns einem anderen interessantem Punkt in diesem Papier
| zu. Zitat: "Die Bundeswehr ist Teil einer Jahrhunderte alten deutschen
| Militärtradition" Hier wird ein Bruch zum Selbstverständnis der
|
| Bundeswehr seit 1955 herbeigeführt. Die Bundeswehr ist die Antithese zur
| Wehrmacht als militärischer Organisation. Dies wird mit diesem Satz
| aufgehoben. Ich gehe jetzt nicht auf die Überarbeitung des
| Traditionserlasses ein, den könnt ihr selbst lesen
| https://www.bmvg.de/de/aktuelles/der-neue-traditionserlass-23232 …
|
| ES ist meines Erachtens ( das sieht der Traditionserlaß anders)
| unbestreitbar, dass einzelne militärische Leistungen durchaus
| traditionsstiftend wirken können, aber die Wehrmacht als Ganzes war eine
| verbrecherische Organisation, auf deren Kultur und Tradition sich
|
| die Bundeswehr nicht berufen darf. Denn damit stellen wir die besten und
| demokratischsten Streitkräfte, die Deutschland jemals hatte, in eine
| Traditionsreihe mit einer Verbrecherorganisation
|
| und in diesem Zusammenhang erscheint die Forderung des Arbeitkreises
| Verteidigung, die Soldaten im Kampf auszubilden auch als eine
| Fortsetzung der militaristischen Tradition des Kaiserreiches und des
| dritten Reiches. Ich bin selber ein großer Verfechter der Forderung,
| dass
|
| Soldat*Innen auch Kämpfer*Innen sein müssen, aber auch, nicht nur. Und
| vor allem nicht in einer Bundeswehr, die sich in einer Traditionslinie
| mit Streitkräften verstehen soll, die Deutschland zweimal in seiner
| Geschichte an den Rand des Abgrundes
|
| (und einmal einen Schritt weiter) getrieben
| haben. #Funfact. Pflichtgemäß wird der Staatsbürger in Uniform erwähnt (
| der btw nur Biodeutscher sein kann), aber der Staatsbürger in Uniform
| als Antithese zur Staat im Staat Wehrmacht entpuppt sich als reines
| Lippenbekenntnis
|
| Nächster Punkt: Die Wehrpflicht soll wiedereingeführt werden. Darüber
| wird ja viel diskutiert. Ich bin dezidiert dagegen, aus grundsätzlichen
| ( demokratietheoretischen) und sicherheitspolitischen Erwägungen. Warum
| ist die AfD aber dafür? Nicht, weil es um die Bestenauslese
|
| geht ( ein wie ich finde gutes Argument jener, die für die
| Wiedereinführung sind), nein, die AfD ist dafür, weil sie Masse will und
| braucht. Mehr nicht!! Es gibt zu dem Papier ( 51 Seiten) noch mehr zu
| sagen, aber das geht dann sehr in die Detaills. Deswegen binde ich
|
| an dieser Stelle mal ab. Die #AfD will nicht mehr, aber auch nicht
| weniger als den Bruch mit der Tradition, in der die #Bundeswehr seit
| iher Gründung steht und aus diesem Grunde ist das Papier Müll ( to say
| the least). Gute Nacht allseits. Und besten Dank an @CDeutschlaender
|
| Sorry, dass dieser thread so lang geworden ist. Normalerweise mag ich ja
| mehr short and crispy. Aber das ging hier nicht. I beg your pardon
`----
Als vdLeyen 2017 während des Skandals um den Bundeswehroffizier Franco
A. die Kasernen auf Nazi-Devotionalien durchsuchen ließ,
https://www.focus.de/politik/deutschland/bundeswehr-skandal-von-der-leyen-kritisiert-wehrmachtsandenken-in-kaserne-illkirch_id_7075195.html
war ein großer Teil der Soldaten empört.
https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/newsbeitrag/news/wehrbeauftragter-vertrauenskrise-ist-nicht-beseitigt/
,----
| 06.11.2017 dpa
| Wehrbeauftragter: «Vertrauenskrise ist nicht beseitigt»
|
| Berlin - Ein halbes Jahr nach Bekanntwerden des Skandals um den
| terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. herrscht nach Worten des
| Wehrbeauftragten zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
| (CDU) und vielen Soldaten weiterhin eine tiefe Vertrauenskrise. «Die
| Vertrauenskrise ist nicht beseitigt», sagte Hans-Peter Bartels der
| Nachrichtenagentur dpa. «Die Stimmung begegnet einem überall.» Es gebe
| zwar ein erkennbares Interesse der Ministerin, an der Vertrauensbasis
| der Truppe zu arbeiten. Aber: «Das muss sie auch», sagte Bartels. «Wenn
| sie Ministerin bleibt, muss sie den Riss kitten.»
|
| Nach Bekanntwerden des Falls des rechtsextremen Oberleutnants Franco A.,
| der sich als Flüchtling ausgab und mit Kameraden einen Terroranschlag
| geplant haben soll, geriet von der Leyen selbst enorm unter Druck. Sie
| hatte damals der Truppe in einem Fernsehinterview vor einem
| Millionenpublikum ein «Haltungsproblem» und «Führungsschwäche»
| attestiert. Sie entschuldigte sich danach mehrfach, nahm die Äußerungen
| aber nicht zurück.
|
| Nicht nur politische Gegner, auch Soldaten warfen ihr vor, Vorgänge
| aufgebauscht und sich auf Kosten der Truppe selbst inszeniert zu
| haben. Die Soldaten hätten ihr immer noch nicht verziehen, sagte
| Bartels. Sie seien aber auch von ihren militärischen Vorgesetzten
| enttäuscht, dass diese sich nicht vor sie gestellt hätten. «Die Soldaten
| fragen gelegentlich, warum die militärische Führung nicht widersprochen
| hat.»
`----
Diese Soldaten hatten und haben nicht verstanden, dass eine BuWe, die in
der Nato als Rahmen/Anker-Armee Truppen auch solcher Nato-Staaten in die
eigenen Strukturen integrieren will, sich so weit wie möglich von der
Wehrmacht, der Eroberungs- und Besatzungsarmee, distanzieren muss. Nun
ist aber die BuWe eine von Generälen, Offizieren und Unteroffizieren der
Nazi-Wehrmacht aufgebaute Armee. Dazu wurden Forderungen gestellt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Himmeroder_Denkschrift
,----
| I. Militärpolitische Grundlagen und Voraussetzungen
| Der erste Abschnitt befasst sich mit politischen, militärischen und
| psychologischen Voraussetzungen für einen deutschen Wehrbeitrag zur
| Verteidigung Westeuropas. Er gilt als der umstrittenste der Denkschrift,
| weil er verschiedene Forderungen für den Umgang mit den ehemaligen
| Angehörigen von Wehrmacht und Waffen-SS enthält, die die damals gängigen
| Auffassungen über deren Beteiligung an deutschen Kriegsverbrechen
| während des Zweiten Weltkriegs widerspiegelt. Es wird vorausgesetzt,
| dass die Westmächte und die Regierung Adenauer unter anderem die
| Diffamierung der Wehrmacht und Waffen-SS einstellen, die als
| Kriegsverbrecher verurteilten Soldaten freilassen, sofern sie auf Befehl
| oder Grundlage alter deutscher Gesetze gehandelt haben, schwebende
| Verfahren einstellen und eine Ehrenerklärung für den deutschen Soldaten
| abgeben.
|
| Einer der Hintergründe für die grundsätzliche Forderung nach
| Rehabilitation lag in der prekären wirtschaftlichen und sozialen
| Situation ehemaliger Berufssoldaten. Mit dem Alliierten
| Kontrollratsgesetz Nr. 34 waren ihre staatliche Besoldung und Ansprüche
| auf Pensionen entfallen. Im Öffentlichen Dienst bestanden
| Einstellungsverbote für sie, wegen fehlender ziviler
| Berufsqualifikationen waren ihre Möglichkeiten, eine Arbeitsstelle zu
| finden, stark eingeschränkt. Viele ehemalige Berufssoldaten lehnten es
| ab, sich am Aufbau neuer Streitkräfte zu beteiligen, solange diese
| Regelungen bestanden.[6]
|
| Des Weiteren befasst sich dieser Abschnitt mit der Rolle eines deutschen
| Kontingents innerhalb einer westlichen Verteidigungsorganisation. Die
| deutschen Verbände sollten in relativ großen Truppenkörpern bis zur
| Korpsstärke national organisiert sein. Keinesfalls sollten die deutschen
| Soldaten als „Soldaten 2. Klasse" in alliierten Strukturen eingebunden
| sein.
|
| Außerdem wurde gefordert, dass Deutschland in den künftigen
| Verteidigungsplänen einer gemeinsamen Allianz nicht erst am Rhein
| verteidigt und damit zum verwüsteten Kampfgebiet werden dürfe. Die
| Westmächte hätten zwar eine Sicherheitsgarantie für die Bundesrepublik
| Deutschland abgegeben, verfügten aber nicht über die Mittel, diese im
| Falle eines sowjetischen Angriffs einzulösen.
|
| II. Grundlegende Betrachtungen zur operativen Lage der Bundesrepublik
| Im zweiten Kapitel wird zunächst die sowjetische Bedrohung
| analysiert. Die Expertengruppe kommt zu dem Schluss, dass die
| Sowjetunion jederzeit und ohne weitere Vorbereitungen zum Angriff auf
| Westeuropa schreiten kann. Ihr Ziel müsse es sein, schnell in den Besitz
| der gesamten Atlantikküste von Narvik bis zu den Pyrenäen zu kommen, um
| eine Lage zu schaffen, in der sie die Reaktionen des Westens in Ruhe
| abwarten können. Wann ein solcher Angriff beginne, sei nicht absehbar,
| wobei die Sowjetunion nicht leichtfertig handeln würde.
`----
Kurz gesagt: Auf der gemeinsamen Basis des Antikommunismus und der
Feindschaft zur Sowjetunion sollten die ehemaligen Wehrmachtssoldaten in
völliger politischer und moralischer Gleichberechtigung ohne jede
Anklage, ohne jede Verurteilung dieser Armee (+Waffen-SS) am Bündnis
teilhaben. Der Bundeskanzler gab die Ehrenerklärung ab:
http://www.terra-kurier.de/Adenauer1.htm
,----
| Ehrenerklärung von Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer
|
| vor dem Deutschen Bundestag am 3. Dezember 1952, für die deutschen
| Soldaten im Zweiten Weltkrieg.
|
| Bundeskanzler Dr. Adenauer: „Ich möchte heute vor diesem Hohen Hause im
| Namen der Bundesregierung erklären, dass wir alle Waffenträger unseres
| Volkes, die im Namen der hohen soldatischen Überlieferung ehrenhaft zu
| Lande, auf dem Wasser und in der Luft gekämpft haben,
| anerkennen. (Beifall bei den Regierungsparteien.).
|
| Es muss unsere gemeinsame Aufgabe sein, und ich bin sicher, wir werden
| sie lösen, die sittlichen Werte des deutschen Soldatentums mit der
| Demokratie zu verschmelzen. Der kommende deutsche Soldat wird nur dann
| seiner deutschen und europäischen Aufgabe gerecht werden, wenn er von
| den Grundprinzipien erfüllt ist, auf denen die Ordnung unseres Staates
| ruht. (Beifall bei den Regierungsparteien.).
|
| Diese Ordnung sichert zugleich die ethischen Werte des Soldaten vor
| erneutem Missbrauch."
|
| Nach dieser Erklärung war aus den Kreisen der ehemaligen Waffen-SS an
| den Bundeskanzler die Frage gestellt worden, ob er auch die Angehörigen
| der Waffen-SS einbeziehe. Der Bundeskanzler hat dem Sprecher der
| Angehörigen der Waffen-SS, Oberst Gruppenführer (Generaloberst)
| a. D. Hausser, am 17. Dezember 1952 eine klare Antwort gegeben, diese
| hier nachfolgend ebenfalls im Wortlaut:
|
| „Sehr geehrter Herr Generaloberst! Einer Anregung nachkommend, teile ich
| mit, dass die von mir in meiner Rede vom 3. Dezember 1952 vor dem
| Deutschen Bundestag abgegebene Ehrenerklärung für die Soldaten der
| früheren deutschen Wehrmacht auch die Angehörigen der Waffen-SS umfasst,
| soweit sie ausschließlich als Soldaten ehrenvoll für Deutschland
| gekämpft haben.
|
| Mit dem Ausdruck vorzüglicher Hochachtung bin ich Ihr
|
| gez. Adenauer"
`----
Diese Erklärung enthält keinerlei Distanzierung von der Kriegführung der
Wehrmacht und der Waffen-SS. Deren Tradition ging dann in den Bestand
der Bundeswehr ein, sichtbarstes Zeichen die Kasernennamen. Auf diese
Realgeschichte bezieht sich die AfD.
Sie musss nun aber entsorgt werden. Dazu wird im Traditionserlass vom
28.03.2018
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/der-neue-traditionserlass-23232
https://www.bmvg.de/resource/blob/23234/6a93123be919584d48e16c45a5d52c10/20180328-die-tradition-der-bundeswehr-data.pdf
von der Realgeschichte der Bundeswehr - aufgebaut von den Resten der
Nazi-Wehrmacht für einen Krieg im Osten, wie ihn genau diese
Nazi-Wehrmacht geführt hat, heftig umstritten in Westdeutschland -
schlicht abgesehen, statt dessen wird die Bundeswehr zu einem
ununterscheidbaren Teil der Armeen des Westens, der sie erst später
geworden ist.
Masala und all die anderen Ideologen und Propagandisten der BuWe stehen
angesichts der AfD vor einem Problem: Die AfD will die Realgeschichte
der BuWe (mit ihren realen hässlichen Seiten) wieder in Kraft setzen,
Masala ua setzen dagegen eine Ideologie von der BuWe, die zwar mit ihrer
Geschichte wenig zu tun hat, aber für den Ausbau zukünftiger
Einflussnahmen der BuWe in der Nato notwendig ist.
Die AfD wird lernen müssen, dass sie ihre Vorstellungen von der Stellung
der BuWe in der deutschen Militärgeschichte wird abschwächen müssen,
wenn das Ziel, mehr Einfluss in der Nato zu gewinnen, das sie mit dem
Masala-Kreis ja teilt, erreicht werden soll. Und Masala und Co. werden
sich bald beruhigen, die Gemeinsamkeiten sind denn doch zu groß.
https://www.nzz.ch/international/iran-entbloesst-sein-wahres-gesicht-ld.1491573
«Iran entblösst sein wahres Gesicht»
In einem umfassenden Interview macht Herbert McMaster, der frühere
Sicherheitsberater Präsident Trumps, die wichtigen Linien der
amerikanischen Aussenpolitik klar. Sie gelten offensichtlich auch heute
noch.
Bruno Lezzi und Peter Winkler, Washington
,----
| (Über Russland)
| Es begann 2007 mit dem elektronischen Angriff gegen Estland, später
| folgte die Unterstützung von rechts- und linksextremen Parteien, es kam
| zur Rekrutierung von nichtdeklarierten Sprachrohren in der Wissenschaft
| und in den Medien. Der Zweck ist nicht unbedingt, Europa direkt zu
| zerstören. Aber es soll das Vertrauen der Europäer in ihre
| demokratischen Systeme, ihre Institutionen und Prozesse
| unterminieren. Leider bewegt sich Russland damit genau in die Richtung,
| in der ihm nur die Rolle eines chinesischen Vasallen übrig bleibt, was
| ich sehr bedauerlich finde.
|
| Das hiesse, Russland verhält sich im Widerspruch zu seinen besten
| Interessen. Warum sollte es das tun?
|
| Putin und sein Machtzirkel können einfach nicht anders. Sie sind wild
| entschlossen, Russland zu nationaler Grösse zurückzuführen, und deshalb
| attackieren sie den Westen sogar dann, wenn es ihren langfristigen
| Interessen zuwiderläuft.
|
| Dialog wäre ein möglicher Weg, Russlands Neigung zu kontraproduktivem
| Verhalten zu kontern. Aber das ist schwierig, denn was Russland
| antreibt, sind Gefühle, kulturelle Voreingenommenheit, geschichtliche
| Erinnerung und Ideologie. Wir betrachten die neunziger Jahre als eine
| Periode, in der wir Russland helfen wollten, den Übergang zu einer
| freien Marktwirtschaft zu vollziehen. Wir unterstützten das auch
| mehrmals tatkräftig, um einen Bankrott zu verhindern. Putin aber sieht
| das nur als Periode, in welcher der Westen versuchte, Russland Schaden
| zuzufügen. Er glaubt an diese Darstellung und propagiert sie unablässig
| weiter.
|
| Hinzu kommt natürlich Putins Wunsch, an der Spitze seines Machtapparats
| zu bleiben. Dieser hat auffallende Ähnlichkeit mit einem
| Schutzgeldgeschäft der Mafia.
`----
Trump droht Iran mit "Auslöschung". Wo bleibt der Aufschrei? Wo die
Konsequenzen?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52794&fbclid=IwAR0o7tFl0AXXuT2pI5wC5BKloeGnkcGqa1C9G03STg_hFzTj_oN31-kApXQ
,----
| Die USA gelten immer noch als unser Freund und Verbündeter, als Land,
| mit dem wir gemeinsame Werte teilen. Kann man aber mit einem Land
| befreundet und verbündet sein, dessen Regierung anderen Staaten offen
| mit „Auslöschung" droht? Sind dies die gemeinsamen Werte, die man teilt?
| Würde die Bundesregierung es mit ihren Sonntagsreden von Anstand, Moral
| und gemeinsamen Werten wirklich ernst nehmen, müsste sie nach Trumps
| Drohungen Konsequenzen ziehen. Doch das wird nicht geschehen. Es gibt
| noch nicht einmal einen Aufschrei. Von Jens Berger.
`----
SEK-Skandal
https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/ermittlungen-fuehren-in-die-bundeswehr-2535906206.html
Ermittlungen führen in die Bundeswehr
Mehrere der beschuldigten Polizisten im SEK-Skandal waren Elitesoldaten
der Bundeswehr. Mindestens einer der Beteiligten am Munitionsdiebstahl
ist Mitglied der AfD.
Swift Response 2019 – ein Zeichen in Richtung Russland
https://esut.de/2019/06/meldungen/streitkraefte/13666/swift-response-2019-ein-zeichen-in-richtung-russland/
,----
| Swift Response 2019 (SR19) eine Übung der US Army Europe, die von der US
| Global Response Force (GRF) geleitet wurde und vom 11. bis 24. Juni an
| verschiedenen Standorten in Slowenien, Bulgarien, Kroatien und Rumänien
| stattfand. Die zu beübenden Luftlandekräfte wurden durch amerikanische,
| britische, deutsche, französische, italienische, kanadische,
| niederländische und spanische Fallschirmjäger gestellt.
|
| Die komplette Übung wurde mit Simulationstechnik und Schiedsrichtern des
| 7th Army Training Command (Grafenwöhr) durchgeführt. Die einzelnen
| Übungsabläufe werden getreu dem Motto „Übe wie du kämpfst" so
| realistisch wie möglich durchgeführt
|
| Trainiert werden sollte eine „rasche Antwort" auf den Angriff gegen ein
| NATO-Mitgliedsland.
`----
https://t.co/gWE5SDHYrF
Auswertung von KISS18
#KISS19
https://twitter.com/CdrDeuNavalAir/status/1143538159189409795
,----
| Great Conference! High level speakers/ panelists like 🇩🇪 VAdm Krause,
| 🇺🇸VAdm Franchetti & NATO's 🇬🇧 VAdm Blount + Gen Everard provided
| valuable insight. @ConStelz hit nail on head starting debate with
| pointed analysis of state of alliance. Thx to ISPK, being great hosts.
`----
https://twitter.com/hashtag/KISS19?src=hash
Propaganda-Probleme
https://twitter.com/AxelSchrader/status/1143780513548779520
,----
| One of our biggest problems: we speak a language that no one outside the
| military can understand. How should we convince politicians and the
| people when it comes to maritime security? We need better
| #marketing. #KISS19 #WeAreNATO #WIRSINDMARINE
`----
Könnt ja sein, es liegt nicht am Jargon, sondern am Gegenstand:
Unvermittelbar.
Sauberes Mädel, unrasierter Typ
https://www.facebook.com/watch/?v=445903885958536
Nun sitzt auch das Schiffchen richtig!
Unverzichtbarer Beitrag zur kulturellen Entwicklung
https://twitter.com/AhlenBjoern/status/1143221054720086016
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Dienstag, 25. Juni 2019
Friedenslage am 25.06.2019 (11:31:03)
Friedenslage heute
Brüssel im Machtrausch: Zensur heißt jetzt Faktenprüfung
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52733&fbclid=IwAR2zIbfL0441UeizoOAzNwg1NEcW9uPBg2S6ktoj_5Qlea28L035EURLdQU
,----
| Wer den am 14. Juni 2019 von der EU-Kommission vorgelegten "Bericht über
| die Umsetzung des Aktionsplanes gegen Desinformation" liest, wird
| erschreckt feststellen, dass der Aufbau einer EU-weit tätigen
| Zensurbehörde bereits weitgehend abgeschlossen ist. Demnächst soll, so
| die noch etwas versteckte Botschaft, die Verbreitung von Informationen,
| die Brüssel als falsch und gefährlich einschätzt, mit Sanktionen bis hin
| zu Kontosperren und Reiseverboten geahndet werden. Von Hannes Hofbauer.
|
| Im Papier der EU-Kommission, für das nebstbei auch die außenpolitische
| Speerspitze Federica Mogherini verantwortlich zeichnet, wird der
| Terminus "Desinformation" als ein Vorgang definiert, der darauf abzielt,
| "abzulenken und zu spalten, durch die Verdrehung und Verfälschung von
| Tatsachen Zweifel zu säen und so die Menschen zu verwirren und ihr
| Vertrauen in die Institutionen und die etablierten politischen Prozesse
| auszuhöhlen." Im Visier stehen dabei nicht die großen meinungsbildenden
| Medienkonzerne, die tagein, tagaus von Tatsachen ablenken und Wahrheiten
| verdrehen, dies aber gerade in Hinblick auf die Stabilisierung der
| bestehenden Herrschaftsverhältnisse tun. Als zu bekämpfender
| Desinformant gilt, wer solche in Zweifel zieht und ihre Institutionen
| aushöhlt.
`----
Zwei-Prozent-Ziel - wer hat's erfunden?
https://www.tagesschau.de/inland/verteidigungsausgaben-103.html
Der gegenwärtige Bundespräsident Steinmeier hat das für Deutschland 2014
erklärt. Irgendein Mandat hatte er dafür nicht, der Bundestag hat dazu
nie einen Beschluss gefasst. Es gibt keinerlei demokratisch zustande
gekommene Verpflichtung für dieses Ziel in Deutschland. Eine rechtliche
Pflicht besteht hier in überhaupt keiner Weise, auch wenn oft der
gegenteilige Eindruck erweckt wird.
Aus der Historie eines Propagandasenders
https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/start/streitkraefte/grundlagen/geschichte/serie_damals/!ut/p/z1/hY7NCoMwEITfyE1Sf49aUaQoWqGtuZQQg7XYREIqPfThm1LwJt3DwO58OwxQuACVbBkHZkYl2WT3jvpXP3KLnLSozLMmRQ05hCguXYJyAic4_0OotdHGxAjaXkBnM4LtjB20QIHe2cJezqy0mYRxGP92hO7GZD-JWvH4d7BgLxyupGWsGiHNaHXQzCi9fvOn1tZxxh46hNMEB2sn_E72dRKdXQ-nRXKE-ZGFVeUNH0XKo_c!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_694IG2S0MGFQD0Q2K80AM420G3
,----
| Radio Andernach, der Betreuungssender der Bundeswehr, lässt mit einer
| Serie kurzer Audio-Features Ereignisse aus mehr als 60 Jahre
| Bundeswehrgeschichte Revue passieren.
|
| Manche Begebenheiten haben eher die Truppe bewegt, andere aber auch
| national wie international die Gemüter erregt. Ausgewählte Beiträge von
| „Damals in der Bundeswehr" stellen wir Ihnen deshalb hier in lockerer
| Folge vor. Soldaten und Mitarbeiter der Bundeswehr finden bei Intranet
| aktuell jeden Werktag eine neue Folge.
`----
Viel gehört damals in den Kasernen der Bundeswehr:
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Soldatensender_935 Dudelte in
In jeder Mittagspause zum Leidwesen der Vorgesetzten.
Zwei Eurofighter der Luftwaffe zusammengestoßen, ein Pilot tot (Nachtrag: Statements)
https://augengeradeaus.net/2019/06/angeblich-zwei-eurofighter-der-luftwaffe-ueber-mecklenburg-abgestuerzt/
Ein detaillierter Bericht, wie man es von Thomas Wiegold gewohnt ist.
NACH EUROFIGHTER-ABSTURZ :
CDU verteidigt Luftkampfübungen
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-eurofighter-absturz-cdu-verteidigt-luftkampfuebungen-16252951.html
,----
| Der CDU-Verteidigungsfachmann Henning Otte hat nach dem Zusammenstoß
| zwischen zwei Eurofightern der Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern die
| Luftkampfübungen verteidigt. „Die Bundeswehr muss dort üben, wo sie im
| Bedarfsfall auch verteidigt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher
| der Unionsfraktion am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk.
|
| Er äußerte sein Unverständnis zur Forderung der Linken im Schweriner
| Landtag, die Luftkampfübungen zu beenden. Der Parlamentarische
| Geschäftsführer der Oppositionsfraktion, Peter Ritter, hatte gesagt,
| dass die Übungen nicht nötig seien und eine Gefahr für Menschen sowie
| eine Belastung für die Umwelt darstellten. Die Piloten hatten am
| Montagnachmittag ein Luftkampfmanöver geübt. „Das ist notwendig um fit
| zu sein für den Einsatz, auch um Verteidigung glaubhaft abzubbilden",
| sagte Otte. ...
|
| Auch der Bürgermeister von Waren an der Müritz, Norbert Möller (SPD),
| hat sich für einen Verzicht auf militärische Übungstiefflüge in
| Urlauberregionen ausgesprochen. „Viele Touristen haben kein Verständnis
| dafür, dass ausgerechnet rings um die Müritz solche Tiefflüge geübt
| werden", sagte Möller am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Die
| Region um das Heilbad, zu der auch die vom Absturz betroffenen Dörfer
| gehören, gilt mit Hunderttausenden Gästen als touristisches
| Schwergewicht im Nordosten. „Man darf das gar nicht zu Ende denken, aber
| wir sind alle nochmal mit einem blauen Auge davongekommen", erklärte
| Möller.
`----
Zu Henning Otte (CDU): https://lobbypedia.de/wiki/Henning_Otte
Hintergründe und Spekulation zu USA-Iran.Konflikt
https://www.heise.de/tp/features/Ist-der-US-Cyberwar-Angriff-auf-den-Iran-auch-nur-ein-Bluff-4454503.html
Iran im Cyberkrieg ohne Gegenmittel – Kommentar
https://esut.de/2019/06/fachbeitraege/politik-fachbeitraege/13500/iran-im-cyberkrieg-ohne-gegenmittel-kommentar/
,----
| Als vor einigen Jahren einigen Journalisten ein Einblick in die
| Cyberfähigkeiten der Bundeswehr gewährt wurden, war das Ziel der
| damaligen Übungsoperation, die Luftabwehr des Gegners lahmzulegen, so
| dass eine Luftoperation ungestört durchgeführt werden konnte. Es
| entsprach damals dem Szenario eines Angriffs auf das von Ghaddafi
| regierten Libyen wegen angenommener Angriffe des Wüstenstaats auf andere
| Länder. Das wurde als Defensivoperation deklariert. Ein hoher Offizier,
| der die Vorführung leitete, zuckte nur grinsend mit den Schultern, als
| er gefragt wurde, ob das nicht eine Offensivoperation sein könnte.
|
| Mittlerweile diskutiert die NATO offener darüber, dass auch offensive
| Operationen in der Cyberwelt im Rahmen der Einsatzszenarien der
| Euro-Atlantischen Allianz liegen. ...
|
| Es kommt noch ein weiteres hinzu: Akteure auf diesem Schlachtfeld können
| nicht nur die sogenannten Großen sein. Ein kleines Land wie Nordkorea,
| das immens viele Experten für den Bereich der Cyberkriegsführung
| eingekauft hat und auf diesem Gebiet immense Investitionen getätigt hat,
| kann zu einem großen Player in dieser Welt werden. Bisher galt immer,
| dass die Verfügung über Nuklearwaffen ein politischer Türöffner zu
| Gesprächen mit Großmächten auf Augenhöhe ist. Das gilt vielleicht noch
| mehr für Cyberfähigkeiten. Darin könnte ein Grund dafür sein, dass
| US-Präsident Trump mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen schon zwei
| Mal zusammengetroffen ist. Bei solchen Treffen darf die Welt nicht mehr
| nur auf Abreden im Nuklearbereich achten. Auch die Cyberthematik gehört
| auf die Agenda der Beobachter.
`----
In der Tat: Das Thema wird politisch nicht gebührend beachtet. Was
passiert in diesem Raum bei der Bundeswehr?
Müsste man mal näher anschauen. Vielleicht ist es nicht nur der Versuch,
Leute in ein Propaganda-Unternehmen einzubinden.
https://www.peacelab.blog/
Nachwuchswerbung
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1143162808902856710
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Brüssel im Machtrausch: Zensur heißt jetzt Faktenprüfung
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52733&fbclid=IwAR2zIbfL0441UeizoOAzNwg1NEcW9uPBg2S6ktoj_5Qlea28L035EURLdQU
,----
| Wer den am 14. Juni 2019 von der EU-Kommission vorgelegten "Bericht über
| die Umsetzung des Aktionsplanes gegen Desinformation" liest, wird
| erschreckt feststellen, dass der Aufbau einer EU-weit tätigen
| Zensurbehörde bereits weitgehend abgeschlossen ist. Demnächst soll, so
| die noch etwas versteckte Botschaft, die Verbreitung von Informationen,
| die Brüssel als falsch und gefährlich einschätzt, mit Sanktionen bis hin
| zu Kontosperren und Reiseverboten geahndet werden. Von Hannes Hofbauer.
|
| Im Papier der EU-Kommission, für das nebstbei auch die außenpolitische
| Speerspitze Federica Mogherini verantwortlich zeichnet, wird der
| Terminus "Desinformation" als ein Vorgang definiert, der darauf abzielt,
| "abzulenken und zu spalten, durch die Verdrehung und Verfälschung von
| Tatsachen Zweifel zu säen und so die Menschen zu verwirren und ihr
| Vertrauen in die Institutionen und die etablierten politischen Prozesse
| auszuhöhlen." Im Visier stehen dabei nicht die großen meinungsbildenden
| Medienkonzerne, die tagein, tagaus von Tatsachen ablenken und Wahrheiten
| verdrehen, dies aber gerade in Hinblick auf die Stabilisierung der
| bestehenden Herrschaftsverhältnisse tun. Als zu bekämpfender
| Desinformant gilt, wer solche in Zweifel zieht und ihre Institutionen
| aushöhlt.
`----
Zwei-Prozent-Ziel - wer hat's erfunden?
https://www.tagesschau.de/inland/verteidigungsausgaben-103.html
Der gegenwärtige Bundespräsident Steinmeier hat das für Deutschland 2014
erklärt. Irgendein Mandat hatte er dafür nicht, der Bundestag hat dazu
nie einen Beschluss gefasst. Es gibt keinerlei demokratisch zustande
gekommene Verpflichtung für dieses Ziel in Deutschland. Eine rechtliche
Pflicht besteht hier in überhaupt keiner Weise, auch wenn oft der
gegenteilige Eindruck erweckt wird.
Aus der Historie eines Propagandasenders
https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/start/streitkraefte/grundlagen/geschichte/serie_damals/!ut/p/z1/hY7NCoMwEITfyE1Sf49aUaQoWqGtuZQQg7XYREIqPfThm1LwJt3DwO58OwxQuACVbBkHZkYl2WT3jvpXP3KLnLSozLMmRQ05hCguXYJyAic4_0OotdHGxAjaXkBnM4LtjB20QIHe2cJezqy0mYRxGP92hO7GZD-JWvH4d7BgLxyupGWsGiHNaHXQzCi9fvOn1tZxxh46hNMEB2sn_E72dRKdXQ-nRXKE-ZGFVeUNH0XKo_c!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_694IG2S0MGFQD0Q2K80AM420G3
,----
| Radio Andernach, der Betreuungssender der Bundeswehr, lässt mit einer
| Serie kurzer Audio-Features Ereignisse aus mehr als 60 Jahre
| Bundeswehrgeschichte Revue passieren.
|
| Manche Begebenheiten haben eher die Truppe bewegt, andere aber auch
| national wie international die Gemüter erregt. Ausgewählte Beiträge von
| „Damals in der Bundeswehr" stellen wir Ihnen deshalb hier in lockerer
| Folge vor. Soldaten und Mitarbeiter der Bundeswehr finden bei Intranet
| aktuell jeden Werktag eine neue Folge.
`----
Viel gehört damals in den Kasernen der Bundeswehr:
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Soldatensender_935 Dudelte in
In jeder Mittagspause zum Leidwesen der Vorgesetzten.
Zwei Eurofighter der Luftwaffe zusammengestoßen, ein Pilot tot (Nachtrag: Statements)
https://augengeradeaus.net/2019/06/angeblich-zwei-eurofighter-der-luftwaffe-ueber-mecklenburg-abgestuerzt/
Ein detaillierter Bericht, wie man es von Thomas Wiegold gewohnt ist.
NACH EUROFIGHTER-ABSTURZ :
CDU verteidigt Luftkampfübungen
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-eurofighter-absturz-cdu-verteidigt-luftkampfuebungen-16252951.html
,----
| Der CDU-Verteidigungsfachmann Henning Otte hat nach dem Zusammenstoß
| zwischen zwei Eurofightern der Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern die
| Luftkampfübungen verteidigt. „Die Bundeswehr muss dort üben, wo sie im
| Bedarfsfall auch verteidigt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher
| der Unionsfraktion am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk.
|
| Er äußerte sein Unverständnis zur Forderung der Linken im Schweriner
| Landtag, die Luftkampfübungen zu beenden. Der Parlamentarische
| Geschäftsführer der Oppositionsfraktion, Peter Ritter, hatte gesagt,
| dass die Übungen nicht nötig seien und eine Gefahr für Menschen sowie
| eine Belastung für die Umwelt darstellten. Die Piloten hatten am
| Montagnachmittag ein Luftkampfmanöver geübt. „Das ist notwendig um fit
| zu sein für den Einsatz, auch um Verteidigung glaubhaft abzubbilden",
| sagte Otte. ...
|
| Auch der Bürgermeister von Waren an der Müritz, Norbert Möller (SPD),
| hat sich für einen Verzicht auf militärische Übungstiefflüge in
| Urlauberregionen ausgesprochen. „Viele Touristen haben kein Verständnis
| dafür, dass ausgerechnet rings um die Müritz solche Tiefflüge geübt
| werden", sagte Möller am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Die
| Region um das Heilbad, zu der auch die vom Absturz betroffenen Dörfer
| gehören, gilt mit Hunderttausenden Gästen als touristisches
| Schwergewicht im Nordosten. „Man darf das gar nicht zu Ende denken, aber
| wir sind alle nochmal mit einem blauen Auge davongekommen", erklärte
| Möller.
`----
Zu Henning Otte (CDU): https://lobbypedia.de/wiki/Henning_Otte
Hintergründe und Spekulation zu USA-Iran.Konflikt
https://www.heise.de/tp/features/Ist-der-US-Cyberwar-Angriff-auf-den-Iran-auch-nur-ein-Bluff-4454503.html
Iran im Cyberkrieg ohne Gegenmittel – Kommentar
https://esut.de/2019/06/fachbeitraege/politik-fachbeitraege/13500/iran-im-cyberkrieg-ohne-gegenmittel-kommentar/
,----
| Als vor einigen Jahren einigen Journalisten ein Einblick in die
| Cyberfähigkeiten der Bundeswehr gewährt wurden, war das Ziel der
| damaligen Übungsoperation, die Luftabwehr des Gegners lahmzulegen, so
| dass eine Luftoperation ungestört durchgeführt werden konnte. Es
| entsprach damals dem Szenario eines Angriffs auf das von Ghaddafi
| regierten Libyen wegen angenommener Angriffe des Wüstenstaats auf andere
| Länder. Das wurde als Defensivoperation deklariert. Ein hoher Offizier,
| der die Vorführung leitete, zuckte nur grinsend mit den Schultern, als
| er gefragt wurde, ob das nicht eine Offensivoperation sein könnte.
|
| Mittlerweile diskutiert die NATO offener darüber, dass auch offensive
| Operationen in der Cyberwelt im Rahmen der Einsatzszenarien der
| Euro-Atlantischen Allianz liegen. ...
|
| Es kommt noch ein weiteres hinzu: Akteure auf diesem Schlachtfeld können
| nicht nur die sogenannten Großen sein. Ein kleines Land wie Nordkorea,
| das immens viele Experten für den Bereich der Cyberkriegsführung
| eingekauft hat und auf diesem Gebiet immense Investitionen getätigt hat,
| kann zu einem großen Player in dieser Welt werden. Bisher galt immer,
| dass die Verfügung über Nuklearwaffen ein politischer Türöffner zu
| Gesprächen mit Großmächten auf Augenhöhe ist. Das gilt vielleicht noch
| mehr für Cyberfähigkeiten. Darin könnte ein Grund dafür sein, dass
| US-Präsident Trump mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen schon zwei
| Mal zusammengetroffen ist. Bei solchen Treffen darf die Welt nicht mehr
| nur auf Abreden im Nuklearbereich achten. Auch die Cyberthematik gehört
| auf die Agenda der Beobachter.
`----
In der Tat: Das Thema wird politisch nicht gebührend beachtet. Was
passiert in diesem Raum bei der Bundeswehr?
Müsste man mal näher anschauen. Vielleicht ist es nicht nur der Versuch,
Leute in ein Propaganda-Unternehmen einzubinden.
https://www.peacelab.blog/
Nachwuchswerbung
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1143162808902856710
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Montag, 24. Juni 2019
Friedenslage am 24.06.2019 (09:10:02)
Friedenslage heute
Was will Russland mit den vielen Mittelstreckenwaffen?
Heinrich Brauß / Joachim Krause
https://www.degruyter.com/view/j/sirius.2019.3.issue-2/sirius-2019-2005/sirius-2019-2005.xml?format=INT
https://www.degruyter.com/downloadpdf/j/sirius.2019.3.issue-2/sirius-2019-2005/sirius-2019-2005.pdf
,----
| Zusammenfassung
| Der Aufsatz befasst sich mit der Frage, was Russland dazu veranlasst
| hat, nach langer Pause erneut in nuklearfähige Mittelstreckenwaffen zu
| investieren, die vornehmlich gegen Ziele in Europa gerichtet sind. Die
| Autoren gelangen zu dem Ergebnis, dass die russische Rüstung nicht mit
| dem Aktions-Gegenreaktions-Theorem erklärt werden kann, sondern sich aus
| dem spezifisch russischen Militäransatz ergibt. Russland verspricht sich
| offenkundig entscheidende strategische Vorteile im Sinne einer
| Eskalationsdominanz gegenüber den USA und der NATO für den Fall eines
| regionalen Krieges in Europa – eines Krieges, der aller Voraussicht nach
| nur von Russland ausgehen würde. Die westliche Allianz sollte auf die
| Politik Moskaus vor allem mit einer Verbesserung der Fähigkeit zur
| konventionellen Verteidigung der baltischen Staaten und Polens
| reagieren, denn die russische Mittelstreckenrüstung macht nur Sinn im
| Rahmen eines regionalen Kriegsszenarios. Allerdings wird die NATO nicht
| umhinkommen, das eigene Nukleardispositiv entsprechend anzupassen.
`----
Der Titel des Aufsatzes wird nicht eingelöst. Von der realen Welt
erfährt der interessierte Leser nicht mehr, als er ohnehin schon
wusste. Insoweit uninteressant. - Dennoch lesenswert: Als Dokument real
wirksamer militärisch-politischer Phantasien.
,----
| Was die Rolle von Abschreckung betrifft, so ist es in erster Linie
| geboten, die Fähigkeiten zur Abwehr konventioneller oder hybrider
| Aggressionen im Baltikum und in Ostpolen so zu verstärken, dass sich
| Russland keine Chancen auf ein rasches fait accompli in dieser Region
| ausrechnen kann.24 In diesem Zusammenhang ist es von besonderer
| Bedeutung, dass die von der NATO beschlos- senen Maßnahmen zur Erhöhung
| der Reaktionsfähigkeit und der Einsatzbereitschaft ihrer schnellen
| Reaktions- kräfte und ihrer weiteren Verstärkungskräfte konsequent und
| so rasch wie möglich umgesetzt werden. Sie müssen eingebettet sein in
| eine kohärente Strategie und gründliche Vorausplanung. Die
| NATO-Militärbehörden entwickeln daher derzeit eine NATO-Militärstrategie
| für Abschreckung und Verteidigung in Europa und den angrenzen- den
| Seegebieten. Sie wird die erste seit 1967 sein, als mit der legendären
| MC 14/3 die Strategie der Flexible Response etabliert wurde.
|
| Deutschland kommt bei alledem eine Schlüsselrolle zu. Aufgrund seiner
| zentralen Lage hätte die Bundeswehr die Aufgabe, zusammen mit den USA
| bedrohte oder angegriffene Verbündete mit als erste zu verstärken. Als
| zentraleuropäische Drehscheibe hätte Deutschland die Verlegung
| nordamerikanischer und (west-)europäischer Streitkräfte zu ermöglichen
| und deren Aufmarsch zu schüt- zen. Die Bundeswehr muss dazu so rasch wie
| möglich die volle Einsatzbereitschaft erreichen und anspruchsvolle
| zusätzliche Streitkräfteziele der NATO erfüllen. Die Vertei-
| digungsministerin hat besondere und bisher erfolgreiche Anstrengungen
| unternommen, um zusammen mit zahlrei- chen kontinentaleuropäischen
| Verbündeten unter deut- scher Federführung als Rahmennation militärische
| Fähig- keiten zu entwickeln und multinationale Verbände und Großverbände
| aufzustellen.25 Die Bundesregierung muss aber auch die notwendigen
| Mittel bereitstellen, um das erforderliche Fähigkeitsprofil der
| Bundeswehr zu finanzieren. Dies ist nur möglich, wenn die
| Bundesregierung den Wehretat Jahr für Jahr signifikant erhöht. Wie alle
| anderen Verbündeten hat sie sich verpflichtet, bis zum Jahre 2024 das
| Ziel zu erreichen, mindestens 2 Prozent des Brutto- inlandprodukts für
| Verteidigung auszugeben – was derzeit von Teilen der Bundesregierung
| befremdlicherweise in Frage gestellt wird.
|
| Darüber hinaus wird in der NATO eine Neubewertung der nuklearen
| Fähigkeiten und Übungen notwendig werden.26 Diese muss dazu führen, dass
| die Glaubwür- digkeit der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit
| gegenüber dem wachsenden russischen Potential und angesichts der
| integrierten konventionell-nuklearen Militärdoktrin Moskaus erhalten
| bleibt. Sie muss dazu beitragen, dass diejenigen Waffensysteme
| beschafft werden, die am ehesten geeignet sind das russische
| Risikokalkül zu beeinflussen.
`----
Man kann den Text auch als Hinweis für die Friedensbewegung lesen, auf
welche Rüstungsvorhaben sie sich konzentrieren sollte. Für die deutsche
Friedensbewegung muss die Ostsee in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit
treten.
Das strategische Langfrist-Problem der NATO - Karl-Heinz Kamp
https://www.degruyter.com/view/j/sirius.2019.3.issue-2/sirius-2019-2003/sirius-2019-2003.xml?format=INT
https://www.degruyter.com/downloadpdf/j/sirius.2019.3.issue-2/sirius-2019-2003/sirius-2019-2003.xml
https://www.degruyter.com/downloadpdf/j/sirius.2019.3.issue-2/sirius-2019-2003/sirius-2019-2003.pdf
,----
| Zusammenfassung
| Siebzig Jahre nach ihrer Gründung ist die NATO in guter Verfassung und
| gilt mit Recht als die erfolgreichste Sicherheitsorganisation in der
| neueren Geschichte. Mittel- und langfristig sieht sie sich allerdings
| einer existenziellen Herausforderung ausgesetzt, da es immer schwerer
| werden wird, ihre Relevanz für die Vereinigten Staaten als
| Bündnisvormacht zu bewahren. Dieses Problem ergibt sich weniger aus der
| bündnisfeindlichen Politik Donald Trumps, sondern folgt aus der sich
| abzeichnenden geostrategischen Re-Orientierung der USA weg von Russland
| und hin zu China. In einer möglichen bipolaren Welt mit China und USA
| als Konkurrenten wird auch die NATO sich geographisch stärker in den
| asiatisch-pazifischen Raum orientieren müssen, wenn sie nicht dramatisch
| an Bedeutung verlieren will.
`----
Folgerungen:
,----
| Eine Hinwendung der Nordatlantischen Allianz in Richtung Asien könnte
| sich in mehreren Stufen und Intensitäten gestalten. Der erste Schritt
| wäre, dass die NATO mehr Interesse an der Region zeigen und auch als
| Allianz die Entwicklungen im asiatisch-pazifischen Raum zur Kennt- nis
| nehmen würde. Dies ist überfällig, da NATO-Mitglieder gezwungen sein
| könnten, in einer ernsten Krise zumin- dest Position für oder gegen eine
| der Konfliktparteien zu ergreifen. Eine solche Parteinahme kann nur auf
| der Basis von hinreichenden Kenntnissen über die Region
| erfolgen. Bemerkenswert ist, dass mittlerweile einige NATO-Staaten
| versuchen, das Thema „China" auf die Agenden der ent- sprechenden
| Gremien – wie etwa die Treffen der Außen- und Verteidigungsminister – zu
| heben. Als sichtbarer Ausdruck dieses Interesses könnte die NATO
| Verbindungsbüros, sogenannte Liaison Offices, in Japan, Australien
| oder Südkorea einrichten.
|
| Ein zweiter Schritt würde eine deutlich größere Bereit- schaft Europas
| zu einer fairen Lastenteilung mit den USA hinsichtlich Asien
| erfordern. Wenn nur die USA über die militärischen Fähigkeiten zur
| globalen Machtprojektion verfügen, dann müssten sich künftig die
| Europäer in der NATO militärisch stärker in ihren Nachbarregionen enga-
| gieren – etwa vor den Küsten Afrikas oder im Indischen Ozean. Die dort
| stationierten amerikanischen Einheiten würden entlastet und stünden für
| Operationen in weiter entfernt liegenden Regionen zur Verfügung.
|
| Langfristig werden die großen europäischen Staaten allerdings, sofern
| sich der chinesisch-amerikanische Bilateralismus realisiert, nicht
| umhinkommen, in einem dritten Schritt ihrerseits Fähigkeiten zur
| weitreichenden Machtprojektion vor allem im maritimen Bereich aufzu-
| bauen. Das gilt nicht nur aus der Perspektive der NATO, sondern auch aus
| der Sicht der EU, wenn diese ihrem eigenen Anspruch des „global Player"
| gerecht werden will.
|
| Die Vorstellung, dass eine künftige NATO die Bekämpfung der Gefahren
| im asiatisch-pazifischen Raum als eine ihrer Kernaufgaben ansieht, mag
| aus heutiger Sicht für viele Bündnismitglieder unrealistisch
| scheinen. Die meisten Europäer haben derzeit Schwierigkeiten genug,
| ausreichende Fähigkeiten für die Landes- und Bündnis- verteidigung
| aufzubauen und zeigen nur eine geringe Bereitschaft, sich auf neue
| Bedrohungen einzustellen. Allerdings hat sich bereits in der
| Vergangenheit gezeigt, wie schnell sich eine internationale Lage ändern
| kann und wie rasch die NATO in der Lage sein muss, darauf zu
| reagieren. Über Jahrzehnte hielten die meisten NATO- Staaten an dem
| Grundsatz fest, sich nie „Out of Area", also jenseits der
| Bündnisgrenzen, engagieren zu wollen. Selbst nachdem dieser Grundsatz
| durch das Eingreifen der NATO auf dem Balkan aufgeweicht wurde, hätte
| sich niemand in Europa vorstellen können, einmal die eigenen
| Sicherheitsinteressen im 5.500 Kilometer entfernten Afghanistan zu
| verteidigen. Genau das geschah buchstäblich über Nacht als die
| Katastrophe des 11. September 2001 die Weltlage fundamental änderte.
|
| Die NATO passte sich erstaunlich rasch der neuen Situation an – ihre
| europäischen Mitglieder fochten zusam- men mit den USA und weiteren
| Partnern einen langen, verlustreichen Krieg, der bis heute anhält.
`----
Kramp-Karrenbauers deutsch-französischer Flugzeugträger war nicht
einfach so aus der Luft gegriffen.
Cyberkrieg USA-Russland
http://www.warfare.today/2019/06/23/us-and-iran-already-at-war-in-cyberspace/
,----
| US Cyber Command Launched Digital Strike Against Iran
|
| After US President Trump rescinded the order to strike Iranian targets
| following Iran's downing of a US spy drone, it has been revealed that he
| sent US Cyber Command in to do the job instead. The move comes as cyber
| security experts report increased Iranian hacking attempts against the
| US.
|
| US Cyber Command (USCYBERCOM) launched digital strikes aimed at
| crippling Iranian computers used to control rocket and missile
| launches.
`----
Driften Sicherheitsorgane ab? Merz warnt: "Wir verlieren Teile der
Bundeswehr und der Bundespolizei an die AfD"
https://www.focus.de/politik/deutschland/driften-sicherheitsorgane-ab-merz-warnt-wir-verlieren-teile-der-bundeswehr-und-der-bundespolizei-an-die-afd_id_10853535.html
,----
| "Wir verlieren offenbar Teile der Bundeswehr an die AfD. Wir verlieren
| Teile der Bundespolizei an die AfD. Die CDU muss eine Partei sein, die
| ohne Wenn und Aber hinter unseren Sicherheitsorganen steht. Nur mit
| eindeutigem Rückhalt aus der Politik können sie jeden politischen
| Extremismus erfolgreich bekämpfen", sagte Friedrich Merz der "Bild am
| Sonntag". Bei seiner Einschätzung, dass immer mehr Soldaten und
| Bundespolizisten zu Anhängern der rechtspopulistischen AfD würden,
| stützte sich Merz auf Gespräche mit Bundestagsabgeordneten aus dem
| Verteidigungs- und Innenausschuss.
`----
Dazu auf Twitter Carlo Masala, neuerdings Medienliebling
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1142678280027496448
(bearbeitet)
,----
| #Merz hat Recht. Die #AfD betreibt in der #Bundeswehr ein geschicktes
| Spiel und hat bei Teilen der Truppe Sympathien. Das ist ein
| Problem. Allerdings kann die Schlußfolgerungen daraus nicht lauten:
|
| "Die CDU muss eine Partei sein, die ohne Wenn und Aber hinter unseren
| Sicherheitsorganen steht. " Die Schlußfolgerungen muss lauten, dass die
| CDU die Partei ist, die vorbehaltslos hinter den Sicherheitsorganen
| steht, die ohne Wenn und Aber hinter der FDGO stehen und diese
|
| bereit sind zu verteidigen. Konkret bedeutet dies, dass die CDU die
| Partei ist, die im Bund und in den Ländern dafür sorgen muss, dass
| Extremisten aus der BW und der Polizei entfernt werden, dort keinen
| Platz haben und Netzwerke, wenn es sie gibt, zerschlagen werden.
|
| Denn das bedeutet im Kern, vorbehaltlos hinter den Sicherheitsdiensten
| zu stehen, deren Auftrag zu verteidigen, um die Demokratie zu
| schützen. Nicht andersherum
`----
Stimmt ja. Der scharfe Ton klärt bloß nichts: Warum verrotten Teile
unserer bewaffneten Organe momentan politisch und moralisch? Könnte ja
damit zusammenhängen, dass die Außen- und Militärpolitik des Staates den
Weg der Gemeinsamen Sicherheit und der Verständigung verlassen hat und
auf die Vorbereitung und den Einsatz von Gewalt, auch in
völkerrechtswidriger Weise, setzt. Was der Staat darf, dürfen seine
Bewaffneten und seine Bürger doch auch: Rechtswidrig zuschlagen. - Oder
ist das übertrieben?
Militär und Umwelt
https://www.rubikon.news/artikel/die-umwelt-killer
,----
| Dass im Krieg Menschen getötet werden, ist schlimm — und allgemein
| bekannt. Die Schäden, die militärische Aktionen an Pflanzen und Tieren,
| an den Böden und unserer Atemluft anrichten, sind jedoch noch kaum
| untersucht. Brände, Explosionen, Pulverdampf, entlaubte Wälder,
| verseuchte Gewässer, CO2-Ausstoß in unfassbaren Mengen — das ist die
| furchtbare Umweltbilanz der Kriege und vorbereitenden Militärübungen. Es
| ist bedenklich, dass man darüber wenig hört. Nicht umsonst wurde das
| Militär als einer der größten Umweltsünder aus dem Kyoto-Protokoll
| gestrichen — auf Betreiben der NATO-Staaten.
`----
Faktenreich.
Aus dem Gefühlsleben der Deutschen Marine:
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1142794129530916870
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1141996833520148480
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Was will Russland mit den vielen Mittelstreckenwaffen?
Heinrich Brauß / Joachim Krause
https://www.degruyter.com/view/j/sirius.2019.3.issue-2/sirius-2019-2005/sirius-2019-2005.xml?format=INT
https://www.degruyter.com/downloadpdf/j/sirius.2019.3.issue-2/sirius-2019-2005/sirius-2019-2005.pdf
,----
| Zusammenfassung
| Der Aufsatz befasst sich mit der Frage, was Russland dazu veranlasst
| hat, nach langer Pause erneut in nuklearfähige Mittelstreckenwaffen zu
| investieren, die vornehmlich gegen Ziele in Europa gerichtet sind. Die
| Autoren gelangen zu dem Ergebnis, dass die russische Rüstung nicht mit
| dem Aktions-Gegenreaktions-Theorem erklärt werden kann, sondern sich aus
| dem spezifisch russischen Militäransatz ergibt. Russland verspricht sich
| offenkundig entscheidende strategische Vorteile im Sinne einer
| Eskalationsdominanz gegenüber den USA und der NATO für den Fall eines
| regionalen Krieges in Europa – eines Krieges, der aller Voraussicht nach
| nur von Russland ausgehen würde. Die westliche Allianz sollte auf die
| Politik Moskaus vor allem mit einer Verbesserung der Fähigkeit zur
| konventionellen Verteidigung der baltischen Staaten und Polens
| reagieren, denn die russische Mittelstreckenrüstung macht nur Sinn im
| Rahmen eines regionalen Kriegsszenarios. Allerdings wird die NATO nicht
| umhinkommen, das eigene Nukleardispositiv entsprechend anzupassen.
`----
Der Titel des Aufsatzes wird nicht eingelöst. Von der realen Welt
erfährt der interessierte Leser nicht mehr, als er ohnehin schon
wusste. Insoweit uninteressant. - Dennoch lesenswert: Als Dokument real
wirksamer militärisch-politischer Phantasien.
,----
| Was die Rolle von Abschreckung betrifft, so ist es in erster Linie
| geboten, die Fähigkeiten zur Abwehr konventioneller oder hybrider
| Aggressionen im Baltikum und in Ostpolen so zu verstärken, dass sich
| Russland keine Chancen auf ein rasches fait accompli in dieser Region
| ausrechnen kann.24 In diesem Zusammenhang ist es von besonderer
| Bedeutung, dass die von der NATO beschlos- senen Maßnahmen zur Erhöhung
| der Reaktionsfähigkeit und der Einsatzbereitschaft ihrer schnellen
| Reaktions- kräfte und ihrer weiteren Verstärkungskräfte konsequent und
| so rasch wie möglich umgesetzt werden. Sie müssen eingebettet sein in
| eine kohärente Strategie und gründliche Vorausplanung. Die
| NATO-Militärbehörden entwickeln daher derzeit eine NATO-Militärstrategie
| für Abschreckung und Verteidigung in Europa und den angrenzen- den
| Seegebieten. Sie wird die erste seit 1967 sein, als mit der legendären
| MC 14/3 die Strategie der Flexible Response etabliert wurde.
|
| Deutschland kommt bei alledem eine Schlüsselrolle zu. Aufgrund seiner
| zentralen Lage hätte die Bundeswehr die Aufgabe, zusammen mit den USA
| bedrohte oder angegriffene Verbündete mit als erste zu verstärken. Als
| zentraleuropäische Drehscheibe hätte Deutschland die Verlegung
| nordamerikanischer und (west-)europäischer Streitkräfte zu ermöglichen
| und deren Aufmarsch zu schüt- zen. Die Bundeswehr muss dazu so rasch wie
| möglich die volle Einsatzbereitschaft erreichen und anspruchsvolle
| zusätzliche Streitkräfteziele der NATO erfüllen. Die Vertei-
| digungsministerin hat besondere und bisher erfolgreiche Anstrengungen
| unternommen, um zusammen mit zahlrei- chen kontinentaleuropäischen
| Verbündeten unter deut- scher Federführung als Rahmennation militärische
| Fähig- keiten zu entwickeln und multinationale Verbände und Großverbände
| aufzustellen.25 Die Bundesregierung muss aber auch die notwendigen
| Mittel bereitstellen, um das erforderliche Fähigkeitsprofil der
| Bundeswehr zu finanzieren. Dies ist nur möglich, wenn die
| Bundesregierung den Wehretat Jahr für Jahr signifikant erhöht. Wie alle
| anderen Verbündeten hat sie sich verpflichtet, bis zum Jahre 2024 das
| Ziel zu erreichen, mindestens 2 Prozent des Brutto- inlandprodukts für
| Verteidigung auszugeben – was derzeit von Teilen der Bundesregierung
| befremdlicherweise in Frage gestellt wird.
|
| Darüber hinaus wird in der NATO eine Neubewertung der nuklearen
| Fähigkeiten und Übungen notwendig werden.26 Diese muss dazu führen, dass
| die Glaubwür- digkeit der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit
| gegenüber dem wachsenden russischen Potential und angesichts der
| integrierten konventionell-nuklearen Militärdoktrin Moskaus erhalten
| bleibt. Sie muss dazu beitragen, dass diejenigen Waffensysteme
| beschafft werden, die am ehesten geeignet sind das russische
| Risikokalkül zu beeinflussen.
`----
Man kann den Text auch als Hinweis für die Friedensbewegung lesen, auf
welche Rüstungsvorhaben sie sich konzentrieren sollte. Für die deutsche
Friedensbewegung muss die Ostsee in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit
treten.
Das strategische Langfrist-Problem der NATO - Karl-Heinz Kamp
https://www.degruyter.com/view/j/sirius.2019.3.issue-2/sirius-2019-2003/sirius-2019-2003.xml?format=INT
https://www.degruyter.com/downloadpdf/j/sirius.2019.3.issue-2/sirius-2019-2003/sirius-2019-2003.xml
https://www.degruyter.com/downloadpdf/j/sirius.2019.3.issue-2/sirius-2019-2003/sirius-2019-2003.pdf
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| Zusammenfassung
| Siebzig Jahre nach ihrer Gründung ist die NATO in guter Verfassung und
| gilt mit Recht als die erfolgreichste Sicherheitsorganisation in der
| neueren Geschichte. Mittel- und langfristig sieht sie sich allerdings
| einer existenziellen Herausforderung ausgesetzt, da es immer schwerer
| werden wird, ihre Relevanz für die Vereinigten Staaten als
| Bündnisvormacht zu bewahren. Dieses Problem ergibt sich weniger aus der
| bündnisfeindlichen Politik Donald Trumps, sondern folgt aus der sich
| abzeichnenden geostrategischen Re-Orientierung der USA weg von Russland
| und hin zu China. In einer möglichen bipolaren Welt mit China und USA
| als Konkurrenten wird auch die NATO sich geographisch stärker in den
| asiatisch-pazifischen Raum orientieren müssen, wenn sie nicht dramatisch
| an Bedeutung verlieren will.
`----
Folgerungen:
,----
| Eine Hinwendung der Nordatlantischen Allianz in Richtung Asien könnte
| sich in mehreren Stufen und Intensitäten gestalten. Der erste Schritt
| wäre, dass die NATO mehr Interesse an der Region zeigen und auch als
| Allianz die Entwicklungen im asiatisch-pazifischen Raum zur Kennt- nis
| nehmen würde. Dies ist überfällig, da NATO-Mitglieder gezwungen sein
| könnten, in einer ernsten Krise zumin- dest Position für oder gegen eine
| der Konfliktparteien zu ergreifen. Eine solche Parteinahme kann nur auf
| der Basis von hinreichenden Kenntnissen über die Region
| erfolgen. Bemerkenswert ist, dass mittlerweile einige NATO-Staaten
| versuchen, das Thema „China" auf die Agenden der ent- sprechenden
| Gremien – wie etwa die Treffen der Außen- und Verteidigungsminister – zu
| heben. Als sichtbarer Ausdruck dieses Interesses könnte die NATO
| Verbindungsbüros, sogenannte Liaison Offices, in Japan, Australien
| oder Südkorea einrichten.
|
| Ein zweiter Schritt würde eine deutlich größere Bereit- schaft Europas
| zu einer fairen Lastenteilung mit den USA hinsichtlich Asien
| erfordern. Wenn nur die USA über die militärischen Fähigkeiten zur
| globalen Machtprojektion verfügen, dann müssten sich künftig die
| Europäer in der NATO militärisch stärker in ihren Nachbarregionen enga-
| gieren – etwa vor den Küsten Afrikas oder im Indischen Ozean. Die dort
| stationierten amerikanischen Einheiten würden entlastet und stünden für
| Operationen in weiter entfernt liegenden Regionen zur Verfügung.
|
| Langfristig werden die großen europäischen Staaten allerdings, sofern
| sich der chinesisch-amerikanische Bilateralismus realisiert, nicht
| umhinkommen, in einem dritten Schritt ihrerseits Fähigkeiten zur
| weitreichenden Machtprojektion vor allem im maritimen Bereich aufzu-
| bauen. Das gilt nicht nur aus der Perspektive der NATO, sondern auch aus
| der Sicht der EU, wenn diese ihrem eigenen Anspruch des „global Player"
| gerecht werden will.
|
| Die Vorstellung, dass eine künftige NATO die Bekämpfung der Gefahren
| im asiatisch-pazifischen Raum als eine ihrer Kernaufgaben ansieht, mag
| aus heutiger Sicht für viele Bündnismitglieder unrealistisch
| scheinen. Die meisten Europäer haben derzeit Schwierigkeiten genug,
| ausreichende Fähigkeiten für die Landes- und Bündnis- verteidigung
| aufzubauen und zeigen nur eine geringe Bereitschaft, sich auf neue
| Bedrohungen einzustellen. Allerdings hat sich bereits in der
| Vergangenheit gezeigt, wie schnell sich eine internationale Lage ändern
| kann und wie rasch die NATO in der Lage sein muss, darauf zu
| reagieren. Über Jahrzehnte hielten die meisten NATO- Staaten an dem
| Grundsatz fest, sich nie „Out of Area", also jenseits der
| Bündnisgrenzen, engagieren zu wollen. Selbst nachdem dieser Grundsatz
| durch das Eingreifen der NATO auf dem Balkan aufgeweicht wurde, hätte
| sich niemand in Europa vorstellen können, einmal die eigenen
| Sicherheitsinteressen im 5.500 Kilometer entfernten Afghanistan zu
| verteidigen. Genau das geschah buchstäblich über Nacht als die
| Katastrophe des 11. September 2001 die Weltlage fundamental änderte.
|
| Die NATO passte sich erstaunlich rasch der neuen Situation an – ihre
| europäischen Mitglieder fochten zusam- men mit den USA und weiteren
| Partnern einen langen, verlustreichen Krieg, der bis heute anhält.
`----
Kramp-Karrenbauers deutsch-französischer Flugzeugträger war nicht
einfach so aus der Luft gegriffen.
Cyberkrieg USA-Russland
http://www.warfare.today/2019/06/23/us-and-iran-already-at-war-in-cyberspace/
,----
| US Cyber Command Launched Digital Strike Against Iran
|
| After US President Trump rescinded the order to strike Iranian targets
| following Iran's downing of a US spy drone, it has been revealed that he
| sent US Cyber Command in to do the job instead. The move comes as cyber
| security experts report increased Iranian hacking attempts against the
| US.
|
| US Cyber Command (USCYBERCOM) launched digital strikes aimed at
| crippling Iranian computers used to control rocket and missile
| launches.
`----
Driften Sicherheitsorgane ab? Merz warnt: "Wir verlieren Teile der
Bundeswehr und der Bundespolizei an die AfD"
https://www.focus.de/politik/deutschland/driften-sicherheitsorgane-ab-merz-warnt-wir-verlieren-teile-der-bundeswehr-und-der-bundespolizei-an-die-afd_id_10853535.html
,----
| "Wir verlieren offenbar Teile der Bundeswehr an die AfD. Wir verlieren
| Teile der Bundespolizei an die AfD. Die CDU muss eine Partei sein, die
| ohne Wenn und Aber hinter unseren Sicherheitsorganen steht. Nur mit
| eindeutigem Rückhalt aus der Politik können sie jeden politischen
| Extremismus erfolgreich bekämpfen", sagte Friedrich Merz der "Bild am
| Sonntag". Bei seiner Einschätzung, dass immer mehr Soldaten und
| Bundespolizisten zu Anhängern der rechtspopulistischen AfD würden,
| stützte sich Merz auf Gespräche mit Bundestagsabgeordneten aus dem
| Verteidigungs- und Innenausschuss.
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Dazu auf Twitter Carlo Masala, neuerdings Medienliebling
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1142678280027496448
(bearbeitet)
,----
| #Merz hat Recht. Die #AfD betreibt in der #Bundeswehr ein geschicktes
| Spiel und hat bei Teilen der Truppe Sympathien. Das ist ein
| Problem. Allerdings kann die Schlußfolgerungen daraus nicht lauten:
|
| "Die CDU muss eine Partei sein, die ohne Wenn und Aber hinter unseren
| Sicherheitsorganen steht. " Die Schlußfolgerungen muss lauten, dass die
| CDU die Partei ist, die vorbehaltslos hinter den Sicherheitsorganen
| steht, die ohne Wenn und Aber hinter der FDGO stehen und diese
|
| bereit sind zu verteidigen. Konkret bedeutet dies, dass die CDU die
| Partei ist, die im Bund und in den Ländern dafür sorgen muss, dass
| Extremisten aus der BW und der Polizei entfernt werden, dort keinen
| Platz haben und Netzwerke, wenn es sie gibt, zerschlagen werden.
|
| Denn das bedeutet im Kern, vorbehaltlos hinter den Sicherheitsdiensten
| zu stehen, deren Auftrag zu verteidigen, um die Demokratie zu
| schützen. Nicht andersherum
`----
Stimmt ja. Der scharfe Ton klärt bloß nichts: Warum verrotten Teile
unserer bewaffneten Organe momentan politisch und moralisch? Könnte ja
damit zusammenhängen, dass die Außen- und Militärpolitik des Staates den
Weg der Gemeinsamen Sicherheit und der Verständigung verlassen hat und
auf die Vorbereitung und den Einsatz von Gewalt, auch in
völkerrechtswidriger Weise, setzt. Was der Staat darf, dürfen seine
Bewaffneten und seine Bürger doch auch: Rechtswidrig zuschlagen. - Oder
ist das übertrieben?
Militär und Umwelt
https://www.rubikon.news/artikel/die-umwelt-killer
,----
| Dass im Krieg Menschen getötet werden, ist schlimm — und allgemein
| bekannt. Die Schäden, die militärische Aktionen an Pflanzen und Tieren,
| an den Böden und unserer Atemluft anrichten, sind jedoch noch kaum
| untersucht. Brände, Explosionen, Pulverdampf, entlaubte Wälder,
| verseuchte Gewässer, CO2-Ausstoß in unfassbaren Mengen — das ist die
| furchtbare Umweltbilanz der Kriege und vorbereitenden Militärübungen. Es
| ist bedenklich, dass man darüber wenig hört. Nicht umsonst wurde das
| Militär als einer der größten Umweltsünder aus dem Kyoto-Protokoll
| gestrichen — auf Betreiben der NATO-Staaten.
`----
Faktenreich.
Aus dem Gefühlsleben der Deutschen Marine:
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1142794129530916870
https://twitter.com/chiefdeunavy/status/1141996833520148480
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Sonntag, 23. Juni 2019
Friedenslage am 23.06.2019 (12:20:47)
Friedenslage heute
„Echte Führung ist gefragt"
Ein Interview mit Tom Enders
https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/themen/echte-fuehrung-ist-gefragt
,----
| Der neue Präsident der DGAP findet deutliche Worte zur deutschen Außen-
| und Sicherheitspolitik: Schluss mit dem Wegducken und Moralisieren! ...
|
| IP: Schauen wir auf Deutschlands Rolle in der internationalen
| Politik. Der Begriff „deutsche Interessen" gilt vielen nach wie vor als
| belastet. Ihnen auch?
|
| Enders: Ein Land, das vorgibt, keine nationalen Interessen zu haben,
| aber ständig auf einem hohen moralischen Ross daherkommt und sozusagen
| wie ein Vegetarier die Notwendigkeit militärischer Mittel in einer Welt
| voller Fleischfresser ignoriert, wie das Sigmar Gabriel einmal so schön
| formuliert hat, ist nur begrenzt kooperations- und
| partnerschaftsfähig. Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik für
| Europa wird daraus jedenfalls nicht. ...
|
| IP: Wie sehen Sie die Debatte um das Ziel, 2 Prozent des
| Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben?
|
| Enders: Man kann von Präsident Trump halten, was man will. Aber in einem
| hat er doch absolut recht – die Europäer müssen endlich mehr für ihre
| Verteidigung ausgeben und sollten nicht länger Trittbrettfahrer der USA
| sein. Das gilt besonders für Deutschland, das seine mehrfach gegebenen
| Zusagen für höhere Verteidigungsausgaben, die berühmten 2 Prozent, nicht
| eingehalten hat. Jetzt schickt es sich sogar an, die einseitig niedriger
| gelegte Latte von 1,5 Prozent zu reißen. Fakt ist jedenfalls, dass eine
| deutlich stärkere europäische Verteidigung ohne deutlich höhere deutsche
| Verteidigungsausgaben und eine besser ausgerüstete Bundeswehr nicht
| darstellbar ist. Aber hat irgendjemand den Eindruck, dass dies ein
| Thema ist, das diese Regierung, das die Bundeskanzlerin ausreichend
| ernst nimmt? Nein, hier gibt es nichts zu beschönigen. Das deutsche
| Wegducken bei den Militärausgaben beschädigt nicht nur die
| Glaubwürdigkeit der NATO, sondern natürlich auch das hehre Ziel einer
| gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Überblicken wir
| wirklich die Konsequenzen unserer Politik, unseren
| Glaubwürdigkeitsverlust? Unser Zögern schwächt uns in ganz anderen
| außenpolitischen Bereichen, in denen wir mitgestalten wollen.
`----
Wir dürfen also eine Verschärfung der Propaganda-Tätigkeit der DGAP
erwarten.
Transatlantiker über den Rechtsstaat in der Ukraine
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/why-are-donors-afraid-of-the-prosecutor-s-office
,----
| Es ist kein Geheimnis, dass die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft in
| der Zeit nach Maidan nicht umgestaltet wurde. Aber wer ist schuld? ...
|
| In den letzten fünf Jahren, insbesondere unter der Führung von Viktor
| Shokin und Yuriy Lutsenko, haben sich keine grundlegenden Veränderungen
| ergeben. Nach der Beobachtung der politischen Machenschaften, den
| gescheiterten Versprechungen zur Verfolgung von Wirtschaftsverbrechen,
| den Morden an den Maidan und der vorsätzlichen Uneinigkeit der letzten
| fünf Jahre ist klar, dass die Ukraine Hilfe von außen benötigt.
|
| Mit der Wahl eines neuen Präsidenten und einem etablierten Mandat zur
| Transformation der ukrainischen Gesellschaft hat sich eine weitere
| Chance ergeben.
|
| Yuri Polakiwsky is a Kyiv-based writer and author of "Ukraine - A Lament
| of a Promise."
`----
Konflikt USA mit dem Iran
Jan Techau von der Propaganda-Organisation GMFUS
https://twitter.com/jan_techau/status/1142081017500639232
https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2019/06/21/studio_9_der_tag_mit_caroline_fetscher_drk_20190621_1205_5ec528d9.mp3
Mancherlei Spekulationen
Tagesdosis 21.6.2019 – Der Kaiser ist nackt. Von „Falschen Flaggen" und
anderen Lügen.- Ein Kommentar von Rainer Rupp.
https://kenfm.de/tagesdosis-21-6-2019-der-kaiser-ist-nackt-von-falschen-flaggen-und-anderen-luegen/
,----
| Der stellvertretende Vorsitzende der Vereinigten Generalstäbe der vier
| Waffengattungen der US-Streitkräfte, General Paul J. Selva, hat am
| Dienstag im Pentagon vor Journalisten erklärt, dass die Anwendung
| militärischer Gewalt gegen den Iran zuvor einen Konsens der
| Weltgemeinschaft erfordern würde. Allerdings würden die USA sich das
| Recht herausnehmen, auch im Alleingang Iran anzugreifen, falls Teheran
| durch seine Aktionen für den Tod von auch nur einem US-Soldaten oder
| zivilen US-Bürger verantwortlich ist. Damit wiederholte der zweithöchste
| US-Offizier die zuvor von US-Außenminister Mike Pompeo, gemachte „letzte
| Warnung" an die Adresse Teherans.
`----
Logik einer leitenden US-Zeitung - Zum Konflikt mit dem Iran:
https://twitter.com/washingtonpost/status/1142137413847977984
,----
| Opinion: To avoid a wider war, Iran must be deterred with limited
| U.S. military strikes
`----
Damit der Krieg nicht größer wird, muss er begonnen werden.
Über Venezuela
https://twitter.com/DIEZEIT/status/1142139893612777473
,----
| Geisterhafte Situation im krisengeplagten #Venezuela: Der im Januar
| selbsternannte Parallelpräsident Juan Guaidó fährt im Land herum,
| empfängt Offizielle ... aber sein von den USA, Deutschland et al
| unterstützter Umsturz kommt kein bisschen mehr voran. Im Amt ist
| @NicolasMaduro.
`----
Quellen für Friedensfreunde, Empfehlung: Abonnieren.
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/
Untergruppen (Auswahl):
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195318/2-1-deutschland-europa
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195319/2-2-usa
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195327/3-buendnisse-und-internationale-diplomatie
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195328/4-militaer-und-bewaffnete-konflikte
Videos "FRIEDENSFRAGEN MIT CLEMENS RONNEFELDT" vom Versöhungsbund -
sehenswert
https://www.youtube.com/results?search_query=friedensfragen+mit+clemens+ronnefeldt
Ein Beispiel
https://www.youtube.com/watch?v=W3eX1_Gki5k
,----
| MASSNAHMEN ZUR RÜSTUNGSBEGRENZUNG Der INF-Mittelstreckenvertrag war ein
| wichtiges Abkommen, welches dazu beitrug, das Wettrüsten zwischen West
| und Ost zu beenden. Doch genau dieser Vertrag wurde von den USA und kurz
| darauf auch von Russland gekündigt mit einer halbjährigen Frist. Eine
| neue Rüstungsspirale droht. Maßnahmen zur Rüstungsbegrenzung sind
| deshalb dringend erforderlich. Gast bei Clemens Ronnefeldt: Otfried
| Nassauer, Direktor des Berliner Informationszentrum für Transatlantische
| Sicherheit (BITS)
`----
Zu Clemens Ronnefeldt
https://www.versoehnungsbund.de/friedensreferat
https://www.versoehnungsbund.de/friedensblog
Empfehlung!
https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/status/1142013311782985729
,----
| Ein wichtiges Signal für Transparenz und Offenheit. Deutschland verfügt
| nach mehr als 20 Jahren wieder über ein eigenes Beobachtungsflugzeug für
| die Rüstungskontrolle. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir es
| nutzen.
`----
Sinnvolle Rüstungsmaßnahme, ausnahmsweise.
Man kennt sich, man feiert sich, man füttert sich...
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1142374744282607621
Früher nannte man sowas "Schützenfest"
https://twitter.com/Seebataillon/status/1142392392831709184
Das Karussel und der Kinderschützenkönig fehlen noch.
Die Bundeswehr und die Wissenschaft
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1142487994772983809
Flottes Marine-Mädchen in Kiel
https://www.instagram.com/tv/By-tnf3IIA4/
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1142486244666028033
Altherrenhumor
https://twitter.com/Ce_Moll/status/1142025536044244993
--
https://friedenslage.blogspot.com/
„Echte Führung ist gefragt"
Ein Interview mit Tom Enders
https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/themen/echte-fuehrung-ist-gefragt
,----
| Der neue Präsident der DGAP findet deutliche Worte zur deutschen Außen-
| und Sicherheitspolitik: Schluss mit dem Wegducken und Moralisieren! ...
|
| IP: Schauen wir auf Deutschlands Rolle in der internationalen
| Politik. Der Begriff „deutsche Interessen" gilt vielen nach wie vor als
| belastet. Ihnen auch?
|
| Enders: Ein Land, das vorgibt, keine nationalen Interessen zu haben,
| aber ständig auf einem hohen moralischen Ross daherkommt und sozusagen
| wie ein Vegetarier die Notwendigkeit militärischer Mittel in einer Welt
| voller Fleischfresser ignoriert, wie das Sigmar Gabriel einmal so schön
| formuliert hat, ist nur begrenzt kooperations- und
| partnerschaftsfähig. Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik für
| Europa wird daraus jedenfalls nicht. ...
|
| IP: Wie sehen Sie die Debatte um das Ziel, 2 Prozent des
| Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben?
|
| Enders: Man kann von Präsident Trump halten, was man will. Aber in einem
| hat er doch absolut recht – die Europäer müssen endlich mehr für ihre
| Verteidigung ausgeben und sollten nicht länger Trittbrettfahrer der USA
| sein. Das gilt besonders für Deutschland, das seine mehrfach gegebenen
| Zusagen für höhere Verteidigungsausgaben, die berühmten 2 Prozent, nicht
| eingehalten hat. Jetzt schickt es sich sogar an, die einseitig niedriger
| gelegte Latte von 1,5 Prozent zu reißen. Fakt ist jedenfalls, dass eine
| deutlich stärkere europäische Verteidigung ohne deutlich höhere deutsche
| Verteidigungsausgaben und eine besser ausgerüstete Bundeswehr nicht
| darstellbar ist. Aber hat irgendjemand den Eindruck, dass dies ein
| Thema ist, das diese Regierung, das die Bundeskanzlerin ausreichend
| ernst nimmt? Nein, hier gibt es nichts zu beschönigen. Das deutsche
| Wegducken bei den Militärausgaben beschädigt nicht nur die
| Glaubwürdigkeit der NATO, sondern natürlich auch das hehre Ziel einer
| gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Überblicken wir
| wirklich die Konsequenzen unserer Politik, unseren
| Glaubwürdigkeitsverlust? Unser Zögern schwächt uns in ganz anderen
| außenpolitischen Bereichen, in denen wir mitgestalten wollen.
`----
Wir dürfen also eine Verschärfung der Propaganda-Tätigkeit der DGAP
erwarten.
Transatlantiker über den Rechtsstaat in der Ukraine
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/why-are-donors-afraid-of-the-prosecutor-s-office
,----
| Es ist kein Geheimnis, dass die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft in
| der Zeit nach Maidan nicht umgestaltet wurde. Aber wer ist schuld? ...
|
| In den letzten fünf Jahren, insbesondere unter der Führung von Viktor
| Shokin und Yuriy Lutsenko, haben sich keine grundlegenden Veränderungen
| ergeben. Nach der Beobachtung der politischen Machenschaften, den
| gescheiterten Versprechungen zur Verfolgung von Wirtschaftsverbrechen,
| den Morden an den Maidan und der vorsätzlichen Uneinigkeit der letzten
| fünf Jahre ist klar, dass die Ukraine Hilfe von außen benötigt.
|
| Mit der Wahl eines neuen Präsidenten und einem etablierten Mandat zur
| Transformation der ukrainischen Gesellschaft hat sich eine weitere
| Chance ergeben.
|
| Yuri Polakiwsky is a Kyiv-based writer and author of "Ukraine - A Lament
| of a Promise."
`----
Konflikt USA mit dem Iran
Jan Techau von der Propaganda-Organisation GMFUS
https://twitter.com/jan_techau/status/1142081017500639232
https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2019/06/21/studio_9_der_tag_mit_caroline_fetscher_drk_20190621_1205_5ec528d9.mp3
Mancherlei Spekulationen
Tagesdosis 21.6.2019 – Der Kaiser ist nackt. Von „Falschen Flaggen" und
anderen Lügen.- Ein Kommentar von Rainer Rupp.
https://kenfm.de/tagesdosis-21-6-2019-der-kaiser-ist-nackt-von-falschen-flaggen-und-anderen-luegen/
,----
| Der stellvertretende Vorsitzende der Vereinigten Generalstäbe der vier
| Waffengattungen der US-Streitkräfte, General Paul J. Selva, hat am
| Dienstag im Pentagon vor Journalisten erklärt, dass die Anwendung
| militärischer Gewalt gegen den Iran zuvor einen Konsens der
| Weltgemeinschaft erfordern würde. Allerdings würden die USA sich das
| Recht herausnehmen, auch im Alleingang Iran anzugreifen, falls Teheran
| durch seine Aktionen für den Tod von auch nur einem US-Soldaten oder
| zivilen US-Bürger verantwortlich ist. Damit wiederholte der zweithöchste
| US-Offizier die zuvor von US-Außenminister Mike Pompeo, gemachte „letzte
| Warnung" an die Adresse Teherans.
`----
Logik einer leitenden US-Zeitung - Zum Konflikt mit dem Iran:
https://twitter.com/washingtonpost/status/1142137413847977984
,----
| Opinion: To avoid a wider war, Iran must be deterred with limited
| U.S. military strikes
`----
Damit der Krieg nicht größer wird, muss er begonnen werden.
Über Venezuela
https://twitter.com/DIEZEIT/status/1142139893612777473
,----
| Geisterhafte Situation im krisengeplagten #Venezuela: Der im Januar
| selbsternannte Parallelpräsident Juan Guaidó fährt im Land herum,
| empfängt Offizielle ... aber sein von den USA, Deutschland et al
| unterstützter Umsturz kommt kein bisschen mehr voran. Im Amt ist
| @NicolasMaduro.
`----
Quellen für Friedensfreunde, Empfehlung: Abonnieren.
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/
Untergruppen (Auswahl):
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195318/2-1-deutschland-europa
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195319/2-2-usa
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195327/3-buendnisse-und-internationale-diplomatie
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/sicherheitspolitische-presseschau/195328/4-militaer-und-bewaffnete-konflikte
Videos "FRIEDENSFRAGEN MIT CLEMENS RONNEFELDT" vom Versöhungsbund -
sehenswert
https://www.youtube.com/results?search_query=friedensfragen+mit+clemens+ronnefeldt
Ein Beispiel
https://www.youtube.com/watch?v=W3eX1_Gki5k
,----
| MASSNAHMEN ZUR RÜSTUNGSBEGRENZUNG Der INF-Mittelstreckenvertrag war ein
| wichtiges Abkommen, welches dazu beitrug, das Wettrüsten zwischen West
| und Ost zu beenden. Doch genau dieser Vertrag wurde von den USA und kurz
| darauf auch von Russland gekündigt mit einer halbjährigen Frist. Eine
| neue Rüstungsspirale droht. Maßnahmen zur Rüstungsbegrenzung sind
| deshalb dringend erforderlich. Gast bei Clemens Ronnefeldt: Otfried
| Nassauer, Direktor des Berliner Informationszentrum für Transatlantische
| Sicherheit (BITS)
`----
Zu Clemens Ronnefeldt
https://www.versoehnungsbund.de/friedensreferat
https://www.versoehnungsbund.de/friedensblog
Empfehlung!
https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/status/1142013311782985729
,----
| Ein wichtiges Signal für Transparenz und Offenheit. Deutschland verfügt
| nach mehr als 20 Jahren wieder über ein eigenes Beobachtungsflugzeug für
| die Rüstungskontrolle. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir es
| nutzen.
`----
Sinnvolle Rüstungsmaßnahme, ausnahmsweise.
Man kennt sich, man feiert sich, man füttert sich...
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1142374744282607621
Früher nannte man sowas "Schützenfest"
https://twitter.com/Seebataillon/status/1142392392831709184
Das Karussel und der Kinderschützenkönig fehlen noch.
Die Bundeswehr und die Wissenschaft
https://twitter.com/CarloMasala1/status/1142487994772983809
Flottes Marine-Mädchen in Kiel
https://www.instagram.com/tv/By-tnf3IIA4/
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1142486244666028033
Altherrenhumor
https://twitter.com/Ce_Moll/status/1142025536044244993
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Freitag, 21. Juni 2019
Friedenslage am 21.06.2019 (10:45:59)
Friedenslage heute
Wo war die US-Drohne, also sie von den Iranern abgeschossen wurde?
https://twitter.com/nytgraphics/status/1141870097092481024
,----
| Map: Where was a drone shot down? U.S. and Iran dispute the location
`----
Michael Lüders über die Vorgänge im Golf von Hormuz
https://www.facebook.com/100010699655386/videos/880017695698211/UzpfSTI2NTgzMTI0Njc5NTM5ODoyNDcwMDEwNzI2Mzc3NDI4/
Angriffe auf Schiffe und Drohnen am Golf
https://www.tagesspiegel.de/politik/angriffe-auf-schiffe-und-drohnen-am-golf-deutsche-tanker-brauchen-nato-geleitschutz/24476006.html
,----
| Eine Woche nach dem Angriff auf ein deutsches Handelsschiff in der
| Straße von Hormuz tut Deutschland noch immer so, als sei es nicht
| betroffen. Ein Kommentar CHRISTOPH VON MARSCHALL
`----
Die Nato, damit Europa und insbesondere Deutschland sollen von
vornherein in den Konflikt hineingezogen werden.
Die beiden SPD-Bundestagsabgeordenten Thomas Hitschler und Fritz
Felgentreu scheinen nicht so ganz auf der Höhe der Anforderungen zu
stehen. Peinliche Leute.
https://twitter.com/ThomasHitschler/status/1141717169698480129
,----
| Mal ernsthaft, Herr Hitschler: Iran schießt eine US-Drohne ab, ein
| US-Militärschlag liegt schon in der Luft und Sie twittern ein Foto, auf
| dem Sie vor einem US-Flugzeugträger rumposen?!? Versucht die SPD nicht
| gerade, etwas Profil als Friedenspartei zu gewinnen?
`----
Wesentliches Thema:
Deutschland und China in den Asiatischen Meeren.
https://www.asiatimes.com/2019/06/article/coalition-of-the-willing-builds-in-south-china-sea/
Coalition of the willing builds in South China Sea
,----Google-Übersetzung - Lesenswert
| Europa erweitert seine Marinepräsenz im umkämpften Meer, fügt den
| US-amerikanischen Freihafenoperationen mehr Legitimität zu und
| bekräftigt Chinas Befürchtungen einer westlichen Umzingelung
|
| Von Richard Javad Heydarian, Manila
|
| Eine Koalition der Willigen baut sich im Südchinesischen Meer auf,
| während die europäischen Mächte die Schifffahrtsfreiheit der Vereinigten
| Staaten und ihrer asiatischen Verbündeten gegenüber China auf der heiß
| umkämpften Wasserstraße stärken.
|
| Während der militärische Fußabdruck Europas in der Region noch
| bescheiden ist, unterstreicht die wachsende Zahl gleichgesinnter Mächte
| in den angrenzenden Gewässern Chinas die gemeinsamen Bedenken
| hinsichtlich der strategischen Ambitionen Pekings für die Region.
|
| Der Beitritt Europas verleiht der Freiheit Washingtons zur Schifffahrt
| und zu Überflügen in der Region wohl auch eine größere internationale
| Legitimität. Manöver, die China konsequent als illegal und als Verstoß
| gegen seine Souveränität eingestuft hat.
|
| Die Koalition baut Dampf auf, da die USA Druck auf Chinas weitreichende
| Ansprüche auf das Meer und den zunehmenden Einsatz von Seemilizen
| ausüben, die oft als Fischerboote getarnt sind, und zwar in sogenannten
| „Grauzonen" -Taktiken gegen kleinere Antragsteller.
|
| Analysten gehen davon aus, dass Amerikas entschlossene Abschreckung in
| der Seeregion, die in einem vom Pentagon veröffentlichten neuen
| Strategiepapier für den Indopazifik zum Ausdruck gebracht wird, das
| Potenzial für Zusammenstöße auf niedriger Ebene erhöht, die zu einem
| größeren multinationalen Konflikt über das Meer führen könnten.
|
| Die jüngsten Kriegsschiffmanöver Großbritanniens und Frankreichs im
| Südchinesischen Meer, die beide von Peking als "illegal" verurteilt
| wurden, haben deutlich gemacht, dass sie in jedem Konfliktszenario im
| maritimen Krisengebiet mit den USA auf der Seite Chinas stehen würden.
| Angehörige der Marine der chinesischen Volksbefreiungsarmee nehmen an
| einer militärischen Demonstration im Südchinesischen Meer am 12. April
| 2018 teil. Foto: Reuters Angehörige der Marine der chinesischen
| Volksbefreiungsarmee nehmen an einer militärischen Demonstration im
| Südchinesischen Meer am 12. April 2018 teil. Foto: Twitter
|
| Deutschland könnte auch bald seine Zehen in die turbulenten Gewässer des
| Meeres tauchen. Berichten zufolge erwägen hochrangige Beamte, Schiffe zu
| entsenden, um die von den USA geführte Schifffahrtsfreiheit in den
| Seegebiet zu bringen.
|
| Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erwähnte das
| Südchinesische Meer bei einer Ansprache an einer
| Verteidigungsuniversität in Peking im vergangenen Oktober nicht direkt,
| sagte jedoch, dass die Schifffahrtswege "frei bleiben und nicht
| Gegenstand von Machtprojektionen werden sollten".
|
| Die deutsche Regierung bestritt in der vergangenen Woche einen früheren
| Bericht, der die Entsendung eines Kriegsschiffs durch die Taiwanstraße
| vorsah, ein Schritt, der dem jüngsten Einsatz Frankreichs folgen sollte,
| bei dem deutsches Militärpersonal als Beobachter an Bord war.
|
| Der potenzielle Beitritt Deutschlands zum maritimen Wettstreit, der
| wahrscheinlich die Verlegung von Schiffen erforderlich machen würde,
| die derzeit für die Operationen der Nato vorgesehen sind, würde China
| unweigerlich verärgern und seine Ängste vor einer westlichen Umzingelung
| weiter schüren.
|
| Australien, Indien und Japan haben kürzlich mit den USA bei den jüngsten
| Manövern im Südchinesischen Meer und bei Operationen zur Gewährleistung
| der Navigationsfreiheit zusammengearbeitet und beim Aufbau von
| Seekapazitäten in kleineren, angeglichenen Regionalstaaten wie den
| Philippinen geholfen.
|
| Die von den USA geführten multilateralen Übungen nehmen in Reaktion auf
| Pekings kürzliche Militarisierung der von ihr kontrollierten Funktionen
| an Umfang und Häufigkeit zu. Es ist nicht klar, ob die jüngsten
| chinesischen Provokationen, einschließlich des Rammens und Sinkens eines
| philippinischen Fischereifahrzeugs am 9. Juni an der Reed Bank auf See,
| als Warnung vor der Zusammenarbeit der Marine mit den USA gedacht sind.
|
| Im Januar begleitete die britische Royal Navy-Fregatte HMS Argyll dem
| amerikanischen Lenkwaffen-Zerstörer USS McCampbell für eine beispiellose
| sechstägige Serie gemeinsamer Übungen im Südchinesischen Meer, um
| „regionale Sicherheit und Wohlstand" zu fördern.
|
| Die beiden Marinen "führten Kommunikationsübungen, Divisionstaktiken und
| Personalaustausch durch, um gemeinsame Prioritäten für die Sicherheit im
| Seeverkehr zu erreichen, die Interoperabilität zu verbessern und
| Beziehungen aufzubauen, von denen beide Marinen viele Jahre lang
| profitieren werden", heißt es in einer offiziellen Lesung der Übungen.
|
| Ende Dezember führten die Briten mit ihrem amphibischen Kriegsschiff HMS
| Albion in der Nähe der umkämpften Paracel-Inseln trilaterale
| U-Boot-Abwehrübungen mit den USA und Japan durch. Diese Manöver waren
| eindeutig auf Chinas aufkeimende U-Boot-Fähigkeiten ausgerichtet.
|
| Die Übungen kamen nur wenige Monate, nachdem China Großbritannien
| „provokative Maßnahmen" vorgeworfen hatte, indem es die Albion auf eine
| Reise in die Nähe der Paracel-Inseln geschickt hatte, wie dies sowohl
| von China als auch von Vietnam behauptet wurde.
|
| Großbritannien wird seinen Flugzeugträger Queen Elizabeth zusammen mit
| zwei Staffeln von F-35B Lightning II-Jägern in den kommenden Wochen in
| den umstrittenen Gebieten einsetzen.
|
| London hat eingeräumt, dass seine zunehmende Präsenz im Meer seine
| Beziehungen zu China erschwert, aber es gibt keine Anzeichen für eine
| Verringerung.
|
| Im Februar gab der britische Finanzminister Philip Hammond in einem
| Interview mit der BBC zu, dass die Beziehungen zu China in den letzten
| Jahren "komplexer" geworden seien, weil "chinesische Bedenken
| hinsichtlich des Einsatzes der Royal Navy im Südchinesischen Meer"
| bestanden.
|
| Frankreich, eine weitere europäische Macht mit umfangreichen
| territorialen und maritimen Interessen im weiteren Indopazifik, hat
| ebenfalls seine Präsenz verstärkt und zieht in das Südchinesischen Meer.
|
| Im April durchquerte die französische Fregatte Vendemiaire die
| Taiwanstraße, was China dazu veranlasste, anlässlich des 70. Jahrestages
| der Gründung der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA-N) Paris von der
| internationalen Marineparade auszuschließen.
|
| Chinesische Kriegsschiffe beschatteten die französische Fregatte während
| der Operation, während Peking "strenge Repräsentationen" für eine
| "illegale" Passage in den beanspruchten Gewässern sandte. Die
| französische Verteidigungsministerin Florence Parly antwortete im Mai,
| Frankreich werde weiterhin mindestens zweimal im Jahr im Südchinesischen
| Meer segeln.
|
| Sowohl die Briten als auch die Franzosen argumentieren, dass solche
| Transitoperationen Routinebemühungen zur Wahrung der
| Schifffahrtsfreiheit in internationalen Gewässern sind. Es ist immer
| noch nicht klar, ob Deutschland, Europas Wirtschaftsmacht, aber ein
| vergleichbares Marine-Leichtgewicht, sich letztendlich den
| See-Auseinandersetzungen anschließen wird.
|
| Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern wie Frankreich und
| Großbritannien, die im asiatisch-pazifischen Raum immer noch
| umfangreiche Kolonialbesitzungen besitzen, hat Deutschland keine
| direkten territorialen oder maritimen Interessen in der Region.
|
| Ein hochrangiges Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen
| Bundestages sagte 2018 zu diesem Reporter: "Unser primäres
| geopolitisches Anliegen bleibt Moskau und seine wachsende
| Durchsetzungskraft in Osteuropa."
|
| Der Beamte implizierte, dass Deutschland zweimal überlegen würde, bevor
| es sich auf Streitigkeiten im asiatischen Seeverkehr einlässt. Bisher
| hat sich Berlin sicher von den territorialen Zügen distanziert und sich
| stattdessen auf seine boomenden Handels- und Investitionsbeziehungen zu
| China konzentriert, dem mittlerweile größten Handelspartner.
|
| Der bilaterale Handel belief sich im vergangenen Jahr auf 225,7
| Milliarden US-Dollar, wobei China erhebliche Mengen deutscher Maschinen
| und Technologien importierte. Berlin hat sich nach dem Handelskrieg
| zwischen den USA und China durchgesetzt, um diese Handelsbeziehungen
| aufrechtzuerhalten.
|
| Gleichzeitig ist der deutsche Handelsverkehr durch das Südchinesische
| Meer der neuntgrößte der Welt und unterstreicht das Interesse Berlins an
| der Schifffahrtsfreiheit auf der Wasserstraße. Berlin begann, eine
| lautere Haltung zu den Seestreitigkeiten einzunehmen, als sie im Jahr
| 2015 begannen, in die Luft zu sprudeln.
|
| Bei einem zweitägigen Besuch in Peking in diesem Jahr machte
| Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich, dass Berlin den
| "Territorialstreit im Südchinesischen Meer" als "ernsthaften Konflikt"
| ansieht.
|
| Merkel sagte auch: „Wir wünschen uns, dass die Seehandelsrouten frei und
| sicher bleiben, weil sie für alle wichtig sind." In einem Stich auf
| Pekings Widerstand gegen die internationale Schlichtung seiner
| Seestreitigkeiten mit den Philippinen sagte sie: „Ich bin es immer Ein
| bisschen überrascht, warum in diesem Fall multinationale Gerichte keine
| Option für eine Lösung sein sollten. "
|
| Merkel schenkte ihren chinesischen Gastgebern eine alte Landkarte von
| China, die der französische Kartograf Jean-Baptiste Bourguignon
| d'Anville aus dem frühen 18. Jahrhundert gezeichnet hatte und die
| Pekings „historische" Ansprüche auf Taiwan und einen Großteil des Südens
| bildlich in Frage stellte China Sea.
`----
Nato-Osterweiterung: Russland im Visier Wie der Westen sich Moskau wieder
zum Gegner machte: Aktuelle Bücher über den diplomatischen Vorlauf der
Nato-Osterweiterung. Von Klaus von Dohnanyi
https://www.zeit.de/2019/26/nato-osterweiterung-russland-horst-teltschik-william-burns
Leider hinter Paywall
Kommentar im "Sputnik"
https://de.sputniknews.com/politik/20190620325272271-usa-russland-versprechen-nato-osterweiterung/
,----
| Dohnanyi sieht es als bestätigt an, „dass US-Außenminister James Baker
| in seinen Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung mit Gorbatschow
| Anfang Februar 1990 vereinbarte, über die damaligen Ostgrenzen der DDR
| hinaus werde es keinerlei Erweiterung der Nato geben. Baker hielt dieses
| mündliche Versprechen in einer Notiz fest: „End result: Unified
| Ger. anchored* in a changed (polit.) NATO –* whose jurisd. would not
| move* eastwards!"
|
| Der SPD-Politiker bezieht sich hierbei auf Aussagen von William Burns,
| unter anderem ehemaliger US-Botschafter in Moskau und später
| stellvertretender Außenminister der USA, und der Harvard-Professorin
| Mary Elise Sarotte.
`----
Dagegen:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/nato-osterweiterung-gorbatschow
Kieler Woche und Kriegskonferenz
https://www.shz.de/nachrichten/meldungen/klimakampf-und-demo-gegen-krieg-zur-kieler-woche-id24334027.html
,----
| Die Kieler Woche gerät zwischen die politischen Fronten. Die Linke
| wettert gegen die vielen klimaschädlichen Feuerwerke während des
| internationalen Segelevents – und ein neues Aktionsbündnis aus
| Klimarettern und Flüchtlingshelfern macht Front gegen die Militärschau
| im Marinehafen. „War starts here Kiel" nennt sich die Gruppe aus
| antimilitaristischen und linken Aktiven, Klimabewegten und dem vom
| Rathaus unterstützten Verein „Seebrücke" zur Flüchtlingsrettung im
| Mittelmeer. Mit dabei ist auch die Gruppe „Turboklimakampfgruppe"
| (TKKG), die in der letzten Zeit mit Klima-Protest für Verkehrschaos in
| der Landeshauptstadt gesorgt hat. Die Kieler Woche sei ein Fest des
| Friedens und keine Militärshow, lautet die Botschaft.
|
| Gestern wurde eine Demo gegen die „KISS-Konferenz" (Kiel International
| Seapower Symposium) angekündigt, die das Instituts für
| Sicherheitspolitik der Uni Kiel (ISPK) in der Festwoche veranstaltet.
| – Quelle: https://www.shz.de/24334027 ©2019
`----
Man ist empört:
https://twitter.com/JeremyStohs/status/1141673840168329216
,----
| Liebe @shz_de, wenn ihr auch die andere Seite zu Wort kommen lassen
| wollt, ruft kurz durch. Oder mailt. Schaut auf die Website
| http://www.kielseapowerseries.com . Aber Pressemitteilungen von
| links-außen einfach abzuschreiben... "Klimakampf und Demo gegen Krieg" |
`----
Gemeint ist:
https://www.kielseapowerseries.com/en/kiss-2019-maritime-strategy-means.html
,----
| The Kiel International Seapower Symposium 2019 addresses questions
| pertaining to NATO's Allied Maritime Strategy. The key tenets of the
| current document, published in 2011, are in need of a revisiting in
| light of recent geopolitical developments, the reemergence of great
| power competition, and an ever-changing world. Future documents,
| operations, and policy will have to align with NATO's emerging Strategic
| Concept while taking into account the key maritime interests that tie
| allies together. After addressing strategic maritime 'ends' in 2018, the
| 2019 convention will discuss the 'means' of allied maritime strategy in
| the 21st century. The 'ways' shall follow in 2020.
`----
https://twitter.com/Grnfink2/status/1141675933641924609
,----
| Was für ein einseitiger Artikel. Pressemitteilung abschreiben ist aber
| offenbar einfacher, als neutral beide Seiten darzustellen, zum
| Telefonhörer zu greifen und ein Zitat vom ISPK einzufordern. Es fehlen
| heute gut ausgebildete Journalisten oder Fachleute, wie etwa
| @KielDolphin
`----
Naja, Webseiten abschreiben wäre dann Profi-Journalismus. Sowas
https://www.kn-online.de/Kiel/Marine-in-Kiel-Spanier-bekommen-Salut-Briten-nicht
wäre besser.
Aber die Rettung naht:
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1141690896724967425
,----
| The 3rd. panel at #KISS19 is completed by Prof. Carla Masala
| (@CarloMasala1) from the University of the Bundeswehr. Or, as he has
| been called recently, Germanys Mr. Deterrence 😉. Happy to have you
| aboard, Carlo!
`----
Der Jungstar. Steht für Gesinnung.
Seltsame Verknüpfung von Ämtern
https://twitter.com/NavalYards/status/1141737544561909760
,----
| „DEU braucht eine starke Marine, eine starke Marine braucht eine starke
| Wirtschaft" klare Worte im Pressevorgespräch vom Maritimen Koordinator,
| Norbert Brackmann anlässlich des Parlamentarischen Abends der @IHKzuKiel
| @chiefdeunavy @Flot1DeuNavy
`----
Norbert Brackmann ist gleichzeitig MdB der CDU
https://www.norbert-brackmann.de/ und Mitarbeiter des
Bundeswirtschaftsministeriums
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/Visitenkarten/visitenkarte-brackmann.html
https://www.bmwi.de/Navigation/DE/Themen/themen.html?cl2Categories_LeadKeyword=martimer-koordinator
https://de.wikipedia.org/wiki/Maritimer_Koordinator
Eine bemerkenswerte Position: Zugleich MdB und nachgeordnetes Mitglied
der Exekutive.
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1141964178464399360
,----
| #TOLY - Es ist eine der größten #Übungen der bodengebundenen
| Luftverteidigung weltweit: Die Übungsserie Tobruq Legacy (TOLY) bietet
| optimale Bedingungen, um gemeinsam mit 16 Partnernationen die
| #Einsatzbereitschaft und Fähigkeiten zu steigern. Mehr #Infos?
| http://bit.ly/TOLY_Bw
`----
bit.ly/TOLY_Bw
,----
| Es ist eine der größten Übungen der bodengebundenen Luftverteidigung
| weltweit: Die Übungsserie TOBRUQ LEGACY (TOLY) bietet optimale
| Bedingungen, um gemeinsam mit 16 Partnernationen die Einsatzbereitschaft
| und Fähigkeiten zu steigern. Im Jahr 2019 ist Polen das
| Gastgeberland. Die Luftwaffe nimmt an dieser multinationalen
| Hochwertübung mit ca. 400 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 300
| Fahrzeugen teil.
`----
Was man in Eckernförde auch gerne könnte:
https://www.facebook.com/NATO/videos/445989242855176/
Altherrenhumor
https://twitter.com/Ce_Moll/status/1141962418240851975
--
https://friedenslage.blogspot.com/
Wo war die US-Drohne, also sie von den Iranern abgeschossen wurde?
https://twitter.com/nytgraphics/status/1141870097092481024
,----
| Map: Where was a drone shot down? U.S. and Iran dispute the location
`----
Michael Lüders über die Vorgänge im Golf von Hormuz
https://www.facebook.com/100010699655386/videos/880017695698211/UzpfSTI2NTgzMTI0Njc5NTM5ODoyNDcwMDEwNzI2Mzc3NDI4/
Angriffe auf Schiffe und Drohnen am Golf
https://www.tagesspiegel.de/politik/angriffe-auf-schiffe-und-drohnen-am-golf-deutsche-tanker-brauchen-nato-geleitschutz/24476006.html
,----
| Eine Woche nach dem Angriff auf ein deutsches Handelsschiff in der
| Straße von Hormuz tut Deutschland noch immer so, als sei es nicht
| betroffen. Ein Kommentar CHRISTOPH VON MARSCHALL
`----
Die Nato, damit Europa und insbesondere Deutschland sollen von
vornherein in den Konflikt hineingezogen werden.
Die beiden SPD-Bundestagsabgeordenten Thomas Hitschler und Fritz
Felgentreu scheinen nicht so ganz auf der Höhe der Anforderungen zu
stehen. Peinliche Leute.
https://twitter.com/ThomasHitschler/status/1141717169698480129
,----
| Mal ernsthaft, Herr Hitschler: Iran schießt eine US-Drohne ab, ein
| US-Militärschlag liegt schon in der Luft und Sie twittern ein Foto, auf
| dem Sie vor einem US-Flugzeugträger rumposen?!? Versucht die SPD nicht
| gerade, etwas Profil als Friedenspartei zu gewinnen?
`----
Wesentliches Thema:
Deutschland und China in den Asiatischen Meeren.
https://www.asiatimes.com/2019/06/article/coalition-of-the-willing-builds-in-south-china-sea/
Coalition of the willing builds in South China Sea
,----Google-Übersetzung - Lesenswert
| Europa erweitert seine Marinepräsenz im umkämpften Meer, fügt den
| US-amerikanischen Freihafenoperationen mehr Legitimität zu und
| bekräftigt Chinas Befürchtungen einer westlichen Umzingelung
|
| Von Richard Javad Heydarian, Manila
|
| Eine Koalition der Willigen baut sich im Südchinesischen Meer auf,
| während die europäischen Mächte die Schifffahrtsfreiheit der Vereinigten
| Staaten und ihrer asiatischen Verbündeten gegenüber China auf der heiß
| umkämpften Wasserstraße stärken.
|
| Während der militärische Fußabdruck Europas in der Region noch
| bescheiden ist, unterstreicht die wachsende Zahl gleichgesinnter Mächte
| in den angrenzenden Gewässern Chinas die gemeinsamen Bedenken
| hinsichtlich der strategischen Ambitionen Pekings für die Region.
|
| Der Beitritt Europas verleiht der Freiheit Washingtons zur Schifffahrt
| und zu Überflügen in der Region wohl auch eine größere internationale
| Legitimität. Manöver, die China konsequent als illegal und als Verstoß
| gegen seine Souveränität eingestuft hat.
|
| Die Koalition baut Dampf auf, da die USA Druck auf Chinas weitreichende
| Ansprüche auf das Meer und den zunehmenden Einsatz von Seemilizen
| ausüben, die oft als Fischerboote getarnt sind, und zwar in sogenannten
| „Grauzonen" -Taktiken gegen kleinere Antragsteller.
|
| Analysten gehen davon aus, dass Amerikas entschlossene Abschreckung in
| der Seeregion, die in einem vom Pentagon veröffentlichten neuen
| Strategiepapier für den Indopazifik zum Ausdruck gebracht wird, das
| Potenzial für Zusammenstöße auf niedriger Ebene erhöht, die zu einem
| größeren multinationalen Konflikt über das Meer führen könnten.
|
| Die jüngsten Kriegsschiffmanöver Großbritanniens und Frankreichs im
| Südchinesischen Meer, die beide von Peking als "illegal" verurteilt
| wurden, haben deutlich gemacht, dass sie in jedem Konfliktszenario im
| maritimen Krisengebiet mit den USA auf der Seite Chinas stehen würden.
| Angehörige der Marine der chinesischen Volksbefreiungsarmee nehmen an
| einer militärischen Demonstration im Südchinesischen Meer am 12. April
| 2018 teil. Foto: Reuters Angehörige der Marine der chinesischen
| Volksbefreiungsarmee nehmen an einer militärischen Demonstration im
| Südchinesischen Meer am 12. April 2018 teil. Foto: Twitter
|
| Deutschland könnte auch bald seine Zehen in die turbulenten Gewässer des
| Meeres tauchen. Berichten zufolge erwägen hochrangige Beamte, Schiffe zu
| entsenden, um die von den USA geführte Schifffahrtsfreiheit in den
| Seegebiet zu bringen.
|
| Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erwähnte das
| Südchinesische Meer bei einer Ansprache an einer
| Verteidigungsuniversität in Peking im vergangenen Oktober nicht direkt,
| sagte jedoch, dass die Schifffahrtswege "frei bleiben und nicht
| Gegenstand von Machtprojektionen werden sollten".
|
| Die deutsche Regierung bestritt in der vergangenen Woche einen früheren
| Bericht, der die Entsendung eines Kriegsschiffs durch die Taiwanstraße
| vorsah, ein Schritt, der dem jüngsten Einsatz Frankreichs folgen sollte,
| bei dem deutsches Militärpersonal als Beobachter an Bord war.
|
| Der potenzielle Beitritt Deutschlands zum maritimen Wettstreit, der
| wahrscheinlich die Verlegung von Schiffen erforderlich machen würde,
| die derzeit für die Operationen der Nato vorgesehen sind, würde China
| unweigerlich verärgern und seine Ängste vor einer westlichen Umzingelung
| weiter schüren.
|
| Australien, Indien und Japan haben kürzlich mit den USA bei den jüngsten
| Manövern im Südchinesischen Meer und bei Operationen zur Gewährleistung
| der Navigationsfreiheit zusammengearbeitet und beim Aufbau von
| Seekapazitäten in kleineren, angeglichenen Regionalstaaten wie den
| Philippinen geholfen.
|
| Die von den USA geführten multilateralen Übungen nehmen in Reaktion auf
| Pekings kürzliche Militarisierung der von ihr kontrollierten Funktionen
| an Umfang und Häufigkeit zu. Es ist nicht klar, ob die jüngsten
| chinesischen Provokationen, einschließlich des Rammens und Sinkens eines
| philippinischen Fischereifahrzeugs am 9. Juni an der Reed Bank auf See,
| als Warnung vor der Zusammenarbeit der Marine mit den USA gedacht sind.
|
| Im Januar begleitete die britische Royal Navy-Fregatte HMS Argyll dem
| amerikanischen Lenkwaffen-Zerstörer USS McCampbell für eine beispiellose
| sechstägige Serie gemeinsamer Übungen im Südchinesischen Meer, um
| „regionale Sicherheit und Wohlstand" zu fördern.
|
| Die beiden Marinen "führten Kommunikationsübungen, Divisionstaktiken und
| Personalaustausch durch, um gemeinsame Prioritäten für die Sicherheit im
| Seeverkehr zu erreichen, die Interoperabilität zu verbessern und
| Beziehungen aufzubauen, von denen beide Marinen viele Jahre lang
| profitieren werden", heißt es in einer offiziellen Lesung der Übungen.
|
| Ende Dezember führten die Briten mit ihrem amphibischen Kriegsschiff HMS
| Albion in der Nähe der umkämpften Paracel-Inseln trilaterale
| U-Boot-Abwehrübungen mit den USA und Japan durch. Diese Manöver waren
| eindeutig auf Chinas aufkeimende U-Boot-Fähigkeiten ausgerichtet.
|
| Die Übungen kamen nur wenige Monate, nachdem China Großbritannien
| „provokative Maßnahmen" vorgeworfen hatte, indem es die Albion auf eine
| Reise in die Nähe der Paracel-Inseln geschickt hatte, wie dies sowohl
| von China als auch von Vietnam behauptet wurde.
|
| Großbritannien wird seinen Flugzeugträger Queen Elizabeth zusammen mit
| zwei Staffeln von F-35B Lightning II-Jägern in den kommenden Wochen in
| den umstrittenen Gebieten einsetzen.
|
| London hat eingeräumt, dass seine zunehmende Präsenz im Meer seine
| Beziehungen zu China erschwert, aber es gibt keine Anzeichen für eine
| Verringerung.
|
| Im Februar gab der britische Finanzminister Philip Hammond in einem
| Interview mit der BBC zu, dass die Beziehungen zu China in den letzten
| Jahren "komplexer" geworden seien, weil "chinesische Bedenken
| hinsichtlich des Einsatzes der Royal Navy im Südchinesischen Meer"
| bestanden.
|
| Frankreich, eine weitere europäische Macht mit umfangreichen
| territorialen und maritimen Interessen im weiteren Indopazifik, hat
| ebenfalls seine Präsenz verstärkt und zieht in das Südchinesischen Meer.
|
| Im April durchquerte die französische Fregatte Vendemiaire die
| Taiwanstraße, was China dazu veranlasste, anlässlich des 70. Jahrestages
| der Gründung der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA-N) Paris von der
| internationalen Marineparade auszuschließen.
|
| Chinesische Kriegsschiffe beschatteten die französische Fregatte während
| der Operation, während Peking "strenge Repräsentationen" für eine
| "illegale" Passage in den beanspruchten Gewässern sandte. Die
| französische Verteidigungsministerin Florence Parly antwortete im Mai,
| Frankreich werde weiterhin mindestens zweimal im Jahr im Südchinesischen
| Meer segeln.
|
| Sowohl die Briten als auch die Franzosen argumentieren, dass solche
| Transitoperationen Routinebemühungen zur Wahrung der
| Schifffahrtsfreiheit in internationalen Gewässern sind. Es ist immer
| noch nicht klar, ob Deutschland, Europas Wirtschaftsmacht, aber ein
| vergleichbares Marine-Leichtgewicht, sich letztendlich den
| See-Auseinandersetzungen anschließen wird.
|
| Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern wie Frankreich und
| Großbritannien, die im asiatisch-pazifischen Raum immer noch
| umfangreiche Kolonialbesitzungen besitzen, hat Deutschland keine
| direkten territorialen oder maritimen Interessen in der Region.
|
| Ein hochrangiges Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen
| Bundestages sagte 2018 zu diesem Reporter: "Unser primäres
| geopolitisches Anliegen bleibt Moskau und seine wachsende
| Durchsetzungskraft in Osteuropa."
|
| Der Beamte implizierte, dass Deutschland zweimal überlegen würde, bevor
| es sich auf Streitigkeiten im asiatischen Seeverkehr einlässt. Bisher
| hat sich Berlin sicher von den territorialen Zügen distanziert und sich
| stattdessen auf seine boomenden Handels- und Investitionsbeziehungen zu
| China konzentriert, dem mittlerweile größten Handelspartner.
|
| Der bilaterale Handel belief sich im vergangenen Jahr auf 225,7
| Milliarden US-Dollar, wobei China erhebliche Mengen deutscher Maschinen
| und Technologien importierte. Berlin hat sich nach dem Handelskrieg
| zwischen den USA und China durchgesetzt, um diese Handelsbeziehungen
| aufrechtzuerhalten.
|
| Gleichzeitig ist der deutsche Handelsverkehr durch das Südchinesische
| Meer der neuntgrößte der Welt und unterstreicht das Interesse Berlins an
| der Schifffahrtsfreiheit auf der Wasserstraße. Berlin begann, eine
| lautere Haltung zu den Seestreitigkeiten einzunehmen, als sie im Jahr
| 2015 begannen, in die Luft zu sprudeln.
|
| Bei einem zweitägigen Besuch in Peking in diesem Jahr machte
| Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich, dass Berlin den
| "Territorialstreit im Südchinesischen Meer" als "ernsthaften Konflikt"
| ansieht.
|
| Merkel sagte auch: „Wir wünschen uns, dass die Seehandelsrouten frei und
| sicher bleiben, weil sie für alle wichtig sind." In einem Stich auf
| Pekings Widerstand gegen die internationale Schlichtung seiner
| Seestreitigkeiten mit den Philippinen sagte sie: „Ich bin es immer Ein
| bisschen überrascht, warum in diesem Fall multinationale Gerichte keine
| Option für eine Lösung sein sollten. "
|
| Merkel schenkte ihren chinesischen Gastgebern eine alte Landkarte von
| China, die der französische Kartograf Jean-Baptiste Bourguignon
| d'Anville aus dem frühen 18. Jahrhundert gezeichnet hatte und die
| Pekings „historische" Ansprüche auf Taiwan und einen Großteil des Südens
| bildlich in Frage stellte China Sea.
`----
Nato-Osterweiterung: Russland im Visier Wie der Westen sich Moskau wieder
zum Gegner machte: Aktuelle Bücher über den diplomatischen Vorlauf der
Nato-Osterweiterung. Von Klaus von Dohnanyi
https://www.zeit.de/2019/26/nato-osterweiterung-russland-horst-teltschik-william-burns
Leider hinter Paywall
Kommentar im "Sputnik"
https://de.sputniknews.com/politik/20190620325272271-usa-russland-versprechen-nato-osterweiterung/
,----
| Dohnanyi sieht es als bestätigt an, „dass US-Außenminister James Baker
| in seinen Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung mit Gorbatschow
| Anfang Februar 1990 vereinbarte, über die damaligen Ostgrenzen der DDR
| hinaus werde es keinerlei Erweiterung der Nato geben. Baker hielt dieses
| mündliche Versprechen in einer Notiz fest: „End result: Unified
| Ger. anchored* in a changed (polit.) NATO –* whose jurisd. would not
| move* eastwards!"
|
| Der SPD-Politiker bezieht sich hierbei auf Aussagen von William Burns,
| unter anderem ehemaliger US-Botschafter in Moskau und später
| stellvertretender Außenminister der USA, und der Harvard-Professorin
| Mary Elise Sarotte.
`----
Dagegen:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/nato-osterweiterung-gorbatschow
Kieler Woche und Kriegskonferenz
https://www.shz.de/nachrichten/meldungen/klimakampf-und-demo-gegen-krieg-zur-kieler-woche-id24334027.html
,----
| Die Kieler Woche gerät zwischen die politischen Fronten. Die Linke
| wettert gegen die vielen klimaschädlichen Feuerwerke während des
| internationalen Segelevents – und ein neues Aktionsbündnis aus
| Klimarettern und Flüchtlingshelfern macht Front gegen die Militärschau
| im Marinehafen. „War starts here Kiel" nennt sich die Gruppe aus
| antimilitaristischen und linken Aktiven, Klimabewegten und dem vom
| Rathaus unterstützten Verein „Seebrücke" zur Flüchtlingsrettung im
| Mittelmeer. Mit dabei ist auch die Gruppe „Turboklimakampfgruppe"
| (TKKG), die in der letzten Zeit mit Klima-Protest für Verkehrschaos in
| der Landeshauptstadt gesorgt hat. Die Kieler Woche sei ein Fest des
| Friedens und keine Militärshow, lautet die Botschaft.
|
| Gestern wurde eine Demo gegen die „KISS-Konferenz" (Kiel International
| Seapower Symposium) angekündigt, die das Instituts für
| Sicherheitspolitik der Uni Kiel (ISPK) in der Festwoche veranstaltet.
| – Quelle: https://www.shz.de/24334027 ©2019
`----
Man ist empört:
https://twitter.com/JeremyStohs/status/1141673840168329216
,----
| Liebe @shz_de, wenn ihr auch die andere Seite zu Wort kommen lassen
| wollt, ruft kurz durch. Oder mailt. Schaut auf die Website
| http://www.kielseapowerseries.com . Aber Pressemitteilungen von
| links-außen einfach abzuschreiben... "Klimakampf und Demo gegen Krieg" |
`----
Gemeint ist:
https://www.kielseapowerseries.com/en/kiss-2019-maritime-strategy-means.html
,----
| The Kiel International Seapower Symposium 2019 addresses questions
| pertaining to NATO's Allied Maritime Strategy. The key tenets of the
| current document, published in 2011, are in need of a revisiting in
| light of recent geopolitical developments, the reemergence of great
| power competition, and an ever-changing world. Future documents,
| operations, and policy will have to align with NATO's emerging Strategic
| Concept while taking into account the key maritime interests that tie
| allies together. After addressing strategic maritime 'ends' in 2018, the
| 2019 convention will discuss the 'means' of allied maritime strategy in
| the 21st century. The 'ways' shall follow in 2020.
`----
https://twitter.com/Grnfink2/status/1141675933641924609
,----
| Was für ein einseitiger Artikel. Pressemitteilung abschreiben ist aber
| offenbar einfacher, als neutral beide Seiten darzustellen, zum
| Telefonhörer zu greifen und ein Zitat vom ISPK einzufordern. Es fehlen
| heute gut ausgebildete Journalisten oder Fachleute, wie etwa
| @KielDolphin
`----
Naja, Webseiten abschreiben wäre dann Profi-Journalismus. Sowas
https://www.kn-online.de/Kiel/Marine-in-Kiel-Spanier-bekommen-Salut-Briten-nicht
wäre besser.
Aber die Rettung naht:
https://twitter.com/SeapowerSeries/status/1141690896724967425
,----
| The 3rd. panel at #KISS19 is completed by Prof. Carla Masala
| (@CarloMasala1) from the University of the Bundeswehr. Or, as he has
| been called recently, Germanys Mr. Deterrence 😉. Happy to have you
| aboard, Carlo!
`----
Der Jungstar. Steht für Gesinnung.
Seltsame Verknüpfung von Ämtern
https://twitter.com/NavalYards/status/1141737544561909760
,----
| „DEU braucht eine starke Marine, eine starke Marine braucht eine starke
| Wirtschaft" klare Worte im Pressevorgespräch vom Maritimen Koordinator,
| Norbert Brackmann anlässlich des Parlamentarischen Abends der @IHKzuKiel
| @chiefdeunavy @Flot1DeuNavy
`----
Norbert Brackmann ist gleichzeitig MdB der CDU
https://www.norbert-brackmann.de/ und Mitarbeiter des
Bundeswirtschaftsministeriums
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/Visitenkarten/visitenkarte-brackmann.html
https://www.bmwi.de/Navigation/DE/Themen/themen.html?cl2Categories_LeadKeyword=martimer-koordinator
https://de.wikipedia.org/wiki/Maritimer_Koordinator
Eine bemerkenswerte Position: Zugleich MdB und nachgeordnetes Mitglied
der Exekutive.
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1141964178464399360
,----
| #TOLY - Es ist eine der größten #Übungen der bodengebundenen
| Luftverteidigung weltweit: Die Übungsserie Tobruq Legacy (TOLY) bietet
| optimale Bedingungen, um gemeinsam mit 16 Partnernationen die
| #Einsatzbereitschaft und Fähigkeiten zu steigern. Mehr #Infos?
| http://bit.ly/TOLY_Bw
`----
bit.ly/TOLY_Bw
,----
| Es ist eine der größten Übungen der bodengebundenen Luftverteidigung
| weltweit: Die Übungsserie TOBRUQ LEGACY (TOLY) bietet optimale
| Bedingungen, um gemeinsam mit 16 Partnernationen die Einsatzbereitschaft
| und Fähigkeiten zu steigern. Im Jahr 2019 ist Polen das
| Gastgeberland. Die Luftwaffe nimmt an dieser multinationalen
| Hochwertübung mit ca. 400 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 300
| Fahrzeugen teil.
`----
Was man in Eckernförde auch gerne könnte:
https://www.facebook.com/NATO/videos/445989242855176/
Altherrenhumor
https://twitter.com/Ce_Moll/status/1141962418240851975
--
https://friedenslage.blogspot.com/
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