„Ukraine-Krieg: Ist die Nato-Osterweiterung der Kern des Konflikts?
07. Juli 2024 Andreas von Westphalen"
https://www.telepolis.de/features/Ukraine-Krieg-Ist-die-Nato-Osterweiterung-der-Kern-des-Konflikts-9792398.html?seite=all
Die Streitfrage hat sich verschoben. Ging es 2020ff noch darum, ob die
Nato-Osterweiterung die Ursache des Kriegs war: Gab es diese „Erweiterung"
überhaupt? Hatte Russland ihr nicht in der Grundakte von 1997 zugestimmt? Wieso
sollte sich Russland an sich und überhaupt von der Nato bedroht fühlen? So geht
es heute darum, ob und dass es einen russischen Imperialismus gibt, durch die
Jahrhunderte hinweg, der jede russische Außenpolitik bestimmt hat und also auch
den Krieg gegen die Ukraine. -- Diese Behauptung hat den großen Vorteil, dass
sie die Analyse der Einzelheiten erübrigt: Denn jede Einzelheit belegt immer
nur die These selbst, egal, ob Russland sich so oder so verhält. Und sie hat den
Vorteil der propagandistischen Einfachheit: Russland ist nun mal so und so,
gemeinsame Außenpolitik kann man mit ihm nicht machen, was auch immer
geschieht. Denn tückisch ist Russland natürlich auch. -- „Denk-"Strukturen wie
sie vom Antisemitismus bekannt sind: Der ewige Russe.
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| Vorwurf des Imperialismus
|
| Die Frage steht seither im Raum, inwiefern das Thema der Nato-Osterweiterung für
| den russischen Entschluss zum Krieg entscheidend war. Eine ganze Reihe
| Politikern und Experten bezweifelt das. Schon am Tag des russischen Angriffs auf
| die Ukraine erklärte US-Präsident Joe Biden sehr deutlich:
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| Es ging (...) immer um nackte Aggression, um Putins Wunsch nach einem
| Imperium mit allen Mitteln. Joe Biden
|
| Auch der Historiker Timothy Snyder stellte wenige Monate später kategorisch
| fest:
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| Die Nato kann nicht das Problem gewesen sein.
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| Putin wolle "einfach nur die Ukraine erobern, und der Verweis auf die Nato war
| eine Form der rhetorischen Tarnung für sein koloniales Vorhaben".
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| Der ehemalige US-Botschafter in der Ukraine, Steven Pifer, versicherte, Putins
| Versuch, "die Krise, die Moskau vor der Invasion mit der Ukraine ausgelöst hat,
| als Streit zwischen der Nato und Russland darzustellen (…) hält einer
| ernsthaften Prüfung nicht stand".
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| Aus den genannten Gründen ist für Biden keine Frage, dass der Krieg
| "unprovoziert" gewesen sei. Eine Einschätzung, der sich die Nato uneingeschränkt
| anschließt und die eigenen "unermüdlichen diplomatischen Bemühungen" betont.
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Wenn es so ist, kann es keinen Frieden geben. Sondern vielleicht einmal einen
Stillstand. Denn geht der Krieg weiter, der Krieg zwischen Gut und Böse. Orbans
Reisen sind deshalb völlig sinnlos.
Zu Orban, ein Interview mit einem Journalisten der BILD-Zeitung:
https://vm.tiktok.com/ZGeGuoucB/ und
https://www.n-tv.de/politik/Orbans-Friedensmissionen-PR-oder-Diplomatie-article25072427.html
https://www.telepolis.de/features/Einsamer-Emissaer-Viktor-Orban-spricht-mit-Xi-Jinping-in-Beijing-ueber-Ukraine-9794123.htm
Die langsame militärische Katastrophe der Ukraine
„Reisners Blick auf die Front "Die Einnahme eines Ortes bedeutet faktisch: seine
völlige Zerstörung""
https://www.n-tv.de/politik/Die-Einnahme-eines-Ortes-bedeutet-faktisch-seine-voellige-Zerstoerung-article25072315.html
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| Im Donbass können die russischen Truppen weiter vorrücken und machen die Dörfer
| dort dem Erdboden gleich. Doch auch weit hinter der Front landen russische
| Raketen, etwa auf Flugplätzen. Warum diese Erfolge für die westlichen F-16 so
| gefährlich sind, erklärt Oberst Markus Reisner ntv.de.
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Momentan geht die russische Armee täglich vorwärts, langsam - aber wie es scheint -
sehr sicher. Sie kann die Fähigkeit gewinnen, die Stationierung von F-16
Kampfflugzeugen, die der Westen demnächst liefern will, zu verhindern, weil die
Ukraine dann keine eigenen sicheren Flughäfen mehr hat.
https://www.telepolis.de/features/Ukraine-Krieg-Russlands-Gleitbomben-Taktik-zermuerbt-Verteidiger-9793242.htm
Eine internationale Axel-Springer-Internetzeitung
„The West's biggest vulnerability is internal
It's time for wartime leadership in America and its democratic allies. Military
Operation at sunrise -- "To preserve peace, the U.S. and its allies need to move
onto a war footing." Opinion July 9, 2024 4:01 am CET By Andrew
A. Michta"
Zum Autor: https://en.wikipedia.org/wiki/Andrew_A._Michta
https://www.politico.eu/article/international-relations-america-washington-politics-western-society-democracy-war/
,----Edge Translate
| Damit die USA und ihre demokratischen Verbündeten eine erfolgreiche Strategie
| gegen die Achse der Diktaturen entwickeln können, müssen unsere politischen
| Führer Klartext, Wahrheit und direkt sagen: Die regelbasierte internationale
| Ordnung – wenn sie jemals wirklich existiert hat – ist tot. Es gibt keinen
| strategischen Taschenspielertrick, keinen "Pivot", der die Notwendigkeit
| ersetzen kann, die Produktion in die USA zu verlagern, sich von China
| abzukoppeln und die US-Verteidigungsausgaben zu verdoppeln und gleichzeitig
| unser Waffenbeschaffungssystem drastisch zu reformieren. ...
|
| Einfach ausgedrückt:
| Wenn wir den Frieden bewahren wollen, müssen die USA und ihre Verbündeten auf
| Kriegskurs gehen, und sei es nur aus dem Grund, dass unsere Feinde dies bereits
| getan haben. Um für das zu mobilisieren, was kommt, brauchen wir einen
| Kulturwandel in der Art und Weise, wie wir unsere wirtschaftlichen Aktivitäten
| organisieren und wie wir in der Gesellschaft miteinander umgehen. ...
|
| Unsere Strategie für den Sieg kann nicht einfach ein reaktiveres normatives
| Gerede über die "Verteidigung der regelbasierten Ordnung" sein. Wir brauchen
| eine Vision des Sieges in diesem Krieg und müssen sie mit gesundem
| Menschenverstand kommunizieren, damit jeder Bürger klar versteht, wohin wir
| gehen und was von ihm erwartet wird.
|
| Nur dann kann man eine Demokratie auf Krieg einrichten und – sollte die
| Abschreckung scheitern – gewinnen können.
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Ein durchaus trefflicher Text mit General Kujat.
https://www.emma.de/artikel/ex-nato-general-khujat-nato-will-eskalieren-341167
https://www.nzz.ch/international/harald-kujat-und-seine-kreml-narrative-ein-ehemaliger-nato-general-auf-abwegen-ld.1837619
Während die einst so große NZZ nur Angriffe zur Person zustande bringt.
-- https://friedenslage.blogspot.com/
