Über Orban in Moskau
https://x.com/Carmen62100722/status/1809242617378484380
Eine Zusammenfassung, nicht autorisiert. Vielleicht ist alles Folgende dann nur
Spekulation.
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| Die Verhandlungen zwischen #Putin und #Orban endeten: Die Staats- und
| Regierungschefs unterhielten sich 2,5 Stunden lang
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| Die wichtigsten Aussagen von Putin und Orban nach den Gesprächen in #Moskau
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| Wladimir Putin:
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| ▪️Kiew lässt die Idee eines Waffenstillstands nicht zu, da in diesem Fall der
| Vorwand für die Ausweitung des Kriegsrechtsregimes wegfällt.
Ein recht neues Argument:
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| ▪️Wenn die Ukraine das Kriegsrechtsregime beendet, müssen sie
| Präsidentschaftswahlen abhalten, und dort sind die Chancen der derzeitigen
| Behörden nahezu Null.
Kann sein, kann nicht sein.
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| ▪️Es sollte keinen Waffenstillstand oder eine Pause für die zusätzliche
| Aufrüstung des Kiewer Regimes geben. Moskau steht für ein vollständiges und
| endgültiges Ende des Konflikts.
Das Argument wird auch umgekehrt verwendet: Russland rüste während eines
Waffenstillstandes auf. Die Beurteilung dieses Arguments setzt die Kenntnis der
Fähigkeit beider Seiten zur kurzfristigen Aufrüstung voraus.
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| ▪️Russland besteht auf dem vollständigen Abzug aller ukrainischen Truppen aus den
| Regionen DVR, LPR, Saporoschje und Cherson.
Jene Gebiete, die nach einer Abstimmung in den russisch beherrschten Teilen
verfassungsrechtlich an Russland angeschlossen wurden. Niemand weiß wirklich,
was die Menschen dort wollen, weder in den russisch beherrschten Teilen noch in
den ukrainischen. Und niemand weiß, was sie wollen würden, wenn sie könnten und
dürften, was sie wollen.
Wenn die ukrainische Armee dort abziehen würde: Würde dann die russische Armee
nachrücken? Würde das Gebiet dann sofort vollständig und ganz und gar russisch
werden? Der Text sagt es nicht, Liegt hier eine verkürzte Wiedergabe vor oder
wird da ein Zugeständnis signalisiert, ein klitzekleines, unscheinbares?
Die Mitgliedschaft der Ukraine in der Nato und in der EU werden nicht erwähnt.
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| ▪️Es ist wichtig, dass Moskau und Budapest auch in der aktuellen schwierigen
| geopolitischen Situation ihren Dialog fortsetzen.
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| Viktor Orban:
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| ▪️Die Positionen Russlands und der Ukraine sind sehr weit voneinander entfernt,
| es muss noch viel getan werden, um dem Ende des Konflikts näher zu kommen.
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| ▪️Er sagte, dass er mit Putin über die Erreichung des Friedens in der Ukraine und
| den kürzesten Weg dorthin gesprochen habe.
Da hätte man gerne mehr erfahren.
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| ▪️Der Konflikt in der Ukraine hat begonnen, Auswirkungen auf die europäische
| Wirtschaft und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu haben.
Etwas, das in Deutschland gerne übersehen wird.
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| ▪️Ich habe gehört, was Putin über die bestehenden Friedensinitiativen, den
| Waffenstillstand und die Verhandlungen, die Vision von Europa nach dem Krieg
| denkt.
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| ▪️Er versprach, seine Bemühungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts fortzusetzen.
Da hätte man gerne mehr erfahren.
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| Russland und Ungarn setzen den Dialog in der aktuellen schwierigen
| geopolitischen Situation fort, das sei wichtig, sagte Putin.
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| Gesunder Pragmatismus und gegenseitiger Nutzen seien der Schlüssel zur
| Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen Russland und Ungarn, so Putin weiter.
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| Der russische Präsident bezeichnete die Verhandlungen mit Orban als zeitgemäß
| und sinnvoll und dankte ihm für seinen Besuch in Russland.
Da hätte man gerne mehr erfahren.
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Putin weiß, dass Orban für eine EU-Minderheit spricht. Wäre da nicht ein kleiner
Wink angesagt gewesen?
Eine besondere Bemerkung:
„Orban zu Gast in Moskau: „Der Frieden kommt nicht von selbst""
https://www.nachdenkseiten.de/?p=117709
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| Als Orban jedoch zurück nach Ungarn flog, hatte Roger Köppel, der Korrespondent
| der Schweizer Weltwoche, die Gelegenheit, mit Orban zu sprechen. In dem
| Interview, welches die Weltwoche am Sonnabend in englischer Sprache und als
| Video veröffentlichte, erzählte Orban ein paar interessante Details aus seinem
| Gespräch mit Putin. ...
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| Weiter behauptete Orban, Putin habe im Gespräch erklärt, dass der russische
| Friedensvorschlag vom April 2022 noch Grundlage für Gespräche sein kann.
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Dass „Istanbul" immer noch eine Möglichkeit sein könnte, wäre eine fundamentale
Überraschung gewesen. Vielleicht ist es Absicht, dass diese Möglichkeit nicht
offen transportiert wird.
„NATO-Chef Stoltenberg schließt Land-für-Frieden-Abkommen mit der Ukraine aus"
https://www.politico.eu/article/nato-jens-stoltenberg-rules-ukraine-russia-war-land-peace-deal-minsk-agreement-vladimir-putin
,----Edge Translate
| Während Trumps Berater darüber nachdenken, die Ukraine dazu zu drängen, Land für
| den Frieden aufzugeben, wies der Allianzchef auf die Weigerung Russlands hin,
| sich an frühere Waffenstillstandszusagen zu halten.
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Irgendwo las man, dass die Ukraine über ihren Frieden selbst entscheidet ...
Eine besondere Politikerin:
„Die Radikalisierung der EU hat einen Namen -- 6. Juli 2024 -- Roberto De
Lapuente"
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/die-radikalisierung-der-eu-hat-einen-namen/
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| Die Kallas denkt jedoch anders, als viele, die sich in diesen Zeiten und dieser
| Zeitenwende für einen totalen Sieg des Westens aussprechen. Sie denkt und
| fordert quasi über den Moment hinaus: Was soll geschehen, wenn man Russland
| tatsächlich – und wider Erwarten – bezwingt? Die Estin weiß eine mögliche
| Verfahrensweise. Auch hier steht sie in der Tradition amerikanischer Hardliner,
| indem sie eine Spielart des Morgenthau-Plans im Sinn hat. Die Zerschlagung
| Russlands sei die Lösung für die Zukunft: Man sollte das große Land in viele
| kleine Staaten zerlegen.
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Dazu auch:
https://www.freiheit.org/de/deutschland/die-freiheit-muss-besser-bewaffnet-sein-als-die-tyrannei
https://www.freitag.de/autoren/gerd-meissner/designierte-eu-aussenbeauftragte-kaja-kallas-will-keine-kompromisse-mit-russland
Keine Änderung in Sicht:
https://www.n-tv.de/politik/23-16-Starmer-bekraeftigt-gegenueber-Biden-unerschuetterliche-Ukraine-Unterstuetzung--article25067606.html
Hm, nicht so eben überraschend:
https://www.n-tv.de/politik/Ungarn-sagt-kurzfristig-Treffen-mit-Baerbock-ab-article25067495.html
Wir leben in Zeiten, in denen deutsche Politiker auf ausländischen Flughäfen vom
Platzwart empfangen werden, wenn überhaupt. Und niemanden regt das besonders
auf.
Über Probleme der Friedensbewegung:
https://www.jungewelt.de/artikel/478890.probleme-der-friedensbewegung-heute.html
-- https://friedenslage.blogspot.com/
