FAZ zur "Nuklearen Teilhabe" (Hinter dem Paywall)
https://www.tagesspiegel.de/politik/verteidigungspolitik-der-spd-nur-augen-fuer-trump-und-gegenueber-putin-blind/25796942.html
Der Text von Berthold Kohler war morgens noch kurz zu sehen. Er
begründet die "Nukleare Teilhabe" damit, dass sie die USA so an Europa
bindet, dass sie das Risiko eingeht, im Falle eines Atomkriegs ihr
eigenes Gebiet zu riskieren. Das kann man glauben oder auch
nicht. Helmut Schmidt hat es nicht geglaubt und deshalb verlangt, dass
die US-Pershings das sowjetische Territorium bedrohen.
Maas zur "Nuklearen Teilhabe".
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/heiko-maas-gegen-deutschen-sonderweg-bei-atomwaffen-a-52e164f1-5f3a-4d84-8e31-357df9432a18
,----
| Außenminister Heiko Maas (SPD) wendet sich gegen die Forderungen aus
| seiner eigenen Partei nach einem Abzug der US-Atomwaffen von deutschem
| Territorium. "Unsere Außen- und Sicherheitspolitik darf nie ein
| deutscher Sonderweg sein", sagte Maas dem SPIEGEL. Zuvor hatten sowohl
| der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich als auch SPD-Chef Norbert
| Walter-Borjans ein Ende der Nuklearwaffen in Deutschland gefordert. So
| hatte Mützenich dem "Tagesspiegel" gesagt, es werde "Zeit, dass
| Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt".
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Insgesamt ein schwacher Text, weil er keine Aussagen zu Sinn und Zweck
der Teilhabe selbst enthält: Was passiert da genau und warum brauchen
wir das? Auch nicht viel ergiebiger:
https://augengeradeaus.net/2020/05/dokumentation-maas-und-seibert-zur-nuklearen-teilhabe/
Was manche sich so denken: Nato übernimmt Russland, um es gegen China zu
verteidigen.
https://twitter.com/RonaldJHElzenga/status/1223335901595602946
,----
| Eines Tages in (naher) Zukunft #NATO Streitkräfte werden stationiert und
| trainieren #Russia in der Nähe ihrer Grenzen, um sie vor Bedrohungen zu
| schützen #China und andere Länder oder bewaffnete radikale
| Gruppen. Wahrscheinlich in einem kalten Krieg, aber vielleicht sogar in
| einem echten Krieg an einigen Orten und zu bestimmten Zeiten.
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https://twitter.com/RonaldJHElzenga/status/1220697641459372032/photo/1
Und so denkt er sich chinesische Gebietsansprüche vor allem gegen
Russland, die es in die Arme der Nato treiben werden. Und für dieses
Bündnis wird Russland dann auch wieder die Krim hergeben. - Heimliche
Hoffnung von Nato-Extremisten oder Spinnkram?
Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr.
https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/status/1257582609569284096
,----
| Am 11. Mai wird im #Verteidigungsministerium das Thema "Bewaffnete
| #Drohnen – politische, ethische und rechtliche Aspekte" diskutiert. Von
| 13-18 Uhr könnt ihr live dabei sein! Diskutiert auf #Twitter und
| #Facebook mit!
| 👉http://bmvg.de/de/debatte-bewaffnete-drohnen
| #DrohnenDebatte2020 #Bundeswehr
`----
Nähere Informationen
https://augengeradeaus.net/2020/05/dronewatch-verteidigungsministerium-plant-drohnen-debatte-am-11-mai-als-livestream/
,----
| Hintergrund ist die Festlegung des Bundestages bei dem Beschluss zur
| Beschaffung der Drohnen im Jahr 2018, die Bewaffnung in einem
| gesonderten Beschluss zu regeln – nach einer ausführlichen
| völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Debatte. Diese
| Diskussion ist damit die Voraussetzung dafür, über eine mögliche
| Bewaffnung der neuen, von Israel geleasten unbemannten Systeme des Typs
| Heron TP zu entscheiden. Für diese Drohnen werden derzeit deutsche
| Piloten und Bediener in Israel ausgebildet; im kommenden Jahr sollen sie
| erstmals in einem Auslandseinsatz genutzt werden.
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Das kann interessant werden, immerhin ist für die Friedensbewegung
Dr. Peter Becker von der IALANA, https://www.ialana.de/ und
https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Becker_(Rechtsanwalt) als Experte
für rechtlichen Fragen mit dabei.
"Sea Falcon: Ausbildung des Systempersonals kommt voran"
http://www.bundeswehr-journal.de/2020/sea-falcon-ausbildung-des-systempersonals-kommt-voran/
,----
| Das Beschaffungsprojekt „Skeldar V-200" erreicht momentan seine
| entscheidende Phase. Im südschwedischen Hultsfred findet derzeit die
| Bedienerausbildung für das unbemannte Luftfahrzeug Sea Falcon, das auf
| Basis der Hubschrauberdrohne Skeldar V-200 beruht, statt.
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https://saab.com/air/airborne-solutions/unmanned-aerial-systems/skeldar-v-200-maritime/
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| SKELDAR V-200 is a remotely piloted aerial system used for a wide range
| of applications such as reconnaissance, identification, target
| acquisition and electronic warfare.
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Um es mal anzusehen:
https://www.youtube.com/watch?v=WozyI_Cq4E0
Der West-Balkan droht an China und/oder Russland verloren zu gehen.
https://www.swp-berlin.org/publikation/geopolitik-und-kredite-die-eu-moechte-den-westbalkan-nicht-verlieren/
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| Mit 3,3 Milliarden Euro will die Europäische Kommission den
| Westbalkanländern unter die Arme greifen, um die Folgen der Pandemie zu
| mildern und sie schneller an die EU heranzuführen. Ohne einen
| grundsätzlichen Richtungswechsel kommt dieser Vorstoß jedoch zu spät,
| meint Dušan Reljić.
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Krieg USA <-> China?
https://www.tagesspiegel.de/politik/zunehmende-spannungen-in-der-coronakrise-chinas-geheimdienst-warnt-vor-krieg-mit-usa/25800118.html
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| Im Zuge der von China ausgegangenen Virus-Pandemie befürchtet Peking
| einem internen Bericht zufolge wachsende Spannungen im Verhältnis zu den
| USA - bis hin zu einem bewaffnetem Konflikt. Ein Papier mit entsprechend
| brisantem Inhalt habe der Inlandsgeheimdienst Anfang April führenden
| Staatsvertretern vorgelegt - darunter auch Präsident Xi Jinping, wie mit
| der Sache vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters mitteilten.
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Die USA zeigen China ihre Bomber
https://nationalinterest.org/blog/buzz/b-1-bombers-and-troops-are-heading-guam-china-reason-why-150871
Und dann werden wir auf der richtigen Seite stehen:
https://twitter.com/bueti/status/1256930669743288320 Auch hier läuft die
Ideologiemaschine.
Wissenschaftlicher Nachwuchs wird gesucht:
https://www.kielseapowerseries.com/en/der-dreizack.html
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https://friedenslage.blogspot.com/
